Grimma. „Möglicherweise muss die Stadt Förder-Millionen für Gewerbegebiete zurückerstatten“ war vor kurzem einem Medienbericht zuentnehmen, möglicherweise aber auch nicht.
Am Donnerstag erschien ein Artikel, welcher sich mit der Thematik Fördermittel bei Gewerbeflächen in Grimma beschäftigte, wir sind dem Ganzen auf den Grund gegangen und haben ebenfalls bei der Stadt nachgefragt:
Rückblick: In den 90igern wurden überall auf die sogenannten „grünen Wiese“ Gewerbegebiete gebaut – viele durch Fördermittel gestützt. Nach 25 Jahren endet die sogenannte Bindefrist und die Endabrechnungen der Gewerbegebiete kommen nochmal auf den Prüfstein. Das Problem: Bei vielen Gewerbegebieten wurden Aufflagen an Fördermittel geknüpft. In Grimma seien diese Auflagen zum Teil nicht erfüllt. „Man wollte nach der Wende produzierendes Gewerbe“, erläutert Grimmas Wirtschaftsförderer Carsten Graf. Je mehr davon geplant wurde, desto höher seien die Fördergelder gewesen. Die Ziele wurden nicht immer erreicht, sodass auch Fördergelder zurückgezahlt werden mussten, auch in Grimma. Für das Gewerbegebiet Gerichtswiesen mussten z.B. noch zu D-Mark-Zeiten einige Hunderttausend Euro zurückgezahlt werden. Neben vier weiteren Gewerbegebieten der Gemeinde die damals gefördert wurden, wird auch dieses demnächst noch einmal überprüft. Im Medienbericht sei demnach im schlimmsten Fall mit neun Millionen Euro Rückzahlung zu rechnen.
Das Thema ist allerdings nicht neu: „Mit der Problematik Abrechnung von Gewerbegebieten aus den 90igern beschäftigt sich die Stadt Grimma schon seit Jahren.“ meint Graf. Das Problem ist aber kein „Grimmaisches“ sondern betrifft alle sächsischen Kommunen. „Ich finde es richtig, sich ehrlich mit solchen Risiken auseinanderzusetzen, da dies auch wichtige Grundlage einer soliden Haushaltsplanung ist. Bei Landverkäufen in den letzten Jahren, ist die Auflage der Ansiedlung mit Gewerbe im Rahmen der sogenannten Positivliste immer mit den Stadträten besprochen wurden. Allerdings konnte die Euphorie aus der Zeit vor 25 Jahren nicht immer mit den realen Ansiedlungsmöglichkeiten in Einklang gebracht werden„. Der Beantwortung der Fragen zu den Fördermittelbescheiden der Stadt Grimma, wie mit den Spielregeln umgegangen werden soll, seien derzeit keine belastbaren Aussagen vorliegend. Dennoch lobt Graf die Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Sachsen. „Das wir uns im Zuge dieser Betrachtungen über einen bestmöglichen, sowie einen schlechtesten möglichen Fall Gedanken machen ist normales Verwaltungshandeln. Aus meiner Sicht ist die Darstellung Grimma stehe deswegen vor dem finanziellen Bankrott völlig unbegründet„, so Carsten Graf.
Oberbürgermeister Matthias Berger geht mit seinem Fazit noch weiter und gibt zu Bedenken: „Die Darstellungen und Risikobewertungen gehen aus meiner Sicht völlig an den Tatsachen vorbei.“ Aufgrund der Vielzahl der betroffenen Gremien würde seit Jahren in den verschiedenen Gremien auf Landesebene diskutiert. „Die hier geschürte Hysterie ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel. Wäre in gleicher Art und Weise eine private Firma von solch einer Schlagzeile betroffen, wäre diese mit Erscheinen des Artikels im schlechtesten Fall nicht mehr kreditwürdig und sicher auch kein glaubwürdiger Geschäftspartner“ so das Stadtoberhaupt.