Stadtratsitzung frühzeitig verlassen: Köditz soll sich für Aussagen verantworten – Stadt prüft rechtliche Schritte

0
3241

Grimma. Donnerstagabend hatte Kerstin Köditz (LINKE) den nichtöffentlichen Teil der Stadtratsitzung frühzeitig verlassen. Was war geschehen?

Die LINKE hatte am 22. Oktober eine Pressemitteilung zum Stadionneubau verschickt, die in der lokalen Presse, auch bei uns, Gehör fand und entsprechend redaktionell aufgearbeitet und veröffentlicht wurde. Die in der Pressemitteilung gemachten Äußerungen von Kerstin Köditz und Dr. Sabine Krahnert hatten für Verwunderung im Stadthaus gesorgt die nun in der Stadtratsitzung am Donnerstag aufgeklärt werden sollten, allerdings aus Rücksicht den Betroffenen gegenüber im nichtöffentlichen Teil. Oberbürgermeister Matthias Berger hatte Köditz die Möglichkeit gegeben zu den gemachten Aussagen in der Presse Stellung zu beziehen. Diese jedoch verließ die Sitzung frühzeitig ohne sich zu erklären.

Berger selbst sieht die gemachten Äusserungen in der Presse teilweise geeignet um auch ihn persöhnlich in der Öffentlichkeit herabzuwürdigen, teilte er uns auf Anfrage mit. Besonders das Zitat sorgte für Unmut: „Es spricht für ein seltsames Demokratieverständnis auf beiden Seiten, wenn Herr Pape Absprachen mit dem Bürgermeister für verbindlich hält, die unter vier Augen getroffen worden sind. Entscheidend sind die Beschlüsse des Stadtrates und nicht private Zusagen des Oberbürgermeisters. […]so Köditz dato. Berger weist diese und auch weitere gemachten Aussagen von sich: „Sie entsprechen nicht den Tatsachen“.

Anzeige

Dem Vernehmen nach hätte auch Frau Dr. Sabine Krahnert sich sehr über die Äusserungen in der Pressemitteilung, in der sie selbst zitiert wurde, gewundert. Diese Zitate seien nicht von ihr gemacht worden, sie distanzierte sich gegenüber den anderen Stadträten ausdrücklich von den angeblichen von ihr gemachten Aussagen. Die Stadt Grimma prüfe nun laut eigenen Angaben straftrechtliche, öffentlich rechtliche und zivilrechtliche Maßnahmen gegen die Landtagsabgeordnete Köditz. Auch Berger selbst prüfe nun rechtliche Schritte gegen Köditz. „Gerade als Landtagsabgeordnete ist man in besonderer Art und Weise gegenüber den Bürgern verpflichtet, die demokratischen Spielregeln einzuhalten„. Hier geht´s zum Update

Anzeige

Weitere Nachrichten

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here