Sachsen. Ab dem 01. Juli 2021 gelten in Sachsen neue Coronaregeln.
Das Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung mit der Fortschreibung der Corona-Regeln fรผr die Zeit ab Juli befasst und einer neuen Corona-Schutz-Verordnung zugestimmt. Die neue Verordnung tritt mit dem 01. Juli in Kraft und gilt bis zum 28. Juli 2021.
Neben einigen Klarstellungen werden zwei neue Schwellenwerte, die 7-Tage-Inzidenz unter 10 und die 7-Tage-Inzidenz รผber 100 eingefรผhrt. Die letzteren Regelungen entsprechen dabei weitgehend der bisherigen ยปBundesnotbremseยซ nach Infektionsschutzgesetz.
Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fรผnf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 10, entfallen ab dem รผbernรคchsten Tag die meisten Beschrรคnkungen mit einigen Ausnahmen, wie z.B.:
- Erfordernis der Erstellung und Einhaltung eines (genehmigten) Hygienekonzeptes,
- Der Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Geschรคften und Mรคrkten, bei kรถrpernahen Dienstleistungen und im รPNV,
- Der Pflicht zum Tragen einer FFP-2-Maske, wo sie nach Corona-Schutz-Verordnung vorgesehen ist,
- Den Regelungen zu Groรveranstaltungen,
- Der Testpflicht fรผr Diskotheken, Clubs und Musikclubs,
- Der Testpflicht im Bereich der Prostitution,
- Den Regelungen zu Gesundheits- und Sozialeinrichtungen.
Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einem Landkreis oder einer Kreisfreien Stadt an fรผnf aufeinanderfolgenden Tagen รผber dem Schwellenwert von 100, gilt ab dem รผbernรคchsten Tag u.a.:
- Private Zusammenkรผnfte sind allein mit Angehรถrigen des eigenen Hausstandes und einer weiteren Person zulรคssig. Kinder unter 14 Jahren bleiben hierbei unberรผcksichtigt.
- Groรveranstaltungen sind untersagt.
- Eheschlieรungen und Beerdigungen dรผrfen nicht mehr als zehn Personen teilnehmen.
- Bis auf Geschรคfte und Mรคrkte, die der Grundversorgung dienen oder Waren des tรคglichen Bedarfs fรผhren, z.B. Supermรคrkte, Baumรคrkte oder Drogerien, mรผssen alle Geschรคfte geschlossen gehalten werden, kรถnnen aber click-and-collect bzw. bis zu einer 7-Tage-Inzidenz unter 150 click-and-meet anbieten.
- Die Ausรผbung kรถrpernaher Dienstleistungen, mit Ausnahme von Friseurbetrieben, Fuรpflege sowie zu sonstigen medizinisch oder seelsorgerisch notwendigen Zwecken ist untersagt.
- Der Gastronomiebetrieb, ausgenommen die Abholung und Lieferung von Bestellungen ist ebenso untersagt, die touristische Unterbringung.
- Kultureinrichtungen wie z.B. Museen, Galerien mรผssen geschlossen bleiben.
- Kontaktfreier Sport ist allein, zu zweit oder Angehรถrigen des eigenen Hausstandes zulรคssig.
- Sportveranstaltungen mit Publikum sind ebenso untersagt wie sรคmtliche Freizeiteinrichtungen und -veranstaltungen untersagt.
Die Verordnung wird in den nรคchsten Tagen auf der folgenden Internetseite verรถffentlicht: https://www.coronavirus.sachse