Letzte Stadtratsitzung vor der Sommerpause

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Grimma. Am Donnerstag, den 16. Juli, tagt 17.00 Uhr der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma im Rathaussaal, Markt 27. Auf der Tagesordnung stehen nach den Bürgeranfragen folgende Punkte zur Beschlussfassung:

– Befristete Stellenerhöhung im Bürgeramt

– Finanzierungsbeschluss zur Anschaffung eines Verkehrszählmessgerätes

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– Finanzierungsbeschluss zur Beschaffung von Atemschutztechnik und Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehr der Großen Kreisstadt Grimma

– Vergabe eines Konzessionsvertrages Gas

– Sportstättenentwicklungsplanung- Bau-und Finanzierungsbeschluss zum Bau einer Gehbahn im Rahmen des grundhaften Ausbaus der K 8337 Teilabschnitt Ortsdurchfahrt Grimma OT Böhlen durch den Landkreis Leipzig

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– Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Bahrener Straße / Fährstraße in Grimma

– Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Dürrweitzschener Straße in Grimma, OT Böhlen

– Baubeschluss zur Instandsetzung nach Hochwasser 2013 Objekt: Denkmal / Kultureinrichtung Klosterkirche, Klosterstraße 3, 04668 Grimma

– Beschluss zum Abriss der Bebauung auf dem ehemaligen Kasernengelände Lausicker Str. 8, 04668 Grimma

– Baubeschluss für die Sportstätten Grimma, Ersatzneubau für das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion, Kunstrasen

– Baubeschluss für die Sportstätten Grimma, Ersatzneubau für das Stadion der Freundschaft, Rasenstadion und Gebäude

– Baubeschluss für die Sportstätten Grimma, Stadion der Freundschaft, Instandsetzung nach Hochwasser 2013

– Baubeschluss Neubau – Oberschule Böhlen OT Böhlen, Wiesenthaler Straße (Flurstück 93 und 94) 04668 Grimma

– Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Grundschule Mutzschen, Vorhaben: Baulicher Brandschutz

– Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Grundschule Mutzschen, Vorhaben: Baulicher Brandschutz- Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Kindertagesstätte „Zwergenland“, Westring 3-5, 04668 Grimma, Vorhaben: Baulicher Brandschutz

– Abrechnungsbeschluss gem. Hauptsatzung § 5 – Instandsetzung nach Hochwasser 2013, Mittelschule „Wallgraben“ – Technikgebäude Wallgraben 23, 04668 Grimma

– Abrechnungsbeschluss gem. Hauptsatzung § 5 – Instandsetzung nach Hochwasser 2013 – Mittelschule „Wallgraben“ – Turnhalle Wallgraben 23, 04668 Grimma

– Vergabe von Bauleistungen – Objekt: Feuerwehrgerätehaus – Grimma OT Großbardau, Parthenstraße, 04668 Grimma, TO: Rohbauarbeiten

– Vorwegbelastung des Grundstücks Am Sandberg, Gemarkung Großbardau, Flurstücke 1215/166 für den Grunderwerb

– Vorwegbelastung des Grundstücks Leibnizweg 15, Gemarkung Grimma, Flurstück 1769/4 für den Grunderwerb

– Verkauf des Grundstücks Obere Hauptstraße 30, Gemarkung Mutzschen, Flurstück 10

– Erneuter Auslegungsbeschluss und Behördenbeteiligung des geänderten Entwurfs der Ergänzungssatzung für das Gebiet „Gartenweg Kaditzsch“

– Rücknahme der Satzungsbeschlüsse und erneuter Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Erlebnishotel Zur Schiffsmühle“ in Höfgen

– Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlichen Belange, Nachbargemeinden und Bürger zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 73 „Nordöstliches Bahnhofsgelände Großbothen“

– Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 73 „Nordöstliches Bahnhofsgelände Großbothen“

– Billigungs- und Auslegungsbeschluss des geänderten Entwurfes des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 76 „Oberschule Böhlen“

– Bebauungsplan Nr. 79 „Erweiterung Fa. Elektro Beckhoff“, Billigungs- und Auslegungsbeschluss- Rücknahme des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 „Lagerhaltung und Photovoltaik Hohnstädt“

– Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 „Lagerhaltung und Photovoltaik Hohnstädt“

– Erneuter Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82 „Lagerhaltung und Photovoltaik Hohnstädt“

– Billigungs- und Auslegungsbeschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 03 „Neue Muldenbrücke“

– Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 88 „Oberwerder I“ in Grimma

– Bebauungsplan Nr. 80 – Sondergebiet Einzelhandel Volkshausplatz

– Annahme von Spenden

– Annahme von Spenden für die Feuerwehr der Großen Kreisstadt Grimma

– Annahme von zweckgebundenen Zuwendungen im Bereich Kindertagesstätten, Schulen / Horte

– Zuwendungen für den Bereich Kultur

Anschließend wird durch Frau Barbara Dietel ihr Projekt Klosterkirche Grimma den Stadträten vorgestellt. Danach gibt es aktuelle Informationen durch die Stadtverwaltung, aus den Ortsteilen sowie Anfragen der Stadträte.

 

Quelle: Pm Stadt Grimma

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