Schlechter Verlierer? OBM-Wahlen in Grimma angefochten!

Grimma. Es war ein klarer Wahlerfolg den Tino Kießig im Februar bei den OBM-Wahlen in Grimma erzielen konnte. Die Wahl wird nun angefochten.

Tino Kießig, Kandidat dreier Bürgervereinigungen gewann im Februar die OBM Wahlen mit 64% haushoch gegen seine Mitbewerber Uwe Krah, unterstützt durch die AFD mit 22 % und Ingo C. Runge von der SPD mit knapp 14%. Der frisch gewählte Bürgermeister sollte eigentlich im Mai seinen Dienst antreten doch daraus könnte erstmal nichts werden, je nach dem wie nun der Landkreis als erste Instanz über die Anfechtung entscheidet. Danach ist der Klageweg über das Verwaltungsgericht ebenso noch denkbar.

Der Landkreis Leipzig bestätigt den Einspruch. Demnach wurde ein Einspruch mit der Begründung „Verletzung der Neutralitätspflicht und Chancengleichheit“ innerhalb der gesetzlich festgeschrieben Einspruchsfrist eingelegt. Wie genau diese Verletzung aussehen soll, dazu machte der Landkreis noch keine Angaben. Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, könne innerhalb zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes des Einspruchs bei der Rechtsaufsichtsbehörde erheben. Diese Anfechtung werde nun von der Rechtsaufsichtbehörde im Landratsamt geprüft. Aufgrund des Einspruchs kann sich der Amtsantritt des Wahlsiegers durchaus verzögern, der ursprünglich geplante Termin Anfang Mai könne demzufolge wohl nicht gehalten werden. Aus datenschutzrechtlichen Gründen, könne der Landkreis keine Angaben zur Person, die den Einspruch eingelegt hat, machen.

Kießig äußerte sich bereit auf seinem WhatsApp-Kanal zur neuen Situation: „Ihr habt es sicherlich schon gelesen, das Wahlergebnis zur OBM Wahl wurde beim Landratsamt angefochten. Diese Möglichkeit steht jedem offen und kann in einer gewissen Frist genutzt werden. Nun prüft das Landratsamt die Begründung der Anfechtung. Ich stehe diesem Vorgang gelassen gegenüber. Die Anfechtung ist ein demokratisches Mittel und die Prüfung soll natürlich entsprechend erfolgen. Wie es mit meinem offiziellen Antritt aussieht, hängt jedoch nun genau von dieser ab. Selbstverständlich würde ich gern so schnell wie möglich für Euch und mit Euch gemeinsam Grimma voran bringen und ins Amt starten wollen!“ Damit fällt er als Einspruchsführer raus. Der SPD-Kandidat Ingo C. Runge fällt laut unseren Informationen ebenfalls raus. Er verneinte uns auf Anfrage gegenüber einen etwaigen Einspruch. AFD-Kandidat Uwe Krah war zunächst nicht telefonisch zu erreichen. (Update 17:52 Uhr: Nach telefonischer Rücksprache am späten Mittwochnachmittag wollte sich Uwe Krah gegenüber dem Medienportal-Grimma nicht zum Thema äußern. Es bleibt also vorerst offen ob Krah den Einspruch einlegte oder nicht)