Protest gegen AFD-Veranstaltung in Grimma

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Rathaus Grimma
Rathaus Grimma Archivbild

Grimma. Am Dienstag wurde eine Demonstatrion angemeldet.

Am Dienstag, 16.05.2023, demonstriert das Aktionsnetzwerk Landkreis Leipzig, ein laut eigenen Angaben „parteiübergreifendes Bündnis aus Antifaschist*innen„, auf dem Marktplatz in Grimma für „einen weltoffenen Landkreis„.

Unter dem Motto „Bunte Demokratie verteidigen – gegen rechten Menschenhass auf die Straße“ wollen die Initiatoren und Initiatorinnen zeigen, „dass Rechtsextremismus und Rassismus im Leipziger Umland keinen Platz haben„. Dies richte sich insbesondere gegen die zeitgleich im Rathaussaal stattfindende Veranstaltung der AFD.

Dazu Sven Uhl vom Aktionsnetzwerk in einer Pressemitteilung: „Am 16.05. lädt die AfD zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Unsere Ideen für Sachsen“ nach Grimma ein. Zu Gast werden Jörg Dornau und Jörg Urban sein. Welche Ideen diese für Sachsen haben lässt sich bereits jetzt schon erahnen. So verkündete Urban 2020, wer Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder andere Transferleistungen bekommt, soll nicht wählen dürfen. Zudem verbindet beide die fundamentale Ablehnung von Windkraft, dem Asylrecht und dem Recht nach sexueller Selbstbestimmung. Beide waren Teil des formal aufgelösten Flügels des Faschisten Höcke. Dornau ist außerdem in enger Bekanntschaft mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als „rechtsextreme Gruppierung mit verfassungsfeindlichen Bestrebungen“ eingestuften Partei „Freie Sachsen“.

Susan Göbel, ebenfalls Mitglied im Aktionsnetzwerk, äußert sich ähnlich: „Wir wollen nicht hinnehmen, dass sich eine aus unserer Sicht in weiten Teilen rechtsradikale, rassistische und undemokratische Partei in unserem Landkreis einnistet!“ Die Demonstration beginnt um 18:15 Uhr. Unterstützt werde der Aufruf unter anderem vom SPD Kreisverband Leipzig, verschiedenen Ortsvereinen der SPD, der Partei Die Linke Kreisverband Westsachen und weiteren lokalen Initiativen sowie Einzelpersonen.

Die AfD Veranstaltung „Unsere Ideen für Sachsen“ findet parallel im Rathaus statt. Erwartet werden laut der Homepage der AfD die beiden Landtagsabgeordneten der AfD Jörg Dornau und Jörg Urban. Veranstaltungsbeginn ist 19:00 Uhr. Einlass erfolgt ab 18:30 Uhr.