Berger rechnet mit Kreisreform ab

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Karikatur: Sebastian Bachran

Grimma/Dresden. Grimma war in besonderer Art und Weise von der vor zehn Jahren in Kraft getretenen Verwaltungsreform in Sachsen betroffen.Damals hatte Grimma den Kreissitz an Borna abgegeben.

Aus verständlichen Gründen bewegte die Festlegung des Kreissitzes die Bürger unserer Stadt in besonderem Maße.“ so Oberbürgermeister Matthais Berger im aktuellen Amtsblatt.

Aufgrund einer Absprache zwischen den SPD- und CDU-Fraktionsparteien der Sächsischen Staatsregierung sollte der Kreissitz an den einzigen, mit der damaligen Landrätin Petra Köpping SPD-geführten Landkreis gehen Leidenschaftlich kämpften damals alle Grimmaer mit einer ideenreichen Kampagne für den Kreissitz. In einer vom damaligen Innenminister Dr. Albrecht Buttolo gewährten Nachfrist belegte Grimma mit einem umfassenden Gutachten den Anspruch auf den Kreissitz. Die Größe, die Zentralität im neuen Landkreis und die politische und historische Bedeutung sprachen eindeutig für Grimma. Seitens der Stadt Borna wurden innerhalb der Nachfrist keine Argumente beim Innenministerium vorgelegt. Trotzdem hielt die CDU-SPD-Staatsregierung an ihrer Absprache fest. Über einen entsprechenden Landtagsbeschluss wurde Borna zur Kreisstadt bestimmt.“ erklärt Berger weiter.

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Im Ergebnis entstanden in altbekannter sächsischer, zentralistischer und nur an eigener Machterhaltung interessierter politischer CDUSPD- Manier Landkreise, ohne jede geografische und historische Identität. Umso bitterer, dass nunmehr die Effektlosigkeit der Verwaltungsreform durch verschiedene Gutachten belegt ist. Irritierend ist dabei, dass damals leidenschaftliche Befürworter des Kreissitzes Borna und der Verwaltungsreform insgesamt, wie die damalige Landrätin des Landkreises Leipziger Land und jetzige Integrationsministerin Sachsens, Petra Köpping, die Verwaltungsreform nun als Flop bezeichnen. In der Leipziger Volkszeitung von Anfang August wird Frau Köpping mit den Worten zitiert: „Die Kreisreform hat die Politik entmenschlicht. Mittlerweile sieht sich Staatsministerin Köpping als eine der vehementesten Kritiker der damaligen Kreisreform.“ Dafür wurde sie mit den Worten „Es gehört nicht zur Aufgabe einer sächsischen Ministerin, ständig Land und Leute schlecht zu reden“, vom CDUFraktionschef Frank Kupfer diszipliniert. Diese chamäleonhafte Wandlungsfähigkeit von Staatsministerin Köpping dürfte trotz der generell geringen moralischen Erwartungshaltung der Bevölkerung gegenüber Politikern überraschen.“ wundert sich Berger.

Der einzig aus der Kreisreform belegbar entstandene Effekt sei ein erhebliches Mehr an Politikverdrossenheit, welche sich ganz eindeutig in den nachlassenden Wahlbeteiligungen
widerspiegeln soll.  „Das beliebteste Instrument der Selbstinszenierung der Sächsischen Staatsregierung sind Fördermittel. Dass diese letztendlich im Vorfeld den Kommunen vorenthalten wurden und so die Städte und Gemeinden immer weiter in die Abhängigkeit vom Freistaat treiben, soll nur am Rande erwähnt werden. Es würde deshalb nicht überraschen, wenn seitens der Sächsischen Staatsregierung in einem sicher hochbürokratischen Fördermittelverfahren für den „ach so verdrossenen“ Bürger/Wähler Gelder zur Verfügung gestellt werden, um diesen vielleicht doch wieder durch moderierte Workshops, Küchentischrunden und sonstige Pseudogesprächsrunden an die Wahlurne zu locken. Letztendlich eine super Gelegenheit für den einen oder anderen Staatsminister, fördermittelbescheidausreichend durch den ländlichen Raum zu ziehen und Wahlkampf zu betreiben. Da bekanntermaßen was nicht tötet, hart macht und wir Grimmaer durch vielfältige Herausforderungen den Umgang mit Katastrophen gewöhnt sind, sollten wir stolz sein, dass es uns gemeinsam gelungen ist, trotz durch die Staatsregierung bewusst herbeigeführter Benachteiligungen, unsere Stadt weiter positiv zu entwickeln“ ärgert sich Berger.

Grimma ist durch den seit 2017 festzustellenden Bevölkerungszuwachs und durch verschiedene politisch beschlossene Eingemeindungen zur zweitbevölkerungsreichstenStadt nach Leipzig in Nord-Westsachsen aufgestiegen. Mit 217 km² ist Grimma die viertgrößte Flächenkommune Sachsens und verfügt damit über die ca. 3,5fache Fläche Bornas mit dem daraus resultierenden Entwicklungspotential. Dies ist eine gute Basis für die Zukunft. Dass uns dies so gelungen ist, ist ein Verdienst von uns allen, auf den wir stolz sein sollten.“ zeigt sich das Stadtoberhaupt dennoch zuversichtlich, auch ohne Kreissitz.

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