Bergers Plakate bringen den CDU Stadtverband auf die Palme

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Grimma. Überall zieren jetzt die Plakate der Kandidaten für die Bürgermeister und Landratskandidaten die Straßenränder. Die Plakatgestaltung Bergers bringt den CDU – Stadtverband auf die Palme.

Allen voran Andreas Hörig, Kreisvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU im Landkreis, Wahlunterstützer für Lutz Simmler, welcher auch in den Sozialen-Netzwerken immer wieder durch verbale Angriffe auf Berger hervor sticht. So lässt er sich heute in der Lokalzeitung zitieren, „dass die Anzahl der Plakate gegen die eigene Dienstanweisung verstößt, an die sich die Mitbewerber natürlich halten müssen“. Kerstin Ulbricht, Justiziar der Stadtverwaltung Grimma, kann das nicht bestätigen. „Gemäß der für die Plakatierung ergangenen Bescheide ist es so, dass jeder Kandidat maximal fünf Großplakate im öffentlichen Raum aufstellen und 250 kleine Plakate aufhängen kann. Die Maximalbegrenzung gilt pro Wahl, das heißt OBM-Wahl und Landratswahl sind getrennt zu betrachten“, sagt sie gegenüber der LVZ. Die Anzahl von fünf Großplakaten für Matthias Berger auf öffentlichem Grund sei nicht überschritten worden. Alle anderen Plakate befinden sich auf Privatgelände. Nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht wurden alle Plakate genehmigt.

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Hörig ist aber nicht nur die Anzahl der Plakate ein Dorn im Auge, sondern er kritisiert auch deren Inhalte: „Erstaunlich ist, dass ausgerechnet der Amtsinhaber für eine Plakatflut sorgt“, sagt er der Zeitung. Er unterstellt Berger dabei bekannte Persönlichkeiten der Stadt, welche in einem Abhängigkeitsverhältnis zu Berger stehen würden für den Wahlkampf zu nutzen. Die Kommunalaufsicht entgegnete, dass die Inhalte nicht gegen das Neutralitätsgebot verstoßen,  da die betreffenden Personen nicht mit einer Amtsbezeichnung oder in amtlicher Funktion ihre Aussagen auf den Plakaten treffen.

Lutz Simmler (CDU Kandidat) zeigte sich wegen der großen Anzahl der Plakate von Berger überrascht. „Die Bürgermeisterwahl ist eine Personenwahl. Berger ist in der Region bekannt und bräuchte nicht so viele“, erklärt der CDU-Kandidat gegenüber der LVZ.

 

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