Grimma. Am Donnerstag, den 5. Dezember, findet 17.00 Uhr die nächste Sitzung des Stadtrates im Soziokulturellen Zentrum, Colditzer Str. 34 statt.
Die Sitzung beginnt mit Bürgeranfragen. Anschließend folgen Informationen zur Preisgestaltung des Versorgungsverbandes Grimma-Geithain ab 2020. Zudem wird über zwei Straßennamen für das Wohngebiet Rappenberg in Grimma im 1. Bauabschnitt abgestimmt. Weitere Themen sind die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 105 „Wohngebiet An der Trift, Nerchau“ und Nr. 101 „Wohnbebauung Tanndorfer Straße, Kössern“. Weiter geht es mit der Finanzierung von außerplanmäßigen Ausgaben zur Endabrechnung des Bund-Länder-Programmes „Städtebauliche Weiterentwicklung großer Neubaugebiete“ (StWENG) für die Maßnahme „Grimma Süd und West“ der Stadt Grimma.
Es folgt die Satzung zur Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung der Großen Kreisstadt Grimma, der Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Breitbandausbau nach den Sonderaufrufen für Gewerbe- und Industriegebiete und für Schulen und Krankenhäuser. Anschließend geht es weiter mit der Einschränkung der Nutzung der Versammlungsräume, der Vergabeentscheidung über die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Großbothen, und der Wahlwerbesatzung der Großen Kreisstadt Grimma. Darauf folgt die Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung. Anschließend steht die Rechtsverordnung zur Festlegung verkaufsoffener Sonntage im Gebiet der Großen Kreisstadt Grimma für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Es folgt die Vorstellung und Interessenbekundung der AWO Kinderwelt gGmbh zur Übernahme und Betreibung der Kindertagesstätte „Am Schwanenteich“ und die Aufhebung des Betreibervertrags der Kindertagesstätte „Am Schwanenteich“.
Darauf folgt der Abschluss eines Betreibervertrags für die Kindertagesstätte „Am Schwanenteich“. Die nächsten Punkte sind die Widmung der Hauptstraße Flurstück 27/3 und 320/2 in der Gemarkung Großbothen, die Umstufung des „Bahndamm Wagelwitz“ Flurstück 447, Gemarkung Wagelwitz. Es wird entschieden über den Verkauf des Grundstücks An der Trift der Gemarkung Nerchau, Flurstück 522/12, über den Verkauf der Grundstücke Zum Gewerbegebiet 9+13 der Gemarkung Pöhsig, Flurstück 176/10 und Teil von Flurstück 176/13, über den Verkauf des Grundstücks Kirschweg 10, Gemarkung Dürrweitzschen, Flurstück 179/8 und über den Verkauf des Grundstücks Röntgenweg, Gemarkung Grimma, Flurstück 884n. Abschließend folgen die Veräußerung des Grundstücks Obere Hauptstraße 33, Gemarkung Mutzschen, Teil von Flurstück 578/7 ehem. Großküche Mutzschen ohne Photovoltaikanlage, Informationen aus der Verwaltung und den Ortsteilen. Nach den Anfragen der Stadträte wird die Sitzung nichtöffentlich fortgesetzt.