Ein Eklat im Stadtrat ist derzeit Stadtthema, doch geht es hier tatsächlich um Sachpolitik oder eher um Populismus vor der bevorstehenen Kommunal- und Landtagswahl im nächsten Jahr?
Eine Pressemitteilung der Linken hatte diverse Aussagen zum Inhalt, die die Stadtverwaltung, insbesondere der Oberbürgermeister, so nicht stehen lassen wollte. Von falscher Tatsachbehauptung war die Rede. So sollte sich Kerstin Köditz, Stadträtin der Linken und auch Landtagsabgeordnete, im Stadtrat ebenso öffentlich erklären.
Es ist doch schon verwunderlich, wenn drei Tage vor einer Stadtratsitzung eine Pressemitteilung der Linken die Kommune und den Oberbürgermeister scharf angreift und sich die Landtagsabgeordnete am Samstag in der LVZ im folgenden erklären lässt: „Sie sei sich keiner Schuld bewusst, sagte sie. Fair wäre gewesen, sie vor der Stadtratssitzung zu informieren. So aber habe sie keine Gelegenheit zur Vorbereitung und auch keine Unterlagen dabei gehabt, erklärte die Politikern, warum sie den Sitzungssaal „in aller Ruhe“ verlassen habe. “
Eine Landtagsabgeordnete mit langjähriger medien,- und kommunalpolitischer Erfahrung habe sich also nicht vorstellen können, dass eine Kommune in einer öffentlichen Stadtratsitzung Stellung zu Aussagen von Stadträtinnen in der Presse vornehmen könnte? Noch eins drauf setzt Köditz offenbar mit einer Aussage die die LVZ wie folgt beschreibt: „Wer den Oberbürgermeister kritisiere, habe mit Klagen zu rechnen.“. Und auch das könnte in der Form eine kaum belegbare Aussage sein, welche eher dem Populismus zuzuordnen ist. Die moralischen Prinzipien wie: „Wer austeilt muss auch einstecken können“ bleiben dabei völlig auf der Strecke. Eins ist sicher, durch diese Debatte kommt die eigentlich notwendige Sachpolitik zum Thema Stadionneubau völlig ins Hintertreffen, sodass man hier schon eher cleveren Wahlkampfauftakt vermuten lassen könnte. Eine mögliche Wahlkampfstrategie der Polemik, persöhnlichen Anfeindungen und populistischer Äusserungen, welche man so eigentlich nur vom politischen Gegner der Linken kennt. Bekanntlich sind negativ Schlagzeilen eben auch Schlagzeilen die der eigene Partei und der eigenen Politiker eine Plattform mit größtmöglicher Reichweite bescheren. Durchaus clever oder? Sören Müller, Medienportal-Grimma
Querverweise
LVZ -Beitrag vom 26.10.2018
Medienportal Grimma 26.10.2018
Medienportal Grimma 26.10.2018
LVZ -Beitrag vom 23.10.2018
Medienportal Grimma 22.10.2018