Sachsen. Die NATO führt im Zeitraum Januar bis September 2020 ihre militärische Übung »US DEFENDER Europe 2020« durch.
Im Zuge der Übung werden etwa 37.000 NATO-Streitkräfte aus den USA und Westeuropa, unter anderem durch Sachsen in das Baltikum verlegt. Die Truppenverlegungen und Transporte beginnen bereits im Januar dieses Jahres. Sachsen wird hiervon zunächst von Ende März bis Ende April betroffen sein. Nach Durchführung der Übung ist geplant, die Rückverlegung und Nachbereitung im Zeitraum Ende Mai bis September 2020 durchzuführen.
Innenminister Prof. Roland Wöller unterstrich die strategische Bedeutung Sachsens als Transitland für die Übung. „US DEFENDER Europe 2020 ist ein Bekenntnis zur NATO und zur Sicherheit Europas. Sicherheit gibt es aber nicht umsonst. Die Gewährleistung des sicheren Transportes der NATO-Kräfte durch Sachsen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir werden den Transport hier in Sachsen mit dem Einsatz der Polizei, weiterer Rettungs- und Hilfsorganisationen sowie den Behörden und ziviler Logistik unterstützen„, so Wöller.
Schwerpunkt in Sachsen sind die Transporte auf den Straßen, die überwiegend zu den Nachtzeiten stattfinden sollen. Haupttransitstrecke für Sachsen ist die Bundesautobahn BAB72 / BAB4 sowie die B115 / B156. Kettenfahrzeuge werden nach aktuellem Planungsstand überwiegend per Eisenbahn transportiert. Zur Minimierung der Belastungen sollen über Ostern keine Transporte stattfinden. Servicestützpunkt und Übernachtungsmöglichkeiten sind auf dem Bundeswehr-Truppenübungsplatz Oberlausitz, ein Rastraum für Betankungen ist in der Bundeswehrkaserne Frankenberg vorgesehen.
In Sachsen ist das Landeskommando der Bundeswehr erster Ansprechpartner für mögliche Unterstützungsleistungen. Das ständig besetzte Lagezentrum der Staatsregierung beim Sächsischen Staatsministerium des Innern hat die zentrale Steuerungs- und Koordinierungsfunktion für alle an der zivilmilitärischen Zusammenarbeit beteiligten Behörden, Einrichtungen und Kommunen. Durch die Sicherheitsbehörden (BKA, LKA) werden regelmäßig Lagebilder erstellt und Gefährdungsbewertungen durchgeführt.
Hintergrund: DEFENDER (Dynamic Employment of Forces to Europe for NATO Deterrence and Enhanced Readiness) ist die Bezeichnung für die umfangreichste Übung der Verlegung von NATO-Truppen innerhalb Europas in den letzten 25 Jahren. Anlass ist die Veränderung der sicherheitspolitischen Lage in Europa mit einer möglichen Bedrohung der Sicherheit, insbesondere der jungen NATO-Staaten in Osteuropa. Die NATO hat auf die neuen Sicherheitsanforderungen nach 2014 (russische Annexion der Krim, Konflikt in der Ostukraine) reagiert und in den vergangenen Jahren Truppen aus Nordamerika nach Europa verlegt. Darüber hinaus ist die temporäre Präsenz alliierter Verbände in Polen und den baltischen Staaten sowie die Übungstätigkeit der NATO verstärkt worden.