Oberschule Böhlen: OVG lässt Colditzer Klage zu

0
3066
Foto: Stadt Grimma
Foto: Stadt Grimma

Bautzen/Grimma/Colditz. Wie berichtet hatte Colditz bereits den Weg über die Gerichte angekündigt um den Neubau der Oberschule in Böhlen zumindest auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen.

Der von Colditz eingereichte sogenannte Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan der Oberschule Böhlen ist nach Auffassung des Gerichtes ersteinmal zulässig. Das hat der 1. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Bautzen (OVG) am Dienstag entschieden. Am Donnerstag wurde nämlich genau über diesen Punkt gestritten aber keine Entscheidung getroffen.

Anzeige

Die Entscheidung vom Dienstag ist allerdings weder ein Erfolg noch eine Niederlage, vielmehr heißt die Zulässigkeit des Antrages nur, das das Gericht in der Sache verhandeln wird, sobald Grimma einen formellen Fehler bei der Ausfertigung des Bebauungsplanes korrigiert hat. Grimma möchte in Böhlen für 8,3 Millionen Euro einen Ersatzneubau für die hiesige Oberschule errichten, die Colditzer befürchtet allerdings dadurch negative Auswirkungen auf die eigene Oberschule und kämpfen gegen den Bebauungsplan von Grimma.

Colditz hätte gegenüber dem Gericht klar machen können, dass es in seinen Rechten eventuell verletzt sein könnte, erklärte ein Pressesprecher des OVG die Entscheidung. Das Colditz womöglich durch den Bebauungsplan Nachteile entstehen könnten, sei möglich und müsse das Gericht jetzt prüfen. Unwirksam könne der Bebauungsplan sein, wenn er gegen die Planungshoheit von Colditz verstößt oder Gründen der Regionalschulplanung entgegen steht.

Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) ärgerte sich über das Vorgehen der Stadt Colditz: „Ich hoffe, dass Colditz zur Vernunft kommt. Dauerhaft wird die Stadt den Schulneubau nicht verhindern können“, so Berger mit Blick auf einen durchaus möglichen neuen Bebauungsplan. „Colditz kann den Bau höchstens nur verzögern. “ Dennoch zeigte sich Berger, der bekanntlich auch gelernter Jurist ist, optimistisch für die Verhandlungen.

Anzeige

Für den Colditzer Bürgermeister Matthias Schmiedel sei die Annahme des Antrages der beste Beweis, dass Colditz nicht ganz falsch liegen könnte. Schmiedel sieht seine Stadt durch den Neubau als Unterzentrum benachteiligt und fürchtet um seine eigene Oberschule wenn Böhlen tatsächlich kommt. Berger selbst empfand das Agieren bereits im Vorfeld als „unfair“ und ein Resultat aus jahrelang nichtgemachten Hausaufgaben seitens der Schulplanung der Stadt Colditz. Böhlen solle den ländlichen Raum nachhaltig stärken.

Anzeige

Weitere Nachrichten

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here