Geht der Breitbandausbau voran? Eine weitere Hürde zum Breitbandausbau ist genommen

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Symbolbild/pixabay

Grimma. Der Stadtrat der Stadt Grimma hat am 24. Januar 2019 in öffentlicher Sitzung die Abbildung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stadt Grimma im Rahmen des Breitbandausbaus im Haushaltsplan als Regiebetrieb beschlossen.

Der Regiebetrieb Breitbandausbau wurde als Unternehmensform gewählt, um im Stadtgebiet Grimma einen flächendeckenden Breitbandausbau der unterversorgten Gebiete zu ermöglichen.“ so Ute Kabitzsch, Beigeordnete der Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung am Mittwoch.

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Das Landratsamt Landkreis Leipzig sei demnach als Rechtsaufsichtsbehörde für die Stadt Grimma für die Prüfung der Gesetzmäßigkeit des Beschlusses über die Errichtung eines Unternehmens zuständig. „Mit Bescheid vom 28. Februar 2019 wurde der Bildung eines Regiebetriebes zugestimmt. Damit ist jetzt klar, wie die verwaltungstechnische Umsetzung des Breitbandausbaus erfolgen wird.
Ein Zuwendungsbescheid für die ergänzenden Mittel des Freistaates Sachsen, nach der Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS), liegt derzeit noch nicht vor. Die Ausschreibungen zum Betreiber und zur Planung seien aber weiterhin in Vorbereitung.

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