Grimma. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma stimmte mit großer Mehrheit in seiner Sitzung am 20. Januar für den Haushaltsplan 2022.
Das Ziel sei für Oberbürgermeister Matthias Berger klar: „Wir möchten im Jahr 2028 schuldenfrei sein und trotzdem in unsere Stadt investieren. Auch mit einer geringen Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 316 Euro sollten wir verantwortungsvoll mit den Geldern umgehen.“
Mit dem beschlossenen Zahlenwerk liegt ein gigantisches Investitionsvolumen von 89 Millionen Euro vor. „Das bringt die Stadt Grimma einen großen Schritt nach vorn“, so das Stadtoberhaupt. Schwerpunkte dabei sind demzufolge die soziale Infrastruktur und das Feuerwehrwesen – dies zeige sich deutlich in dem beschlossenen Haushalt. Der größte Schwerpunkt mit 50 Millionen Euro liegt beim Breitbandausbau, der im März sichtbar beginnen könne. Die hierfür aufgenommenen Kredite sorgen dafür, dass die tatsächliche Pro-Kopf-Verschuldung ab diesem Jahr wieder ansteigt. „Doch ist dies eine für unsere Stadt existenziell wichtige Investition, für die es zudem eine sehr hohe Förderung gibt.“ Wunder Punkt sei der Zustand der Straßen. Dessen sei sich die Verwaltung bewusst. „Wir haben, auch nach dem Willen des Stadtrates, mehr Geld für die Instandsetzung und Unterhaltung eingestellt als in den vergangenen Jahren, weil sinnvolle Förderungen im Bereich Straßenbau nicht in Sicht sind“, erklärt der Oberbürgermeister.
„Der Haushalt ist viel besser, als erwartet. Wir waren überrascht. Doch der Schein trügt, denn manche Indikatoren, die den tatsächlichen finanziellen Stand der Kommunen zeigen würden, wurden von der Regierung angepasst. Mir bereitet die große Abhängigkeit vom Freistaat in allen Belangen, ob Fördermittel oder Zuweisungen, massive Sorgen,“ erklärt Oberbürgermeister Matthias Berger.