Protest gegen AFD-Veranstaltung in Grimma

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Rathaus Grimma
Rathaus Grimma Archivbild

Grimma. Am Dienstag wurde eine Demonstatrion angemeldet.

Am Dienstag, 16.05.2023, demonstriert das Aktionsnetzwerk Landkreis Leipzig, ein laut eigenen Angaben „parteiรผbergreifendes Bรผndnis aus Antifaschist*innen„, auf dem Marktplatz in Grimma fรผr „einen weltoffenen Landkreis„.

Unter dem Motto „Bunte Demokratie verteidigen – gegen rechten Menschenhass auf die StraรŸe“ wollen die Initiatoren und Initiatorinnen zeigen, „dass Rechtsextremismus und Rassismus im Leipziger Umland keinen Platz haben„. Dies richte sich insbesondere gegen die zeitgleich im Rathaussaal stattfindende Veranstaltung der AFD.

Dazu Sven Uhl vom Aktionsnetzwerk in einer Pressemitteilung: „Am 16.05. lรคdt die AfD zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Unsere Ideen fรผr Sachsen“ nach Grimma ein. Zu Gast werden Jรถrg Dornau und Jรถrg Urban sein. Welche Ideen diese fรผr Sachsen haben lรคsst sich bereits jetzt schon erahnen. So verkรผndete Urban 2020, wer Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder andere Transferleistungen bekommt, soll nicht wรคhlen dรผrfen. Zudem verbindet beide die fundamentale Ablehnung von Windkraft, dem Asylrecht und dem Recht nach sexueller Selbstbestimmung. Beide waren Teil des formal aufgelรถsten Flรผgels des Faschisten Hรถcke. Dornau ist auรŸerdem in enger Bekanntschaft mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als „rechtsextreme Gruppierung mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ eingestuften Partei „Freie Sachsen“.

Susan Gรถbel, ebenfalls Mitglied im Aktionsnetzwerk, รคuรŸert sich รคhnlich: „Wir wollen nicht hinnehmen, dass sich eine aus unserer Sicht in weiten Teilen rechtsradikale, rassistische und undemokratische Partei in unserem Landkreis einnistet!“ Die Demonstration beginnt um 18:15 Uhr. Unterstรผtzt werde der Aufruf unter anderem vom SPD Kreisverband Leipzig, verschiedenen Ortsvereinen der SPD, der Partei Die Linke Kreisverband Westsachen und weiteren lokalen Initiativen sowie Einzelpersonen.

Die AfD Veranstaltung โ€žUnsere Ideen fรผr Sachsenโ€œ findet parallel im Rathaus statt. Erwartet werden laut der Homepage der AfD die beiden Landtagsabgeordneten der AfD Jรถrg Dornau und Jรถrg Urban. Veranstaltungsbeginn ist 19:00 Uhr. Einlass erfolgt ab 18:30 Uhr.