Colditz will wegen Schulneubau gegen Grimma klagen

Grimma/Colditz. Der Streit zwischen Grimma und Colditz geht in eine neue Runde. Colditz erwägt eine Klage gegen Grimma.

In der Colditzer Stadtratsitzung, die am Donnerstagabend stattfand, verständigten sich der Stadträte in einer nichtöffentlichen Sitzung darauf. Colditz befürchtet durch das Inkrafttreten des Bebauungsplans für die Oberschule Böhlen, dass der  wird aus Sicht der Stadt Colditz der bauplanungsrechtliche Weg nun frei wäre für den geplanten Ersatzneubau der Schule. Das will man nun verhindern.

Bereits im Vorfeld hatte Colditz sich gegen die Pläne versucht zu wehren. Die Stadt Colditz begründete das stets mit entstehenden Nachteilen für die eigenen Oberschule. Dabei beruft man sich auf  den übergeordneten Landesentwicklungsplan, dessen Ziele und Grundsätze.

Ein Schulneubau am äußersten Rand der Großen Kreisstadt Grimma in nur elf Kilometern Entfernung zum Oberschulstandort Colditz und sieben Kilometern zum Standort Leisnig führe nach Auffassung der Stadt Colditz  zu erheblichen Beeinträchtigungen in Bezug auf die Schülerströme und die damit verbundene Sicherheit der Schulstandorte.  Der Bebauungsplan ist am 23. April in Kraft getreten. Nun bleibt der Stadt Colditz ein Jahr Zeit um einen Normenkontrollantrag beim Bundesverwaltungsgericht einzureichen. „Ob wir dieses Rechtsmittel in Anspruch nehmen, wird derzeit geprüft“, erklärte der Colditzer Stadtchef  Matthias Schmiedel gegenüber der LVZ.Für Berger ist es bedauerlich, dass die Stadt Colditz, statt positiv am eigenen Image und dem Image seiner Oberschule zu arbeiten, die im Grimmaer Ortsteil Böhlen befindliche Oberschule per Klage in ihrer Existenz in Frage stellt, erklärte er. „Es ist mir völlig unverständlich warum Colditz gegen unsere Schule jetzt klagen möchte, weil in dem neu in der Umsetzung befindlichen Schulgesetz ausdrücklich geregelt ist, dass die Colditzer Oberschule auch bei einer Einzügigkeit in ihrer Existenz nicht bedroht wäre. Die Stadt Grimma braucht zwei Oberschulen. Von den derzeit 326 Oberschülern in Böhlen stammen 80 % aus unserer eigenen Stadt. Für den Schulneubau in Böhlen liegt ein vom Landkreis genehmigter Bebauungsplan vor. Es wurden auch schon erste Umsetzungen, wie der Grundstückserwerb und die Schaffung eines Feuerlöschteiches und einer Buswendeschleife angeschoben. Auch die Planungen des Schulgebäudes selbst sind abgeschlossen und sollen umgesetzt werden. Ich glaube die Colditzer Politiker sind klug genug zu wissen, dass ein Verfahren am Bundesverwaltungsgericht im Zweifel Jahre dauern würde und nur unnötig Zeit und Geld kostet. Letztendlich ist zu vermuten, dass der Stadtrat von Colditz mit seiner versuchten Verhinderung der hochakzeptierten Böhlener Oberschule nur Eigenprofilierung betreibt und von den eigenen politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte ablenken möchte. Dies ist ein politisch schlechter und unfairer Stil. Gute Politik zeichnet sich dadurch aus, dass man eigene Probleme konstruktiv bewältigt und nicht versucht andere, in diesem Fall völlig sinnloser Weise, in ihrer positiven Entwicklung zu behindern.“ Abschließend so Berger: „Wir sehen der Klage von Colditz mit äußerster Gelassenheit entgegen.“