Straßenbau: Neues Verfahren gibt planungssicheres Budget vor

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Foto: Sören Müller
Archivbild/Baufällige Goethestraße 2017

Grimma. Die Stadt Grimma informiert zu einem neuen Verteilsystem im Straßenbaubudget. Davon profitiert zunächst die Cannewitzer und Goethestraße.

Die dringend benötigten Mittel für den Straßenbau werden durch ein neues Verteilsystem effizienter bei den Kommunen gestreut. Das bedeutet: „Jede Gemeinde stellt Prioritätsanfragen beim Landratsamt, welches das Straßenbaubudget vom Freistaat erhält“, erklärt Oberbürgermeister Matthias Berger.

„Das Verfahren ist durch diesen Schritt fortschrittlicher und unkomplizierter. Das garantiere auch mehr Eigenverantwortung und eine langfristige Planbarkeit“. Für den Landkreis Leipzig stünden demnach etwa 10 Millionen Euro zur Verfügung, von denen zwei Drittel die dreißig Kommunen für ihre Maßnahmen im Kreis erhalten würden. Das Tiefbauamt der Stadt Grimma erarbeitete gemeinsam mit den Ortschaftsräten eine Prioritätenliste und erstellte erste Kalkulationen und Zeitpläne, welche Straße, welche Brücke oder welcher Radweg als nächstes dran sei.

Die Stadtverwaltung Grimma meldete für das Jahr 2023 Mittel in Höhe von 375.000 Euro für die rund 500.000 Euro umfassende Straßenbaumaßnahme der Cannewitzer Straße in Nerchau an. Für 2024/25 sei die Goethestraße vorgesehen. Das Tiefbauamt könne mit den Mitteln für den kommunalen Straßenbau langfristig planen, Ausschreibungen frühzeitig und die Baumaßnahmen zügig durchführen. Bürokratische Zuweisungsverfahren zunächst an die staatlichen Straßenbauämter, aufwändige Förderantragsverfahren, Auszahlungsanträge oder die Anhäufung von Haushaltsresten entfallen mit dem neuen Verfahren, welches erst einmal vier Jahre laufen soll.