Grimma. Immer öfter hagelt es besonders in der Grimmaer Altstadt Knöllchen. Mittlerweile macht sich Unverständnis besonders über die Vorgehensweise des Ordnungsamtes breit. Wir haben nachgefragt.
Die Stadt Grimma geht mittlerweile immer häufiger mit Strafzetteln bzw. Verwarnungen gegen Falschparker in Grimmas Altstadt vor. Zumindest ist das die Wahrnehmung, gerade in der Innenstadt. Das zeigte beispielsweise der 30. November, als noch kurz vor 18 Uhr, zum eigentlichen Ablauf der Parkuhr-Pflicht, Kontrollen stattgefunden haben sollen und „abkassiert“ worden sei. Das sei zwar rechtlich sicherlich ohne Beanstandung richtig, moralisch hatten aber einige unserer Leser starke Bedenken, ob es sich hierbei nicht zu Lasten von Anwohnern und Weihnachtsmarktbesuchern um Abzocke handeln könnte.
„Spätestens seit der Fahrschulzeit sollte jeder wissen: Wer widerrechtlich parkt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Allerdings ist auch so, dass andere Verkehrsteilnehmer sich genauso ärgern, wenn Fahrspuren blockiert sind, Parkplätze dauerhaft belegt sind oder Raser eine Gefahr bilden. Nicht auszudenken, wenn Rettungskräfte auf Grund eines Falschparkers den Einsatzort nicht erreichen. In den schmalen Straßen der Altstadt könnte dieses Szenario wirklich zum Problem werden. Die Sicherheit herzustellen, ist der Grund, warum genauer hingeschaut und eine Mahnung ausgesprochen wird. So stellt die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten die Möglichkeit dar, die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften durchzusetzen.„, so die Stadt Grimma über die Notwendigkeit solcher Kontrollen.
Ein Ziel oder eine Quote gebe es demnach nicht. Man könne aber verstehen, dass man sich über ein Knöllchen ärgere. Doch wer sich an die Regeln hält, muss nichts befürchten. Vor den Kindertagesstätten und Schulen sei es laut Stadt sogar besonders kritisch. „Auf der verzweifelten Suche nach Parkplätzen werden oft Verkehrszeichen und Markierungen missachtet. In der Hektik kommt es ab und an zu gefährlichen Manövern. Schulwege dürfen durch egoistische Verkehrsteilnehmer nicht zur großen Gefahr werden. Daher ist wichtig, die neuralgischen Punkte im Blick zu behalten.“ Auf die Frage, ob sich Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Büschen verstecken würden, um „Parksünder“ überhaupt zu erwischen, blieb man uns eine Antwort schuldig. So wohl in Großbothen vor einem Kindergarten geschehen, berichtete uns zumindest eine uns namentlich bekannte Anwohnerin. Ähnliche Vorwürfe gäbe es laut unseren Lesern auch in der Innenstadt. Man würde sich in Geschäften aufhalten um abzuwarten ob jemand gegen Verkehrsregeln verstoße, „schnell abkassieren“ um dann „schnell um die nächste Ecke“ zu verschwinden. Auch hier blieb uns die Stadt Grimma eine Antwort schuldig.
Wie viele Verwarn- bzw. Bußgelder in diesem Jahr im Vergleich zum vergangenen Jahr ausgestellt worden sind, war seitens der Stadt leider auch nicht zu erfahren. Ein wichtiger Punkt ist aber auch, dass nicht alle Grimmaer gegen Kontrollen sind, im Gegenteil. Ordnungsamtsleiter Andy Seydel betonte, dass „sich die Anwohner und die Gewerbetreibenden eine höhere Kontrollfrequenz durch den gemeindlichen Vollzugsdienst wünschen würden“.
Wo kann man sonst parken?
Alternativ sei auf dem Volkshausplatz viel Platz. Der Volkshausplatz bietet 400 kostenfreie Parkplätze für die Besucher der Altstadt. Die Beschilderung weise aber darauf hin, dass Fahrzeuge über 3,5 Tonnen nicht auf dem Volkshausplatz parken dürfen. Eine Ausnahme sind Busse. So soll die Anzahl der kostenfreien Plätze stetig gesichert werden. Kürzlich machte sich Unverständnis über das „Abkassieren“ breit, weil zwei gestrandete Schwertransporte durch das Ordnungsamt auf dem Volkshausplatz abkassiert worden sein sollen.
