Grimma. Immer wieder gehen bei der Stadtverwaltung Beschwerden über Wildwuchs und schlechter Pflege auf den Fußwegen der Leipziger Straße ein.
Wer dort unterwegs ist, dem wird schnell klar, das Unkraut wächst und gedeiht und die Beschwerden kommen nicht von ungefähr. Doch warum unternimmt die Stadt nichts? Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) verweist hier auf die Pflichten der Anlieger. Selbstverständlich sei dieser Zustand auch nicht hinnehmbar, sodass nun seitens der Stadt eine härtere Gangart angkündigt wurde. „Die Leute haben auch Verantwortung für ihren Fußweg“, so das Stadtoberhaupt.
Die Stadt kennt natürlich ihre Pappenheimer und bestätigt, dass es leider oftmals die selben sein, die der Pflicht nicht nachkämen. Die Stadt macht auch keinen Hehl daraus, dass es anderswo im Gemeindegebiet ähnlich ungepflegt zugehe und Anwohner ihrer Reinigungs- und Kehrpflicht nicht nachkommen. Die Leipziger Straße sei aber derzeit ein Extremfall. Das Ordnungsamt hatte immer wieder den Betroffenen Anliegern Hinweisschreiben geschickt. „Wir können den Anliegern ihre Pflicht nicht abnehmen“,so der Rathauschef. Der Bauhof habe demnach andere Aufgaben, als private Fußwege ordentlich zu halten. Die Grimmaer Reinigungs- und Kehrpflichtsatzung in der Fasssung von 1998 regelt das in Grimma eindeutig. Jeder Anlieger einer öffentlichen Straße ist verpflichtet, die Fläche vor seinem Haus bis zur Straßenmitte zu reinigen. Auch Bundesstraßen, wie die Leipziger Straße stellen dabei keine Ausnahme dar. „Die Reinigung hat bei Bedarf, mindestens einmal wöchentlich zu erfolgen“, gibt die Satzung vor. Wer dieser Pflicht demnach nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit.
Eigentlich ist die Stadt sehr tolerant. Es sei schon ausreichend, den Gehweg über die gesamte Seite zu reinigen, heißt es aus dem Ordnungsamt. Die Kehrmaschine zieht zudem auch regelmäßig ihre Kreise und befreit die Schnittgerinne vom Schmutz. Unkrautrebellen bekommen in der Regel ein Schreiben mit Pflichterinnerung und einer Frist von vier Wochen. Das reiche laut Ordnungsamt meistens aus. Gerade in der Leipziger Straße ignoriert man aber vielerorts diese Schreiben. Die Stadt will nun Ernst machen und auf Kosten der Anwohner Ersatzvornahmen vornehmen, wenn sich nichts ändert. „Dann rückt der Bauhof an, und wir legen den Hausbesitzern die Rechnung auf den Tisch“, so Berger. Alle Hausbesitzer, die durch „Untätigkeit“ aufgefallen sind, wurden nun angeschrieben. Die Vier-Wochen-Frist tickt mittlerweile runter.