Grimma. Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma versammelt sich am Donnerstag, dem 19. November, um 17.00 Uhr im Rathaussaal, Markt 27. Nach der Verleihung des Johanna-Schmidt-Preises 2015 und den Bürgeranfragen stehen folgende Tagesordnungspunkte zur Beschlussfassung.
– Rechtsverordnung zur Festlegung verkaufsoffener Sonntage im Stadtgebiet Grimma für das Jahr 2016
– Vergabe der Bauleistungen zur Herstellung der Abwasserbehandlung an den Objekten Feuerwehr Cannewitz, KiTa „Sonnenschein“ Cannewitz, Bauhof Großbothen, Feuerwehr Kleinbardau, Turnhalle Mutzschen und Verwaltungsgebäude Mutzschen
– Finanzierung zur Realisierung der Baumaßnahme der Herstellung der Abwasserbehandlungsanlagen in den Ortsteilen der Großen Kreisstadt Grimma
– Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Feuerwehr Grimma OT Großbardau, Parthenstraße in 04668 Grimma
– Widmung „Alte Fabrikstraße“ in Grimma-Nerchau und die Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses vom 24.09.2015 zur Veräußerung eines Grundstücks
– Verkauf des Grundstücks Am Weinberg 2a, Gemarkung Großbardau, Flurstück 240/32
– Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR 05.14 – IV 652 vom 22.05.2014 zur Veräußerung eines Grundstücks
– Verkauf des Grundstücks Gerichtswiesen 33, Gemarkung Grimma, Flurstück 1231/35- Verkauf Grundstück „Schloss Mutzschen“ Veräußerung des Gebäudeensembles mit Nebengebäuden, Flächengröße ca. 60.127 qm
– Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Grimma für den Haushalt 2015
– Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 91 der Stadt Grimma „Industrie- und Gewerbegebiet Nord III – A14“
– Abwägung der Stellungnahmen zur Ergänzungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch) für das Gebiet „Gartenweg Kaditzsch“
– Beschluss der Ergänzungssatzung (§ 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) für das Gebiet „Gartenweg Kaditzsch“ als Satzung
– Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 „Wohnbebauung Zum Dorfanger, Grechwitz“, Durchführungsvertrag
– Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 61 „Erweiterung Gewerbebetrieb Lange mit Einbau einer Betriebswohnung“, OT Grechwitz
– Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlichen Belange, Nachbargemeinden und Bürger zum Entwurf und geänderten Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 76 „Oberschule Böhlen“ der Stadt Grimma- Satzungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 76 „Oberschule Böhlen“
– Durchführungsvertrag zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 71 „Eskildsen GmbH Gänsezucht Wermsdorf“
– Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 71 „Eskildsen GmbH Gänsezucht Wermsdorf“
– Abwägung der Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Erlebnishotel Zur Schiffsmühle“
– Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 „Erlebnishotel Zur Schiffsmühle“
Quelle: PM Stadt Grimma