Grimma. Durchaus überraschend gab der Oberbürgermeister Matthias Berger heute seine Kandidatur für die Stadtratwahlen bekannt.
Mittwochabend fand in Nimbschen die Nominierungsveranstaltung der Freien Wähler statt. Fraktionschef Johannes Heine verlaß dabei eine Erklärung des Oberbürgermeisters in dem er seine Kandidatur bekanntgab und Diese auch begründete.
„Als Oberbürgermeister unserer Stadt brauche ich für mein weiteres Arbeiten eine konstruktive politische Mehrheit im Stadtrat. Dies sollen wie bisher die parteilosen Fraktionen wie die Freien Wähler, die Bürger für Grimma und die Allianz Stadt+Land Grimma sein. Mit diesen war immer ein sachlicher und konstruktiver Dialog möglich und ich bin davon überzeugt, dass sich dies auch in Zukunft so fortsetzt. Ich glaube, dass wir mit unseren vielen guten Kandidaten aus allen Altersschichten und Berufsgruppen ein echtes Spiegelbild unserer Grimmaer Bevölkerung für unseren neuen Stadtrat aktivieren konnten.„, begründet das Stadtoberhaupt seine Kandidatur.
Gleichzeitig möchte er mit seiner Kandidatur ein klares Statement für die Freien Wähler auch auf Landtagsebene setzen. „Ich glaube, dass wir zwingend eine politische Erneuerung brauchen. Und dies ohne jede parteiideologische Diskussion. Am besten über Bürgerentscheide oder Ähnliches. Oder eben über Freie Wählerverbände von der Basis direkt in die politischen Entscheidungsgremien wie Stadträte oder Landtage. Ich kann sowieso die immer emotionaler geführte Kampagne der sogenannten Parteien gegen die Freien Wählerverbände nicht nachvollziehen, weil nur ca. 1,5 % der Bevölkerung überhaupt in politischen Parteien engagiert ist oder andersherum 98,5 % der Deutschen kein Interesse an einer Mitarbeit in einer Partei haben. Das von den Parteien für sich proklamierte Meinungsbildungsmonopol im Kommunal- und mittlerweile auch im Landesparlament ist damit mehr als widerlegt.„, meint Berger.
Zudem will er sich für eine Verjüngung im Stadtrat einsetzten: „Mit meiner Kandidatur für die Freien Wähler und der hoffentlich daraus resultierenden Stimmen für Diese, möchte ich eine Verjüngung unseres Stadtrates unterstützen. Es kann nicht sein, dass es mittlerweile Parteilisten gibt, deren Altersdurchschnitt im Rentenalter liegt. Wenn wir die Zukunft unserer Stadt gestalten wollen, sollten wir auf einen ausgewogenen Mix aus erfahrenen, aber auch vielen jungen Stadträtinnen und Stadträten setzen.“
Sicher ist die Kandidatur ungewöhnlich, da er als Oberbürgermeister per se schon im Stadtrat ist und auch entsprechend Stimmberechtigt ist. Es ist aber legitim. „Ich sehe darin auch kein Problem, schon deshalb, weil wenn, wie von der SPD praktiziert, Staatsministerin Köpping, immerhin als Regierungsmitglied die höchste Rechtsaufsicht unseres Landes, für unseren Kreistag antreten darf, kann ich mit Sicherheit als Bürgermeister meiner Stadt für deren Stadtrat kandidieren.“ Näheres folgt….