Stadtrat senkt eigene Aufwandsentschädigungen

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Grimma.  Grimma muss den Gürtel enger ziehen, jetzt mussten die Stadträte über ihre eigene Aufwandsentschädigung beraten.

Nachdem die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung angehoben werden, sowie auch höhere Eintrittspreise für die Schwimmhalle fällig werden, war ihre eigene Aufwandsentschädigungin der letzten Stadtratsitzung Thema geworden.

Eins ist sicher – bei den Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtliche Arbeit wurde ein kräftiger Schnitt gemacht. 18800 Euro will die Stadt so jährlich einsparen. Stadträte bekommen ab Februar 2017  nur noch einen monatlichen Grundbetrag von 30 Euro (bislang 51 Euro), für Ortschaftsräte wird der Betrag auf 20 Euro (bislang 36 Euro) sinken.

Das Sitzungsgeld in Höhe von 15 Euro, beziehungsweise zehn Euro bleibt unverändert, ebenso für sonstige Mitglieder der Beiräte und Ausschüsse (zehn Euro). Auch die ehrenamtlichen Ortsvorsteher werden weniger bekommen. Sie erhalten nur noch zehn statt 15 Prozent der Aufwandsentschädigung, die einem ehrenamtlichen Bürgermeister einer Gemeinde mit ähnlicher Einwohnerzahl zusteht. Die beiden ehrenamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters werden ab Januar monatlich noch 70 beziehungsweise 50 Euro überwiesen (alt: 102 und 77 Euro) bekommen. Die jetzigen Sätze gelten seit 2008. Mit dem Absenken der Aufwandsentschädigung will die Stadt Grimma jährlich etwa 18 800 Euro einsparen.

14 Stadträte beschlossen mit ihrer Ja-Stimme gegen 7 Nein-Stimmen (Hauptsächlich CDU und SPD-Stimmen) die Entschädigung entsprechend dem Vorschlag der Stadtverwaltung zu senken.