Stadtrat tagt kommenden Donnerstag

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Rathaus Grimma
Rathaus Grimma Archivbild

Grimma. Die nächste Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Grimma findet am Donnerstag, den 23. März, 17.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27, statt.

Auf der Tagesordnung steht nach den Bürgeranfragen die Rechtsverordnung zur Festlegung verkaufsoffener Sonntage im Gebiet der Stadt Grimma für das Jahr 2023. Nächster Tagesordnungspunkt ist die Polizeiverordnung Alkoholverbot der Stadt Grimma. Anschließend liegt die Gewährung eines Darlehens an den Eigenbetrieb Breitband zu Beschlussfassung vor.

Es folgt der Baubeschluss zum Neubau des Bauhofes. Weiter geht es mit der Vergabe von Straßenbauarbeiten für die Maßnahme der Bushaltestelle Großbothen. Der Stadtrat hat außerdem über die Widmung von Straßen und Wegen zu befinden. Zudem geht es um den Nachtrag zum Durchführungsvertrag zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 „Eskildsen GmbH Gänsezucht Wermsdorf“.

Es folgen der Beschluss des gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes für das Gebiet „Nachhaltige Quartiersentwicklung zwischen Bahnhofspark und Broner Ring für die Aufnahme in das Programm „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ (EFRE 2021-2027) sowie der Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Nachhaltige Quartiersentwicklung zwischen Bahnhofspark und Broner Ring“ für die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ (SZP). Nach den Informationen der Stadtverwaltung und aus den Ortsteilen stellen die Stadträte ihre Anfragen.