Demofreitag: Breites Bündnis gegen Hetze in Grimma

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Grimma. Morgen ist es wieder so weit, die selbsternannte Bürgerbewegung Grimma hat am Donnerstag kurzfristig für den 1. April eine Demonstration, samt Spaziergang angemeldet. Nun gibt es allerdings deutlichen Gegenwind. Ein breites Bündnis hat nun ebenfalls ein Demonstrationszug samt Kundgebung angemeldet und das hat Gründe.

Die „Bürgerbewegung Grimma“ hat seit dem Sommer 2015, nachdem die NPDnahen-geführten Demonstrationen in Grimma-Süd mangels Interesse und privater Gründe des Anmelders nicht mehr stattfanden,  in unregelmäßigen Abständen Demonstrationen in der Innenstadt angemeldet.

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Die Anmelderin, welche unter den Synonymen „Marie Deutsch“ und „Mimi“ agiert, lebt nach eigenen Angaben seit 9 Jahren in Grimma, sie macht derzeit eine Ausbildung im Sicherheitswesen und wird ihren eigenen Angaben nach an Flüchtlingsheimen eingesetzt. Sie macht keinen Hehl um ihre Legidanähe, so wird auf den Publikationen der „BG“ regelmäßig die Werbetrommel für Legidaveranstaltungen gerührt. So sind Markus Johnke (Mittlerweile Ex-Vorstand des Legidavereins), Redner Graziani und ein „Kevin“ aus Regis-Breitignen gern gesehene Gäste auf ihren Demonstrationen. Die Versammlungsgröße tendierte in der Regel zwischen 12 (Neujahrskundgebung) und 200 Personen zu Spitzenzeiten. Zu gut 80 % kommen die Demonstrationsteilnehmer nicht aus Grimma sondern aus umliegenden Gemeinden. Von Neonazis und Rechtsradikalen wurde sich bis heute nicht distanziert. Auf den Spaziergängen werden in der Regel Gegendemonstranten pauschal als Antifaanhänger bezeichnet und dementsprechend auch lautstark bekämpft. „Wir sind das Volk“, „Lügenpresse“, „Volksverräter“ und Sprechchöre gegen Flüchtlinge und Heime gehören offenbar zum Standartprogramm.Inhaltlich hat die Bürgerbewegung ihre Besucher aufgefordert, Probleme zu schildern, das wurde auch nach eigenen Angaben gemacht und aufgeschrieben. Die Zettel wurden auch im Stadthaus abgegeben, allerdings ein Tag später wieder abgeholt und nie wieder eingereicht. Grund: Der Abgeber wäre nicht autorisiert gewesen. Ende letzten Jahres wurden dann groteske Thesen verbreitet die zum Teil die demokratischen Grundrechte (Freie Wahl von Stadträten) angreifen oder auch die Zuständigkeiten völlig durcheinander wirbelten. So wurde z.B Oberbürgermeister Matthias Berger im November vergangenen Jahres angefaucht, warum er selbst nichts gegen den Ausbau am Bahnhof macht. Hier sei angemerkt, das die Gleisanlagen der DB gehören und eben nicht der Stadt, die in dem Falle maximal Bittsteller ist und auch sonst der Bürgermeister dazu gar nicht gefragt wurde, seitens der Anmelderin. Um solche Missverständnisse auszuräumen wurde die Anmelderin immer wieder eingeladen die öffentlichen Stadtratsitzungen zu besuchen und ihre Sorgen den Räten zu schildern, diese Einladungen wurden ignoriert. Bisher hatte die Bürgerbewegung Grimma nur Versprechungen gemacht, die Umsetzung ließ bis zum heutigen Tag auf sich warten sodass auch der letzte Vertrauensvorschuss und die Toleranz dessen mittlerweile verblast sind und die Ziele der BG nach 9 Monaten kaum noch ernst zu nehmen sind.

Stattdessen versucht man den Feind im Gegendemonstrantenspektrum zu suchen. So wurde heute offenbar das Auto der Freundin Johnkes Opfer eines feigen Brandanschlages in Wurzen. Die Bürgerbewegung Grimma hat die Arbeit der Polizei bereits übernommen und die Täter offenbar bereits ermittelt und schreibt dazu: „Das Auto von Markus seiner Freundin Brannte letzte Nacht mal wieder!! So geht es nicht weiter!!! Und unser OBM Berger stellt sich am Freitag mit solchen Brandstiftern auf einen Platz !!! Wir sind maßlos enttäuscht!!“ Der Druck auf den Stadtrat wuchs in den letzten Wochen, als auch eine Messerstecherei, bei der eine Person lebensgefährlich verletzt wurde, in Verbindung mit der Bürgerbewegung Grimma gebracht wurde. Abgesehen von der Tat gab es immer wieder Zusammenstöße zwischen ProBG und AntiBG.

Die Strategie des Ignorierens scheint nun vorbei zu sein.  Das neu formierte Bündnis aus Stadträten, Kirchengemeinden, städtischen Wählervereinigungen, Parteien und Jugendliche beschreibt ihre Demonstrationsanmeldung wie folgt: „In Zeiten, in denen rassistisch-diskriminierende Äußerungen, Menschenfeindlichkeit und Verschwörungstheorien wieder salonfähig sind und gegen jeden und alles gehetzt wird. Ist es wichtiger denn je, ein Zeichen für ein tolerantes, menschliches und würdevolles Miteinander zu setzen. Es ist Zeit, dass die Grimmaer_innen dieses Zeichen setzen und deutlich Position beziehen.“ Matthias Berger dazu: „Die meisten Demonstrationsteilnehmer der Bürgerbewegung Grimma sind keine Grimmaer und wir wollen damit ein klares Zeichen setzten – Wir sind Grimma und wir wollen keine allgemeine Hetze sondern Arbeit im Detail. Das haben wir der Anmelderin mehrfach angeboten. Wir wollen nicht gegen die Veranstaltung der BG demonstrieren sondern damit aussagen, wir sind Grimma, Grimma ist bunt und weltoffen.

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Ablauf Demo Nicolaiplatz: 17:30 Uhr Treffpunkt Nicolaiplatz (Busplatz), 18:00 Uhr Demonstration „Kein Platz für Hetze in Grimma“, 18:30 Uhr Kundgebung Nicolaiplatz, Redner_innen:
Herr OBM Matthias Berger, Ingo C. Runge (SPD), Frau Kerstin Köditz (Die Linke/Mdl), Svend-Gunnar Kirmes (CDU/MdL), Jugendliche aus Grimma, Vertreter_innen der Kirche, weiterer Stadtratsfraktionen und ggf. anderer regionaler Institutionen/Verbände

Ablauf Demo Bürgerbewegung Grimma Markt: Beginn 18:30 mit Spaziergang, Redner: Markus Johnke (ExLegidachef), „Kevin“ , Regis Breitingen, Peggy aus Chemnitz

 

Achtung! Im Innenstadtbereich kann es zu massiven Verkehrseinschränkungen kommen

 

 

 

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