Erste Bundestagsrede von Franziska Mascheck (SPD)

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Foto: Wahlkreisbüro Franziska Mascheck, MdB

Landkreis Leipzig. Franziska Mascheck (SPD)hat ihre erste Rede im Bundestag gehalten.

Franziska Maschecks (SPD) Wahlkreis der Landkreis Leipzig ist vielfältig. Einerseits ist da der Speckgürtel um die wachsende Großstadt Leipzig. Es gibt weiterhin vorwiegend landwirtschaftlich genutzte und geprägte Gegenden, aber auch Industrie, Kohlebergbau und Kohleverstromung. Und es gibt viele abgelegene, ruhige Orte mit überwiegend älteren Menschen. „Genau wie im restlichen Sachsen gibt es die vielfältigsten Herausforderungen den sozialen und klimagerechten Wohnungsbau sowie den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken durch kluge Raumordnung, Bundesförderprogramme der Stadtentwicklung sowie eine für die Kommunen auskömmliche Finanzlage.“ informiert die Bundestagsabgeordnete in einer Pressemitteilung.

In ihrer ersten Parlamentsrede letzten Donnerstag (13. Januar) betonte die SPD-Bundestagsabgeordnete Mascheck, dass die Fortschrittskoalition gemeinsam mit der neuen SPD-Bundesbauministerin Klara Geywitz neben den wohnungspolitischen Instrumenten in den angespannten Wohnsituationen in den Großstädten, vor allem auch viele Anliegen angehen werde, die insbesondere Menschen in ländlichen Räumen am Herzen liegen.

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Dies umfasse besonders das Altersgerechte Wohnen. Denn laut Mascheck leben „viele Menschen gerne in ihren Wohnungen oder Häuschen und wollen dort auch ihren Lebensabend verbringen. Dazu werden nicht nur energetische Modernisierungen nötig. Irgendwann werden wir alle Hilfe und Unterstützung brauchen. Darum benötigen wir zunehmend barrierefreie Türen oder Sanitäranlagen, weil nun beispielsweise der Rollstuhl eine wichtige Rolle in unserem Leben spielen wird.

Aber auch neue Formen des Zusammenlebens wie Senior*innen-WGs oder die Mehrgenerationenhäuser, leerstehende Bestandsgebäude in den Kommunen, die für Altersgerechtes Wohnen genutzt werden können, sollten demnach stärker gefördert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wolle Barrieren abbauen und die beliebten sowie wirksamen KfW-Programme erhalten und ausbauen. In Ballungsgebieten müsse nach ganzheitlichen Lösungen gesucht werden, um Wärme- und Energiebedürfnisse besser aufeinander abzustimmen.

Als Stadt- und Ortschaftsrätin weiß Mascheck aus dem Ehrenamt um die vielen Kommunen, die den Gürtel immer enger schnallen müssen. Dies lege nicht nur an Corona, sondern auch an der engstirnigen Vorstellung der sächsischen Union zur erdrückenden Schuldenbremse. Die winzigen finanziellen Handlungsspielräume führen dazu, dass wichtige Aufgaben – wie zum Beispiel die Jugendarbeit –gestrichen werde. Immer mehr Vereine, Freiwillige Feuerwehren und zivilgesellschaftliche Initiativen springen für den Staat in die Bresche. „Das fordert die Ehrenamtlichen sehr und hinterlässt bei einigen Menschen doch den Eindruck, dass das Leben sowie Arbeiten auf dem Land immer unattraktiver wirkt“, so Mascheck.

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Da helfe es nicht, wenn noch die Apotheke, der Bäcker, die Post oder – wie bei ihr im Ortsteil Kohren-Sahlis demnächst – die Sparkasse zumachten. Diese Erfahrungen prägen die Menschen und ihre Einstellungen zur Demokratie. Da die Kommune „die letzte Meile zu den Bürger*innen in der Demokratie“ sei, müsse daher der Bund in der neuen Legislatur bauliche aber vor allem soziale Infrastrukturen stärken und somit auch mehr Teilhabe ermöglichen.

Die gesamte Rede im Videoformat und als Text ist zu finden unter: https://franziska-mascheck.de/2022/01/13/erste-rede-maschecks-im-deutschen-bundestag-in-der-debatte-zur-politik-der-bundesregierung-wohnen-bauen-stadtentwicklung-13-01-2022/

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