Stadtratsitzung am Donnerstag

Grimma/Großbardau. Am Donnerstag, dem 27. Oktober, findet die nächste Sitzung des Grimmaer Stadtrates statt. Die Sitzung beginnt 17.00 Uhr und findet im neuen Feuerwehrgerätehaus Großbardau in der Parthenstraße 2a statt.

Nach der Bestätigung der Tagesordnung besteht die Möglichkeit für Bürgeranfragen. Anschließend steht die Wahlwerbesatzung der Großen Kreisstadt Grimma auf der Tagesordnung. Zudem entscheiden die Stadträte über den Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Luftreinhaltung in Bezug auf die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges mit Drehleiteraufbau – DLK23/12.

Auch die Kofinanzierung des Mehrgenerationenhauses „Alte Feuerwehr“ innerhalb des Bundesprogrammes Mehrgenerationenhaus des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Einbindung des Mehrgenerationenhauses in die Koordinierung der vorhandenen und geplanten Angebote zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung stehen zur Beschlussfassung. Weiterhin ist die Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz (UStG) zur vorläufigen Weiteranwendung der Regelungen des § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung des UStG auf der Tagesordnung.

Anschließend folgt das Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Grimma für die Haushaltsjahre 2016 bis 2020. Auch über den Bau- und Finanzierungsbeschluss für die „Instandsetzung Ortsverbindungsstraße Waldbardau – Großbardau“ sowie die Vergabe der Bauleistung „Instandsetzung Ortsverbindungsstraße Waldbardau – Großbardau“ hat der Stadtrat zu befinden. Auf der Tagesordnung steht weiterhin der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Umsetzung der Baumaßnahme Grundschule Mutzschen, Dr.-Robert-Koch-Str. 6, 04668 Grimma-Mutzschen, Vorhaben: Dämmung Fassade und oberste Geschossdecke, Abdichtung gegen Feuchtigkeit.

Anschließend liegt der Durchführungs- und Finanzierungsbeschluss zur energetischen Sanierung der Kita – Sonnenschein, Am Pulverturm 10/12, 04668 Grimma sowie der dazugehörige Baubeschluss zur Beschlussfassung vor. Es folgen mehrere Grundstücksverkäufe. Weiterer Tagesordnungspunkt ist die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, Nachbargemeinden und Bürger zum Bebauungsplan Nr. 87 „Industrie- und Gewerbegebiet Nord II – Am Hengstberg“ Große Kreisstadt Grimma, Entwurf i.d. Fassung vom 24.03.2016″. Nach den Informationen aus der Verwaltung und den Ortsteilen folgen abschließend die Anfragen der Stadträte.

Quelle: PM Stadt Grimma