Landkreis Leipzig. Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, hat sich umfangreich über den Strukturwandel und die Strukturentwicklung im Mitteldeutschen Revier informiert. Dazu traf er sich am Mittwoch in Leipzig mit Vertretern der Metropolregion Mitteldeutschland und der vom Strukturwandel betroffenen mitteldeutschen Gebietskörperschaften.
Altmaier, der bei seinem Besuch in der Region auch auf der Betriebsrätekonferenz Ost in Leipzig sprach, anlässlich des Treffens: „Im Mitteldeutschen Revier hängen rund 3.800 Arbeitsplätze direkt oder indirekt mit der Braunkohle zusammen. Hier geht es um das Schicksal von Tausenden Familien. Wenn jetzt im Rahmen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung über einen Ausstieg aus der Kohleverstromung gesprochen wird, dann betrifft das auch diese Region erheblich. Erst muss über die Arbeitsplätze gesprochen werden, und Investitionen mobilisiert werden, um vor Ort Arbeit, Einkommen und Wohlstand zu sichern. Dann erst reden wir über den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Am Ende müssen mehr und nicht weniger Arbeitsplätze in der Region vorhanden sein.“
Das Treffen fand auf Einladung der Landräte Götz Ulrich (Burgenlandkreis) und Henry Graichen (Landkreis Leipzig) statt. Diese erklärten nach dem Termin mit dem Bundesminister: „Das Mitteldeutsche Revier muss in Berlin gleichberechtigt wahrgenommen werden. Dafür war das Gespräch mit Herrn Altmaier ein guter Anfang. Bereits die Wende brachte hier für die Menschen in der Kohle und der chemischen Industrie einen erheblichen Strukturbruch. Die heutige Kernregion der Braunkohle, der Burgenlandkreis und der Landkreis Leipzig, verdient dabei besonderes Augenmerk. Ein Ausstieg aus der Kohle darf erst erfolgen, wenn dort neue, hochwertige Industriearbeitsplätze unter Einbeziehung der gesamten Region entstanden sind.“
Erste Aktivitäten zum Strukturwandel haben in der Region bereits begonnen: „Mit dem Förderprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums ‚Unternehmen Revier‘ sind wir am Anfang eines langen Weges gestartet. Konkrete Projekte für die Innnovationsregion Mitteldeutschland laufen nun an, weitere sind in Vorbereitung“, so Werner Bohnenschäfer von der Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH. Die Gesprächspartner einigten sich darauf, dass der Bundesminister die Region zu einem intensiveren Kennenlernen wieder besuchen wird.
Der Burgenlandkreis und der Landkreis Leipzig stellen räumlich das Kerngebiet des Mitteldeutschen Braunkohlereviers dar. Als interkommunaler Zusammenschluss Innovationsregion Mitteldeutschland wollen sie und sieben weitere beteiligte Gebietskörperschaften aus den drei mitteldeutschen Bundesländern Strategien für Innovation und Wertschöpfung entwickeln sowie Maßnahmen hierzu umsetzen. Damit will die Region auf die absehbare Endlichkeit der Braunkohleförderung zur Stromgewinnung reagieren und statt eines Strukturbruchs zu einem Strukturwandel in der Regionalentwicklung kommen. Die geförderten Projekte werden länderübergreifend von den beteiligten mitteldeutschen Landkreisen und Städten realisiert. Weitere Informationen: www.mitteldeutschland.com/ Strukturwandel