Köditz uneinsichtig: Protokollaussagen beweisen Nutzung von gefälschten Zitaten!

Grimma. Bereits im Oktober kam es im Stadtrat zwischen der Stadträtin und Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (LINKE) und Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) zum Streit. Am Donnerstag sollte sich Köditz im Stadtrat zu den Aussagen und Zitaten in der Presse äußern.

Hintergrund: Die LINKE hatte am 22. Oktober eine Pressemitteilung zum Stadionneubau verschickt, die in der lokalen Presse, auch bei uns, Gehör fand. Die in der Pressemitteilung gemachten Äußerungen von Köditz und Dr. Sabine Krahnert (LINKE) hatten für Verwunderung im Stadthaus gesorgt. Es entstand Klärungsbedarf seitens der Stadtverwaltung. Berger hatte Köditz die Möglichkeit gegeben zu den gemachten Aussagen in der Presse Stellung zu beziehen. Diese jedoch verließ die nicht öffentliche Sitzung frühzeitig, ohne sich zu erklären. Berger kündigte die Prüfung von rechtlichen Schritten an. Krahnert selbst hatte damals in der nichtöffentlichen Sitzung beteuert, von den angeblich von ihr gemachten Zitaten nichts gewusst zu haben. Die LINKE gab sich uneinsichtig.

Stellungnahme von Köditz
Nun drei Monate später, wurde das Thema erneut auf der Tagesordnung behandelt und diesmal war Köditz vorbereitet und holte zum Rundumschlag gegen Berger und dessen Demokratieverständnis aus. Köditz kritisierte die Art und Weise der Stadtverwaltung, solche Dinge überhaupt in einer Stadtratssitzung zu behandeln. Der „Transparenz“ wegen wolle sie sich allerdings diesmal äußern.

Sie warf dem Stadtrat vor, das Thema Stadionneubau schon damals im nicht öffentlichen Teil behandelt zu haben. Berger selbst hatte damals allerdings vorgeschlagen den Punkt „aus Rücksicht den Betroffenen gegenüber„, in den nicht öffentlichen Teil zu schieben, Einwände seitens der LINKEN gab es zu der Entscheidung damals nicht.

Ihr sei nicht möglich gewesen, den genauen Verlauf der damaligen Sitzung nachzuvollziehen. Dem konterte Berger später damit, dass die Protokolle nach den Sitzungen immer für jeden Stadtrat zur Einsichtnahme im Stadthaus bereitliegen würden. Davon habe Köditz aber keinen Gebrauch gemacht.

Weiter erklärte sich Köditz damit, dass die Stadt rechtliche Schritte einleiten wolle, verwies  dabei auf ein mögliches laufendes Verfahren. Ihr sei bis heute aber keinerlei Schreiben diesbezüglich zugegangen. Sie gehe davon aus, dass die „rechtliche Prüfung“ negativ ausgefallen sei. Mit den Worten: „Ich lasse mir kein Maulkorb über einen Zeitraum von drei Monaten verpassen„, begründete sie noch einmal ihre Wortmeldung. Da Sie allerdings weder in der November,- noch in der Dezembersitzung dem Stadtrat beiwohnte, wäre ein früherer Termin ohnehin nicht möglich gewesen.

Sie kritisierte die Stadtverwaltung im Umgang mit Anfragen in Stadtratssitzungen und verwies dann auf gemeinsame, persönliche Erfolge, zog den Vergleich dann auf heute: „Kritik ist unerwünscht, sie Herr Berger nehmen jede Kritik als persönliche Beleidigung wahr, das ist schade.„. Berger konterte, „sie lenken ab und sollten ihre eigene Kritikfähigkeit mal hinterfragen„, und forderte Köditz auf endlich die offenen Fragen zu beantworten. Köditz stellte nun noch einmal klar, dass ihr immer noch nicht klar sei, wie der Verein auf 3.000 Zuschauerplätze im neuen Stadion käme (Anm. d. Redaktion: Aussagen des Vereins in der Presse, dabei sind wahrscheinlich die Ausbaumöglichkeiten mittels mobiler Zuschauertribünen inbegriffen) und die Stadtverwaltung mit einer Zahl von 800 festen Zuschauerplätzen kalkuliere. „Die Frage steht bis heute unbeantwortet im Raum„, so Köditz. Den Vorwurf in Sachen „Wahlkampf„, wies sie von sich und warf der Stadt und auch Berger noch einmal fehlende Transparenz vor. Auf die Vorwürfe, Krahnert Zitate in den Mund gelegt zu haben, reagierte sie in ihrer Rede jedoch nicht.

Protokoll wird verlesen
Berger reagierte prompt: „Thema verfehlt!„. Es gab laut Berger ein Sechs-Augengespräch, sodass  Vorwürfe in Sachen Vorgehensweise gegenüber Köditz damit zurückgewiesen werden konnten. Er nahm Bezug zur damaligen Stadtratssitzung und erneuerte seinen Vorwurf, dass die „Linke“ mit „gefakten Zitaten“ arbeiten würde. Das Zitat in der damaligen Pressemitteilung von Krahnert, habe sie so nie gemacht, und hätte Krahnert auch so in der damaligen Sitzung dementiert. Berger: „Ist das ein Anspruch einer Landtagsabgeordneten an die Transparenz den Bürger und Bürgerinnen gegenüber[…] Belügen sie die Leute damit nicht?„. Köditz: „Überlegen sie sich bitte ihre Worte, ich kenne auch die Worte von Frau Dr. Krahnert.“ Berger, versuchte noch einmal eine Brücke zu schlagen und forderte Einsicht von Köditz ein, dass man hier eben einen Fehler gemacht hätte und die Aussagen missbraucht wurden um auch Frau Dr. Krahnert nicht „zu verheizen“. Diese Einsicht kam jedoch nicht, sondern, ganz im Gegenteil Erklärungsversuche: „Frau Dr. Krahnert hat darauf hingewiesen, dass der Inhalt stimmt, sie aber eine andere Formulierung genommen hätte„. Krahnert versuchte nun ihrer Parteikollegin zu helfen: „Ich habe gesagt, dass die Grundlage dieses Zitates richtig ist aber die Art und Weise so wie es mir in den Mund gelegt wurde, ich so niemals gesagt hätte„. Daraufhin wurde das Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung vorgelesen. Darin wurde klar, dass Krahnert damals beteuerte nichts von dem Zitat im Vorfeld gewusst zu haben. Daher konnte Sie zu dem Zeitpunkt „nicht viel sagen„. Sie wurde demnach an der Formulierung der Pressemitteilung nicht beteiligt. Sie hätte zwar die Mitteilung mit der Pressemitteilung im Mailfach gehabt, konnte aber aufgrund von Abwesenheit nicht reagieren.

Fazit Berger: „Es ist festzustellen, dass Frau Dr. Krahnert hier Zitate, durch wem auch immer“, in den Mund gelegt wurden, ich hoffe nicht das das Stil der Linken generell ist„. Köditz blieb weiterhin bei ihrer Darstellung, trotz des Protokolls. Bergers letzter Satz: „Frau Köditz, das ist erbärmlich wie wenig Selbstkritik sie hier an den Tag legen. […] Sie hätten Sabine Krahnert in Schutz nehmen können und haben es nicht gemacht, die ist hier richtig verheizt worden. Die Sache ist erledigt aber soviel zum Thema Demokratie, Bürger und Bürgerinnen und Transparenz. Hier wurde mit gefälschten Zitaten gearbeitet„, den die Landtagsabgeordnete mit den Worten „Das stimmt nicht, ich habe keine gefakten Zitate verwendet“ abschloss.