Stadtrat am Donnerstag im Haus Seume des St. Augustin

Grimma. Zu seiner nächsten Sitzung trifft sich der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma am Donnerstag, dem 21. September, 17.00 Uhr in der Aula (2. OG, Zimmer 206) des Haus Seume des Gymnasiums St. Augustin, Colditzer Straße 34.

Nach der Möglichkeit von Bürgeranfragen informieren zum Auftakt Herr Mietzsch, Geschäftsführer ZVNL (Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig) und Herr Bartels, Geschäftsführer transdev Regio Ost GmbH, über die kurzfristige und langfristige Verbesserung der Anbindung der Großen Kreisstadt Grimma an das S-Bahnnetz. Es folgen Beschlüsse über die Übertragung von Immobilien, über Änderungen der Leistungspositionen in Los 1-3 bei der Beschaffung einer Drehleiter 23/12 für die Feuerwehr Grimma und über die Zuschlagserteilung für die Anschaffung einer Drehleiter 23/12 für die Feuerwehr Grimma (Zuschlagserteilung Los 3 – Beladung).

Danach steht eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über die Vergabe Lieferleistung Gas an die kommunalen Objekte auf dem Programm. Weiter geht es mit dem Abrechnungsbeschluss für das Bauvorhaben Beseitigung von Hochwasserschäden Juni 2013 „Wiederherstellung der Kastanienallee in Grimma OTDöben“ und den Beschlüssen zur Anerkennung der Schlussrechnung Gymnasium „St. Augustin“ – Altes Seminar (Sanierung und Erweiterung – Instandsetzung nach HOWA 2013) und zur Anerkennung der Schlussrechnung Umbau/Sanierung „Altes Seminar“ am Gymnasium „St. Augustin“ (Teil 1-Programmteil Städtebaulicher Denkmalschutz).

Im Anschluss geht es um den Verkauf einer Teilfläche vom Grundstück Gornewitzer Straße der Gemarkung Nerchau und es sind Beschlüsse über diverse Grundstücksverkäufe der Gemarkungen Großbardau und Hohnstädt zu fassen. Auf der Tagesordnung stehen ebenso die Fortschreibung der Satzung über die Verwendung der Mittel aus dem Erbe von Frau Johanna Schmidt sowie die Fortschreibung der Vergaberichtlinie zur zusätzlichen Förderung aus dem Erbe von Frau Johanna Schmidt. Zudem geht es um den Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Grimma für den Haushalt 2017. Danach sind noch zwei Beschlüsse zu fassen: zum einen über den Vertrag mit dem FC Grimma über die Nutzung der Sportflächen in der Husarenkaserne und zum anderen über einen Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen. Mit Informationen aus der Verwaltung sowie den Ortsteilen und den Anfragen der Stadträte endet die Sitzung.