Leipzig. Die Polizei zog ein positives Fazit.
Die Polizeidirektion Leipzig hat mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei und den Polizeien aus Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Niedersachsen einen Einsatz zur Absicherung mehrerer Versammlungen durchgeführt. Insgesammt waren laut Polizei etwa 1.000 Polizeibeamte im Einsatz.
In der Messestadt sowie im Landkreis Leipzig waren über ein Dutzend Versammlungen angezeigt, die im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 19:15 Uhr stattfanden.Für drei Versammlungen in Leipzig erließ die Versammlungsbehörde eine Verbotsverfügung. Zur Durchsetzung der Verbote fanden an den Zufahrtsstraßen rund um Leipzig Kontrollen des Anreiseverkehrs statt. Im Rahmen dessen wurden etwa 675 Fahrzeuge kontrolliert. Elf Fahrzeuge mit insgesamt 20 Personen wurden zurückgeschickt. Der überwiegende Teil der Versammlungen verlief friedlich und aus Sicht der Polizei ohne Vorkommnisse. Teilweise waren hohe dreistellige Teilnehmerzahlen zu verzeichnen.
Lediglich zwei Ereignisse waren von größerer Relevanz:
Mit Beendigung der Versammlung unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise« auf dem Alexis-Schumann-Platz bildeten gegen 13:50 Uhr etwa 200 Personen einen nicht erlaubten Aufzug und liefen auf der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Süden. „Aus dem Aufzug heraus wurde Pyrotechnik abgebrannt. Noch bevor die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hinzugezogen werden konnte, teilte sich der Aufzug in Kleingruppen. Diese zerstreuten sich im Bereich der Karl-Liebknecht-Straße/Kochstraße/Richard-Lehmann-Straße. Wenig später kam es in Höhe der Kochstraße zu Angriffen auf Polizeibeamte.„, so die Polizei.
Nach aktuellem Stand soll niemand verletzt worden sein. Im Rahmen der Maßnahmen musste der öffentliche Personennahverkehr im Bereich Karl-Liebknecht-Straße kurzzeitig eingestellt werden. Einzelne Personen konnten durch eingesetzte Polizeikräfte gestellt und einer Identitätsfeststellung unterzogen werden. „Gegen 13 Tatverdächtige wurden Anzeigen wegen des Anfangsverdachts eines Landfriedensbruchs erstattet.“
„Gegen 17:00 Uhr erfolgte während der Versammlung des Bündnisses »Leipzig nimmt Platz« auf der Treppe zum Völkerschlachtdenkmal die Zündung von Pyrotechnik. Aufgrund dessen erfolgte eine Identitätsfeststellung bei mehreren Personen.“
Während des gesamten Einsatzverlaufs wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruch, tätlichem Angriff auf Polizeibeamte und Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz. Im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und dem Sächsischen Versammlungsgesetz wurden über 130 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt. Die Einsatzleitung der Polizeidirektion Leipzig zieht allerdings ein positives Fazit zum Verlauf des Versammlungsgeschehens am Maifeiertag. In der Nacht zum Sonntag soll es in Connewitz noch Mülltonnenbrände und Steinwürfe auf das dortige Polizeirevier gegeben haben.
Update 02.05.2021 14:15 Uhr: Im Nachgang zum gestrigen Demonstrationsgeschehen kam es zu mehreren Vorkommnissen. Im Bereich des Herderparks im Leipziger Stadtteil Connewitz hielten sich kurz nach 21:00 Uhr circa 200 bis 300 Personen auf. 21:11 Uhr wurde ein vorbeifahrender Polizeiwagen aus einer Personengruppierung heraus mit einem Stein beworfen und beschädigt. Wenige Minuten später zündeten eine Gruppe von circa 20 bis 30 schwarz gekleideten Personen auf der Brandstraße Pyrotechnik. Die Gruppe zerstreute sich danach wieder. Kurze Zeit später wurde auf Höhe des Herderparks ein weiteres Polizeifahrzeug mit Pyrotechnik beworfen. Danach leerte sich der Park allmählich.
Gegen 22:50 Uhr warfen Unbekannte Steine gegen die Polizeiaußenstelle des Polizeireviers Leipzig-Südost in der Wiedebach-Passage. Dadurch wurden mehrere Scheiben beschädigt. Von 23:15 Uhr bis 23:30 Uhr kam es im Bereich Stockartstraße/Bornaischen Straße zu kurzen Gruppenbildungen von circa 40 Personen, die teilweise Parolen skandierten und sich immer wieder zerstreuten. Um 23:20 Uhr wurde der Polizei eine beschädigte Fensterscheibe einer unbewohnten Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Leopoldstraße bekannt.Kurz vor Mitternacht wurde eine Flasche auf eine vorbeifahrende Straßenbahn auf der Bornaischen Straße geworfen. Beschädigungen an der Bahn konnten jedoch nicht festgestellt werden. Die Polizeidirektion Leipzig war mit Unterstützung einer Hundertschaft der Bereitschaftspolizei Niedersachsen im Einsatz. Überdies brannten im Zeitraum von 22:30 Uhr bis circa 02:00 Uhr mehrere Mülltonnen im Connewitz (Wolfgang-Heinze-Straße, Bornaischen Straße/Meusdorfer Straße, Dölitzer Straße) sowie in der angrenzenden Südvorstadt (Scharnhorststraße/Karl-Liebkn