Parken in der Altstadt sei heiß begehrt. Das sei auch der Stadtverwaltung bewusst. Es wurde demzufolge schon viel getan. Auf dem Volkshausplatz stehen genügend Stellplätze zur Verfügung. In den letzten zwanzig Jahren seien keine weiteren kostenpflichtigen Parkzonen hinzugekommen. Die Gebühren wären äußerst moderat. In der Altstadt sei es zudem möglich, außerhalb der kostenpflichtigen Parkzonen; Nicolaiplatz, Markt-Westseite und Floßplatz; in den ausgewiesenen Stellflächen zwei Stunden kostenfrei zu parken. Bewohnerparkplätze in einer zumutbaren Nähe zur Wohnung können nach Verfügbarkeit beantragt werden. Zudem würde eine Bauvorschrift die Abstellflächen vor allem in der Altstadt regeln
Wie sieht die Zukunft aus?
Gerade für Anwohner, welche auf ihr Auto angewiesen sind, sei der Volkshausplatz keine Option. „Noch vor einiger Zeit konnte man mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen reden, wenn mal fünf Minuten überzogen wurde und man gleich wegfuhr. Mit den ständig wechselnden Mitarbeitern ist das aber nicht mehr möglich. Es wird konsequent aufgeschrieben„, so eine Geschäftsinhaberin in der Langen Straße, die anonym bleiben wollte und sich mehr Menschlichkeit vom Ordnungsamt wünschen würde. Das Verkehrskonzept werde laut Stadtverwaltung aktuell überarbeitet, um viele Interessengruppen zu bedenken.
Gibt es auch in diesem Jahr den sogenannten Weihnachtsfrieden?
„Der sogenannte „Weihnachtsfrieden“ hält wieder Einzug. Das bedeutet, dass Bußgeldbescheide und Vollstreckungen nicht unter dem Weihnachtsbaum liegen werden. Vom 19. bis 28. Dezember werden keine Bescheide versandt. Das heißt allerdings nicht, dass das Ordnungsamt unbesetzt ist.„, informiert die Stadt Grimma.
Kommentar: Das Thema Parken in Grimma ́s Innenstadt bleibt ein heißes Thema auch für die Zukunft. Während man Verstehen muss, dass Einzelhändler die Parkplätze für ihre Kundschaft benötigen um mit der Bequemlichkeit des Onlinehandels mithalten zu können, so fühlen sich Anwohner mit dem ständigen Zwang umzuparken oder dem widerrechtlichen „Weiterdrehen der Parkuhr“ nach wie vor benachteiligt. Hinzu kommen nun die immer konsequenten Kontrollen die mittlerweile kaum noch Spielraum zulassen, um allen Verkehrsteilnehmern auf gleicher Weise gerecht zu werden. Hinzu kommt aber auch die kontrovers geführte Diskussion um eine zukünftige mögliche Fußgängerzone in der Langen Straße. Sie sorgt zusätzlich für Zündstoff und könnte das Parkplatzproblem durchaus noch verschärfen, sofern sie tatsächlich kommt. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Bewohner oder Besucher aber auch EInzelhändler, welche den ergatterten Parkplatz auch nach zwei Stunden ungern hergeben. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes heißt es daher, Fingerspitzengefühl zu wahren, das in der Vergangenheit doch immer lobend erwähnt worden ist. Dieses Fingerspitzengefühl scheint aber vor allem in den letzten Monaten gänzlich verloren gegangen zu sein. Die immer öfter geschilderten fragwürdigen Methoden, um Parksünder zu erwischen, werfen zusätzlich ein schlechtes Licht auf den „Vollzugsdienstes“ des Ordnungsamtes. Dass Kontrollen wichtig und richtig sind, hat keiner unserer Leser und Leserinnen in Frage gestellt. Vielmehr gehe es um die Verhältnismäßigkeiten, denn in den Ortschaften der Gemeinde werde beispielsweise viel zu wenig bis gar nicht kontrolliert, sodass hier der Kritikpunkt „Kontrollen nach Erträglichkeit“ zumindest vorerst im Raum steht. Vielleicht liegt es aber auch am Mitarbeitermangel. Warum im Ordnungsamt eine rege Fluktuation der Mitarbeiter stattfindet und regelmäßig Stellenausschreibungen dazu zu finden sind, konnte uns auch die Stadt nach gut einer Woche Bearbeitungszeit unserer Anfrage nicht beantworten. Vielleicht hat man sich die Zeit genommen und sich selbst selbstkritisch hinterfragt, denn seit unserer Anfrage gabs zumindest über unsere Kanäle keine nennenswerten Beschwerden über vermeintliche „Abzockerei“ mehr. Sören Müller