Grimma/Wurzen. Im Kreistag wird am Mittwoch รผber die Zukunft der Muldentalklinken entschieden.
Wird heute der 10 Millionen Finanzspritze im Kreisrag zugestimmt oder nicht und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Wird das Krankenhaus Wurzen zum ambulanten OP-Zentrum? Bleibt Wurzen vollwertiger Krankenhausstandort oder mรผssen die Muldentalklinken sogar in die Insolvenz und alles bleibt offen. Alles Fragen die heute durch den Kreisrat beantwortet werden wollen.
Wir versuchen heute die Kreisratsitzung via Liveticker zu begleiten und fassen den Tag dann am Donnerstag fรผr euch zusammen. Der Artikel wird, sofern technisch nichts schief geht, regelmรครig aktualisiert. Mehr zum Thema gibt es unter diesem >>LINK<<
+++TICKER+++
Zusammenfassung im >>>Beitrag<<<
20:41 Uhr: Die neue Geschรคftsfรผhrerin wurde bestรคtigt. Tickerende, vielen Dank fรผr das Interesse am Ticker. Morgen dann mehr.
20:30 Uhr: Die Beschlussfassung wurde mit groรer Mehrheit durch den Kreistag bestรคtigt. Damit bleibt es dabei. 10 Millionen Darlehnen unter Beachtung des vorgelegten Sanierungskonzepts.ย Nun geht’s noch um die Bestellung der neuen Geschรคftsfรผhrerin.
20:25 Uhr: SPD รnderungs-Antrag wurde ebenfalls abgelehnt, wenn auch knapp:ย 27Jaย 44 Nein 4 Enthaltung
20:18 Uhr: Die AfD Antrรคge wurden mit groรer Mehrheit abgelehnt.
20:17 Uhr: Es geht in die Abstimmung
20:15 Uhr: Die Sitzung wird jetzt fortgesetzt.
20:10 Uhr: Die Demonstration vor der Parkarena wurde eben offiziell fรผr Beendet erklรคrt.
20:00 Uhr: Pause bis 20:15 Uhr
19:57 Uhr: Wir nรคhern uns der Abstimmung. Letzter Redner.
19:42 Uhr: Ute Kniesche von der unabhรคngigen Wรคhlervereinigung hinterfragt die รnderungsvorschlรคge. Sie spricht von Hinhalten der Bevรถlkerung. Die UVV stehe fรผr Verรคnderungen, aber nicht zur Verfรผgung um den Menschen erneut Hoffnungen und Versprechen zu machen um sie dann wieder zu enttรคuschen. Die Entscheidung mache sich kein Kreisrat leicht, besonders weil man im Zugzwang sei.
19:36 Uhr: Simone Luedke von der Partei die LINKE hat Verstรคndnis fรผr den Unmut aus dem Wurzener Land. Die Fraktion die LINKE habe keinen Fraktionszwang bei der bevorstehenden Abstimmung. Weitere Rednerinnen und Redner bringen weiterhin ihre Statements vor.
19:25 Uhr: Josef Eisenmann, von der CDU/FDP Fraktion und Aufsichtsrat der Muldentalklinken nennt die Entscheidung heute als eine der schwerwiegendsten Entscheidungen des Kreistags รผberhaupt. Er appelliert den Beschlussvorlagenย zu zustimmen.
19:10 Uhr: Es folgen jetzt รnderungsantrag von SPD und AFD, vermutlich nicht die letzten. Es wird undurchsichtig, ist aber nichts ungewรถhnliches. Die AfD beantragt auรerdem die namentlich Abstimmung.
19:06 Uhr: Karsten Schรผtze von der SPD, kritisiert das Sanierungspaket, unter Anderem seien nicht alle Aspekte eingeflossen. Die Liquiditรคtshilfe sei aber notwendig. Insolvenz sei keine Option. Erhalt der Notfallversorgung fรผr beide Standorte sei oberstes Ziel der Beschlรผsse und darin auch festgelegt. Er appelliert an das Miteinander aller Beteiligter. Beide Krankenhรคuser sollen laut ihm erhalten werden.
18:55 Uhr: Jetzt geht es in die Tagesordnung. Wurzen hat sich ordentlich Gehรถr verschafft. Nun liegt es bei den Kreisrรคten
18:50 Uhr: Nach knapp zwei Stunden soll es nun gleich in die Beschlussfassung gehen. Dort kรถnnen sich dann auch die Kreisrรคte in die Debatte einbringen.
18:43 Uhr: Es werden weiterhin Fragen durch die Besucher gestellt. Graichen beantwortet geduldig alle Fragen. Mittlerweile wiederholen sich viele Argumente. Allerdings wird es auch immer wieder emotional.
17:20 Uhr: Viele greifen jetzt zum Mikro. Wir sind aktuell nach wie vor in der Einwohnerfragestunde.
17:10 Uhr: Eben wurden die Unterschriftensammlung an den Landrat รผbergeben. In zwei Tagen kamen รผber 5.600 Unterschriften fรผr den Erhalt des Krankenhauses in Wurzen zusammen. Einwohnerfragestunde lรคuft.
17:05 Uhr: Graichen erรถffnet mit einem Statement und verdeutlicht nocheinmal die Notwendigkeit der Beschlussvorlagen zu den Muldentalkliniken. Er schlรคgt vor Sanierungskonzept und Liquiditรคtshilfe im Beschluss zusammenzufassen. Dies wurde mehrheitlich bestรคtigt.
17:00 Uhr: Die Sitzung beginnt pรผnktlich.
16:55 Uhr: Mittlerweile haben sich die Kreisrรคte in der Parkarena eingefunden aber auch viele Besucher aus Wurzen. Landrat Henry Graichen verschwand trotz „Graichen muss weg“ Rufen nicht einfach so im Gebรคude, sondern hรถrte geduldig zu, sofern es die Gerรคuschkullisse รผberhaupt zulieร. Fakt ist: Die Wurzener sind sauer, stinkesauer! Das brachten sie heute zum Ausdruck. Gleich beginnt die Sitzung.
16:40 Uhr: Die Kreisrรคte werden mit einem Pfeiffkonzert begrรผรt
16:30 Uhr: Hunderte Wurzener demonstrieren gerade an der Parkarena
16:10 Uhr: Eben sind vor der Parkarena die angekรผndigten Busse aus Wurzen eingetroffen.
15:45 Uhr: Mittlerweile fรผllt sich der Parkplatz, auch Wurzens Bรผrgermeister Marcel Buchta ist eingetroffen. Die Bereitschaftspolizei sichert den Kreistag und Demo heute ab.
15:25 Uhr: Noch ist an der Parkarena wenig los, das wird sich allerdings gegen 16 Uhr รคndern wenn die Wurzener ihre Demonstration beginnen.
14:03 Uhr: Da wรคhrend der Kreistags-Sitzung Bild- und Tonaufnahmen verboten sind, beschrรคnken wir uns hier auf Textmeldungen.
13:50 Uhr: Die heutigen Beschlussvorlagen sind รผber das Ratsinformationssystem auf der Landkreis Seite zu finden.
13:45 Uhr: 17:00 Uhr beginnt die Kreisratsitzung in der Parkarena in Neukieritzsch, im Vorfeld ist eine Demonstration fรผr den Erhalt des Klinikstandorts Wurzen angekรผndigt.
13:40 Uhr: Start des Tickers