Ein Eklat im Stadtrat ist derzeit Stadtthema, doch geht es hier tatsรคchlich um Sachpolitik oder eher um Populismus vor der bevorstehenen Kommunal- und Landtagswahl im nรคchsten Jahr?
Eine Pressemitteilung der Linken hatte diverse Aussagen zum Inhalt, die die Stadtverwaltung, insbesondere der Oberbรผrgermeister, so nicht stehen lassen wollte. Von falscher Tatsachbehauptung war die Rede. So sollte sich Kerstin Kรถditz, Stadtrรคtin der Linken und auch Landtagsabgeordnete, im Stadtrat ebenso รถffentlich erklรคren.
Es ist doch schon verwunderlich, wenn drei Tage vor einer Stadtratsitzung eine Pressemitteilung der Linken die Kommune und den Oberbรผrgermeister scharf angreift und sich die Landtagsabgeordnete am Samstag in der LVZ im folgenden erklรคren lรคsst: „Sie sei sich keiner Schuld bewusst, sagte sie. Fair wรคre gewesen, sie vor der Stadtratssitzung zu informieren. So aber habe sie keine Gelegenheit zur Vorbereitung und auch keine Unterlagen dabei gehabt, erklรคrte die Politikern, warum sie den Sitzungssaal โin aller Ruheโ verlassen habe. “
Eine Landtagsabgeordnete mit langjรคhriger medien,- und kommunalpolitischer Erfahrung habe sich also nicht vorstellen kรถnnen, dass eine Kommune in einer รถffentlichen Stadtratsitzung Stellung zu Aussagen von Stadtrรคtinnen in der Presse vornehmen kรถnnte? Noch eins drauf setzt Kรถditz offenbar mit einer Aussage die die LVZ wie folgt beschreibt: „Wer den Oberbรผrgermeister kritisiere, habe mit Klagen zu rechnen.“. Und auch das kรถnnte in der Form eine kaum belegbare Aussage sein, welche eher dem Populismus zuzuordnen ist. Die moralischen Prinzipien wie: „Wer austeilt muss auch einstecken kรถnnen“ bleiben dabei vรถllig auf der Strecke. Eins ist sicher, durch diese Debatte kommt die eigentlich notwendige Sachpolitik zum Thema Stadionneubau vรถllig ins Hintertreffen, sodass man hier schon eher cleveren Wahlkampfauftakt vermuten lassen kรถnnte. Eine mรถgliche Wahlkampfstrategie der Polemik, persรถhnlichen Anfeindungen und populistischer รusserungen, welche man so eigentlich nur vom politischen Gegner der Linken kennt. Bekanntlich sind negativ Schlagzeilen eben auch Schlagzeilen die der eigene Partei und der eigenen Politiker eine Plattform mit grรถรtmรถglicher Reichweite bescheren. Durchaus clever oder? Sรถren Mรผller, Medienportal-Grimma
Querverweise
LVZ -Beitrag vom 26.10.2018
Medienportal Grimma 26.10.2018
Medienportal Grimma 26.10.2018
LVZ -Beitrag vom 23.10.2018
Medienportal Grimma 22.10.2018