Sachsen. Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen islamistische Propaganda im Internet haben die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, das Landeskriminalamt Sachsen und die Polizeidirektionen Dresden und Leipzig am Donnerstag mehrere Durchsuchungen durchgeführt.
Nach Angaben des LKA Sachsen wurden in Freital zwei Wohnungen sowie jeweils eine in Dresden, Grimma und Taucha durchsucht. Den vier Beschuldigten, die in Sachsen wohnen, wird vorgeworfen, wiederholt Propagandamaterial der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) im Internet verbreitet zu haben. Konkret sollen sie sogenannte Nashids – Loblieder, die die Ideologie des IS verherrlichen – geteilt und weiterverbreitet haben.
Bei den Verdächtigen handelt es sich laut Generalstaatsanwaltschaft um einen 16-jährigen Deutschen, eine 20-jährige russische Heranwachsende, einen 19-jährigen russischen Heranwachsenden und einen 21-jährigen Syrer. Die Ermittlungen dauern an, insbesondere die Auswertung der sichergestellten digitalen Beweismittel.
Der Einsatz in Sachsen war Teil eines nationalen Aktionstages, der vom Bundeskriminalamt initiiert und koordiniert wurde. Insgesamt führten Strafverfolgungsbehörden in zwölf Bundesländern über 100 polizeiliche Maßnahmen durch. Dabei wurden mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen.
Nach Angaben der Behörden richten sich die Ermittlungen bundesweit vor allem gegen Jugendliche und junge Erwachsene, die islamistische Propaganda in sozialen Netzwerken verbreiten. Parallel fanden auch in Österreich und der Schweiz koordinierte Maßnahmen statt.