Grimma. Der Stadtrat der Stadt Grimma kommt am Mittwoch, 26. Februar, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Beginn ist um 17.00 Uhr im Sozio-Kulturellen-Zentrum, Colditzer Straße 34.
Zu Beginn der Tagesordnung steht ein Wechsel an: Stadtrat Gunter Hantschmann (Freie Wähler) legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder. Als Nachrücker für die Fraktion der Freien Wähler ist Nicky Güttner vorgesehen.
Inhaltlich widmen sich die Stadträtinnen und Stadträte unter anderem der künftigen Ausgestaltung einer stabilen Kita-Landschaft in Grimma. Die Schließung der Kindertageseinrichtungen „Krümelburg“ in Haubitz, „Sonnenschein“ in Cannewitz sowie „Abenteuerland“ in Fremdiswalde ist Tagesordnungspunkt 5.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das gemeindliche Einvernehmen zur Unterschreitung des Mindestabstandes im Zuge des Repowerings von Windenergieanlagen im Vorranggebiet „Silberberg“. Zudem stehen der Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb „Breitband Grimma“ sowie die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans auf der Agenda.
Zudem geht es um die mögliche Aufstellung stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen in Nimbschen, Zschoppach sowie in der Grimmaer Wiesenstraße und Wurzener Straße in Grimma.
Darüber hinaus befassen sich die Stadträte mit der Einziehung einer Teilfläche des Geh- und Radwegs am Fliederweg, dem Verkauf eines Grundstücks im Gewerbegebiet Mutzschen sowie der Widmung des „Parkplatzes Stecknadelallee“. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Aufhebung des Erbbaurechtsvertrags für die ehemalige Feuerwehr am Nicolaiplatz sowie ein Grundstückstausch eines Waldgrundstücks am Thümmlitzsee gegen ein Grundstück an der Grundschule Zschoppach. Die Tagesordnung und die Beschlussvorlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Grimma einsehbar.