Grimma/Wurzen. Im Kreistag wird am Mittwoch über die Zukunft der Muldentalklinken entschieden.
Wird heute der 10 Millionen Finanzspritze im Kreisrag zugestimmt oder nicht und wenn ja, unter welchen Bedingungen? Wird das Krankenhaus Wurzen zum ambulanten OP-Zentrum? Bleibt Wurzen vollwertiger Krankenhausstandort oder müssen die Muldentalklinken sogar in die Insolvenz und alles bleibt offen. Alles Fragen die heute durch den Kreisrat beantwortet werden wollen.
Wir versuchen heute die Kreisratsitzung via Liveticker zu begleiten und fassen den Tag dann am Donnerstag für euch zusammen. Der Artikel wird, sofern technisch nichts schief geht, regelmäßig aktualisiert. Mehr zum Thema gibt es unter diesem >>LINK<<
+++TICKER+++
Zusammenfassung im >>>Beitrag<<<
20:41 Uhr: Die neue Geschäftsführerin wurde bestätigt. Tickerende, vielen Dank für das Interesse am Ticker. Morgen dann mehr.
20:30 Uhr: Die Beschlussfassung wurde mit großer Mehrheit durch den Kreistag bestätigt. Damit bleibt es dabei. 10 Millionen Darlehnen unter Beachtung des vorgelegten Sanierungskonzepts. Nun geht’s noch um die Bestellung der neuen Geschäftsführerin.
20:25 Uhr: SPD Änderungs-Antrag wurde ebenfalls abgelehnt, wenn auch knapp: 27Ja 44 Nein 4 Enthaltung
20:18 Uhr: Die AfD Anträge wurden mit großer Mehrheit abgelehnt.
20:17 Uhr: Es geht in die Abstimmung
20:15 Uhr: Die Sitzung wird jetzt fortgesetzt.
20:10 Uhr: Die Demonstration vor der Parkarena wurde eben offiziell für Beendet erklärt.
20:00 Uhr: Pause bis 20:15 Uhr
19:57 Uhr: Wir nähern uns der Abstimmung. Letzter Redner.
19:42 Uhr: Ute Kniesche von der unabhängigen Wählervereinigung hinterfragt die Änderungsvorschläge. Sie spricht von Hinhalten der Bevölkerung. Die UVV stehe für Veränderungen, aber nicht zur Verfügung um den Menschen erneut Hoffnungen und Versprechen zu machen um sie dann wieder zu enttäuschen. Die Entscheidung mache sich kein Kreisrat leicht, besonders weil man im Zugzwang sei.
19:36 Uhr: Simone Luedke von der Partei die LINKE hat Verständnis für den Unmut aus dem Wurzener Land. Die Fraktion die LINKE habe keinen Fraktionszwang bei der bevorstehenden Abstimmung. Weitere Rednerinnen und Redner bringen weiterhin ihre Statements vor.
19:25 Uhr: Josef Eisenmann, von der CDU/FDP Fraktion und Aufsichtsrat der Muldentalklinken nennt die Entscheidung heute als eine der schwerwiegendsten Entscheidungen des Kreistags überhaupt. Er appelliert den Beschlussvorlagen zu zustimmen.
19:10 Uhr: Es folgen jetzt Änderungsantrag von SPD und AFD, vermutlich nicht die letzten. Es wird undurchsichtig, ist aber nichts ungewöhnliches. Die AfD beantragt außerdem die namentlich Abstimmung.
19:06 Uhr: Karsten Schütze von der SPD, kritisiert das Sanierungspaket, unter Anderem seien nicht alle Aspekte eingeflossen. Die Liquiditätshilfe sei aber notwendig. Insolvenz sei keine Option. Erhalt der Notfallversorgung für beide Standorte sei oberstes Ziel der Beschlüsse und darin auch festgelegt. Er appelliert an das Miteinander aller Beteiligter. Beide Krankenhäuser sollen laut ihm erhalten werden.
18:55 Uhr: Jetzt geht es in die Tagesordnung. Wurzen hat sich ordentlich Gehör verschafft. Nun liegt es bei den Kreisräten
18:50 Uhr: Nach knapp zwei Stunden soll es nun gleich in die Beschlussfassung gehen. Dort können sich dann auch die Kreisräte in die Debatte einbringen.
18:43 Uhr: Es werden weiterhin Fragen durch die Besucher gestellt. Graichen beantwortet geduldig alle Fragen. Mittlerweile wiederholen sich viele Argumente. Allerdings wird es auch immer wieder emotional.
17:20 Uhr: Viele greifen jetzt zum Mikro. Wir sind aktuell nach wie vor in der Einwohnerfragestunde.
17:10 Uhr: Eben wurden die Unterschriftensammlung an den Landrat übergeben. In zwei Tagen kamen über 5.600 Unterschriften für den Erhalt des Krankenhauses in Wurzen zusammen. Einwohnerfragestunde läuft.
17:05 Uhr: Graichen eröffnet mit einem Statement und verdeutlicht nocheinmal die Notwendigkeit der Beschlussvorlagen zu den Muldentalkliniken. Er schlägt vor Sanierungskonzept und Liquiditätshilfe im Beschluss zusammenzufassen. Dies wurde mehrheitlich bestätigt.
17:00 Uhr: Die Sitzung beginnt pünktlich.
16:55 Uhr: Mittlerweile haben sich die Kreisräte in der Parkarena eingefunden aber auch viele Besucher aus Wurzen. Landrat Henry Graichen verschwand trotz „Graichen muss weg“ Rufen nicht einfach so im Gebäude, sondern hörte geduldig zu, sofern es die Geräuschkullisse überhaupt zuließ. Fakt ist: Die Wurzener sind sauer, stinkesauer! Das brachten sie heute zum Ausdruck. Gleich beginnt die Sitzung.
16:40 Uhr: Die Kreisräte werden mit einem Pfeiffkonzert begrüßt
16:30 Uhr: Hunderte Wurzener demonstrieren gerade an der Parkarena
16:10 Uhr: Eben sind vor der Parkarena die angekündigten Busse aus Wurzen eingetroffen.
15:45 Uhr: Mittlerweile füllt sich der Parkplatz, auch Wurzens Bürgermeister Marcel Buchta ist eingetroffen. Die Bereitschaftspolizei sichert den Kreistag und Demo heute ab.
15:25 Uhr: Noch ist an der Parkarena wenig los, das wird sich allerdings gegen 16 Uhr ändern wenn die Wurzener ihre Demonstration beginnen.
14:03 Uhr: Da während der Kreistags-Sitzung Bild- und Tonaufnahmen verboten sind, beschränken wir uns hier auf Textmeldungen.
13:50 Uhr: Die heutigen Beschlussvorlagen sind über das Ratsinformationssystem auf der Landkreis Seite zu finden.
13:45 Uhr: 17:00 Uhr beginnt die Kreisratsitzung in der Parkarena in Neukieritzsch, im Vorfeld ist eine Demonstration für den Erhalt des Klinikstandorts Wurzen angekündigt.
13:40 Uhr: Start des Tickers