Letzte Stadtratsitzung im Jahr 2021

Grimma. Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, den 9. Dezember, 17.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27, statt.

Nach den Bürgeranfragen folgt der Wirtschaftsplan für den Stadtwald für die nächsten zehn Jahre sowie Informationen zu dessen Forsteinrichtung durch den Staatsbetrieb Sachsenforst. Anschließend liegt der Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Grimma und der AWO über den Betrieb der Kita „Regenbogen“ zur Beschlussfassung vor. Nächste Tagesordnungspunkte sind die außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen zur Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit mit digitalen Medien in den Kindereinrichtungen sowie für den Breitbandausbau der sogenannten „grauen Flecken“.

Danach liegt die Beschlussfassung des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain zur öffentlich-rechtlichen Ausgestaltung der Anschluss- und Benutzungsverhältnisse in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ab 1.1.2023 vor. Auch die Umwidmung der Maßnahme Neubau Zisterne/Feuerlöschteich Keiselwitz in Neubau Zisterne Bahren gilt es zu beschließen. Im Anschluss geht es um den Antrag auf außerplanmäßige Mittelbereitstellung für eine technische Teilerneuerung zum störungsfreien Funktionserhalt der Heizungs- und Lüftungsanlagen in der Grundschule Grimma-Süd. Auch der Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Sanierung des Tierheimes Schkortitz steht auf der Tagesordnung.

Außerdem geht es um die 3. Ergänzung zum Baubeschluss des Ersatzneubaus vom Seesportvereinsgebäude sowie um die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung Husarenkaserne“. Desweiteres geht es um die vier Straßennamen für das Wohngebiet Rappenberg sowie um die Konzessionsverträge der Stadt Grimma. Es folgen Informationen aus der Verwaltung und aus den Ortsteilen sowie die Anfragen der Stadträte. „Wir bitten zu beachten, dass für die Teilnahme die 3G-Regelung gilt.“