Abrechnungsbetrug und Behandlungsfehler? Razzia bei Ärzten

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Leipzig. Die Staatsanwaltschaft Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig durchsuchen am Dienstag in Leipzig und weiteren Städten rund 30 Objekte.

Betroffen seien Praxisräume verschiedener Medizinischer Versorgungszentren, Arztpraxen, Geschäftsräume und Wohnungen. Die Durchsuchungen dauern laut Polizeidirektion Leipzig und Staataanwaltschaft Leipzig an.

Ungefähr 300 Beamte seien vor Ort im Einsatz. Fachkräfte des Landeskriminalamtes, auswärtiger Polizeidienststellen, der Landesdirektion Sachsen, der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) und IT-Sachverständige unterstützen die Beamten bei der Durchsuchung. Umfangreiches Beweismaterial (u.a. Geschäftsunterlagen, Handys und Computer) konnte demzufolge bereits sichergestellt werden.

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Die Staatsanwaltschaft ermittelt laut eigenen Angaben derzeit gegen zehn Ärzte und zwei kaufmännische Führungskräfte wegen unterschiedlicher Straftaten. Gegen sechs der Beschuldigten bestehe der Verdacht des Betruges. Sie sollen teilweise einzeln, teilweise gemeinschaftlich handelnd im Zeitraum von 2017 bis 2021 systematisch ärztliche Behandlungen unter Verstoß gegen den Grundsatz der peinlich genauen Leistungsabrechnung wissentlich und willentlich falsch gegenüber der KVS abgerechnet haben. Die Höhe des entstandenen Schadens sei derzeit noch nicht bezifferbar.

Sechs der Beschuldigten sollen sich wegen Körperverletzung strafbar gemacht haben, indem sie Operationen fehlerhaft ausgeführt haben sollen. Zudem bestehe gegen einige dieser Beschuldigten der Verdacht, dass sie aus rein wirtschaftlichen Interessen an verschiedenen Patienten chirurgische Eingriffe vorgenommen hätten, die aus medizinischer Sicht nicht notwendig gewesen seien.

Auch Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz und Heilmittelwerbegesetz sind Gegenstand der Ermittlungen; hiervon betroffen sind demnach drei Beschuldigte. Die Ermittlungen müssen nun klären, ob sich der Tatverdacht gegen die Beschuldigten bestätigt. Die Sichtung der umfangreichen Beweismittel werde Monate in Anspruch nehmen.

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