Grimma. Die Goethestraße in Grimma befindet sich seit Jahren in einem desaströsen Zustand. Nun kommt Bewegung in Sachen Sanierung rein, das Ganze hat jedoch einen Haken.
Die Stadt Grimma hat nun die Planungsleistung vergeben, die Finanzierung des 1,8 Kilometer langen Sanierungsprojektes sei aber noch völlig offen. Dass die Straße weder Blitzer oder Tempolimits braucht, ist jedem Grimmaer bekannt, denn die Kraterlandschaft, gerade nach den Wintern, bremsen jedes Gefährt aus. Die Stadtverwaltung hatte nun eine Beschlussvorlage in den Technischen Ausschuss eingebracht um mit der Planung beginnen zu können. Bis auf die AFD, dessen Vertreter Uwe Krah, sich seiner Stimme enthielt, stimmten alle anderen Mitglieder einstimmig dem Projekt zu.
Die Stadt will im nächsten Jahr dafür einen Fördermittelantrag einreichen. Die Planung soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden und ist die Vorraussetzung um überhaupt einen Fördermittelantrag stellen zu können. Das Problem, laut Tiefbauamt könne mit Geld über die Richtlinie Kommunaler Straßen- und Brückenbau für grundhaften Ausbau erst wieder ab 2022 gerechnet werden.
Den Zuschlag erhielt das Leipziger Ingenieurbüro Conrad Schlegel, das mit knapp 73.000 Euro das günstigste Angebot für die Planung abgab. Eine Anwohnerversammlung soll dann anberaumt werden, wenn Klarheit zu den Baukosten besteht. Wenn es zum Bau kommt, sollen auch die Medienversorger mit im Boot sitzen. Wenn Planung und Fördermittelantrag durch seien, könne man verlässliche Aussagen zu den tatsächlichen Kosten auch für die Anwohner machen. Die Grundstücksbesitzer werden dann auf Grundlage der städtischen Straßenbaubeitragssatzung mit zur Kasse gebeten.
Für Krah gab es Fragezeichen im Bezug auf eine mögliche Ablehnung der Anwohner und die dann bereits investierten Kosten für die Planung. Die Stadt sei aber gezwungen eine Planung zu erstellen um überhaupt Fördermittel beantragen zu können. Da die Goethestraße in einem dermaßen schlechten Zustand sei und auch der Abwasserkanal marode ist, müsse die Stadt nun handeln. Krah´s Frage nach der Notwendigkeit einer Straßenausbaubeitragssatzung sei fehl am Platze. Der Beschluss sei eine Einzelmaßnahme, die Satzung hingegen etwas Grundsätzliches. Dies könne nur im Stadtrat diskutiert werden, ließ ihn die Stadt wissen.