+++Kommentarbeitrag+++
Eigentlich müssten sich die Wählervereinigungen über ihren grandiosen Wahlsieg freuen doch der Schock über den Einzug der AfD überwog an diesem Sonntagabend trotzdem.
Die Europawahlen, welche als Erstes ausgezählt wurden deuteten eine starke AfD bereits an. Die Grimmaer wählten die AFD mit 28% und somit als stärkste Partei vor der CDU mit 25% und den Linken mit 10%. Oberbürgermeister Matthias Berger fand bereits die passenden Worte: „Ich glaube, dass wir mit den Freien Wählerverbänden und deren Zweidrittel-Mehrheit eine solide politische Basis für die nächsten Jahre im Stadtrat haben werden. Jeder, der jetzt neu Gewählten, ist eingeladen, aber auch verpflichtet, zum Wohle unserer Stadt mitzuarbeiten!“ Die erste konstituierende Sitzung findet übrigens am 22. August um 17.00 Uhr im Rathaussaal statt.
Bergers Stadtratkandidatur hatte für viele Diskussionen gesorgt doch am Ende war seine Kandidatur sicher ein ausschlaggebendes Argument dafür, dass die AfD mit 16 % nicht noch stäker im Stadtrat vertreten sein wird und das ist auch gut so, denn auch ein Bürgermeister braucht um effektiv arbeiten zu können eine Mehrheit im Stadtrat. Andererseits hat seine Kandidatur sicher auch einigen Kandidaten der Wählervereinigungen Stimmen gekostet. Auch die Briefwahlpanne ist ein Thema welche einigen Wählern ihre Stimmenabgabe verhagelt hatte und doch wenige Stimmen über einen Einzug ins Parlament mitentschieden haben.
Parteien wie die CDU, SPD und die Linke haben über 50% Stimmen eingebüßt und setzen den Bundestrend weiterhin nach unten fort. Nicht nur in Grimma. Ob nun Kommunalwahlen, also Kreis – und Gemeindewahlen, noch als Personenwahl angesehen werden können, dürfte spätestens jetzt in Frage gestellt werden. Sind wir doch mal ehrlich, wer von den AfD Wählern kannte seine Kandidaten tatsächlich?
Diese Parteien sollten aber nun den Fokus daraufsetzen ihre Wähler zurückzugewinnen anstatt die AfD zu verteufeln auch wenn man sich bei so manch Kandidaten fragt ob Diese nicht eher als Plakatfiguren an Autobahnen aufgestellt werden sollten, quasi mit dem Slogan „Wähl mit Verstand, sonst versaust du dein Land“ oder so Ähnlich. Stichwort Abschreckung. Mindestens zwei der sechs AfD Kandidaten sind in Grimma bereits in der Vergangenheit heftig umstritten gewesen und so würde es einige sicher nicht wundern wenn in Grimma nun ein neues Kaiserreich gegründet würde oder der erste Stadtrat oben ohne zur Sitzung komme.
Vielleicht gibt es aber in Zukunft auch Kinderbespassung mit Clown Maitre? Warum nicht? Das würde zumindest auch die Kleinen zur Stadtpolitik heranziehen. Vielleicht kommt auch Bernd Höcke demnächst seine treuen Fans im Stadtrat besuchen? Immerhin wurde da schon im Vorfeld für Facebookpostings posiert aber muss man diese „Kameradschaft“ wirklich ernst nehmen? JA, denn sie wurden nun mal demokratisch gewählt und müssen nun erstmal die kommunalpolitische Arbeit leisten und ihren eigenen Wählerauftrag umsetzen und das könnte dem Ein oder Anderen deutlich schwer fallen. Diesen Wählerauftrag haben andere über Jahre auch ohne Parteizwang erfolgreich umgesetzt. Hans-Jörg Dossin zum Beispiel, oder ein Dietmar Dietel oder eine Ines Urban sind nicht wieder gewählt worden und werden große Lücken hinterlassen. Stadtratgrößen wie Malte Martin, Steffen Grimm oder Sabine Krahnert haben es nicht geschafft. In Grimma waren diese „Altparteiler“ immer meist sachbezogen und die Partei doch nur zweitrangig. Nun fällt ihnen ihre Parteipolitik auf Bundes- und Landesebene widerum auf die Füsse. Umso erfreulicher, dass nun auch Personen in den Stadtrat eingezogen sind die für neuen Wind sorgen können.
Angst brauch man im Stadtrat auch keine haben, auch ein Bürgerpolizist hat den Sprung in das Paralament geschafft nachdem er sich über Jahre hinweg für Stadtpolitik engagiert und interessiert hat und sicher wie auch die anderen „Neulinge“ hier fachlich Einiges zu bieten haben wird. Vielleicht steht ja tatsächlich auch bei den AfDkandidaten ihre „Heimat“ ganz oben auf der Agenda, sodass weiterhin ein sachbezogenes entwickeln der Stadt auch mit diesen Kandidaten möglich ist? Diesen Vertrauensvorschuss muss man auch einer AfD in Grimma ermöglichen. Nun heißt es demokratisch diskutieren. Vielleicht erleben wir aber auch einfach nur ein Kasperletheater alla Mausgerutscht. Nützen würde es wahrscheinlich Niemandem aber wenigstens für Unterhaltung wäre nun auch im Grimmaer Stadtrat bestens gesorgt. Sören Müller (Kommentarbeitrag, enthält subjektive Passagen)