Stadtratsitzung am heutigen Donnerstag

Grimma. Zu seiner letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause trifft sich der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma am Donnerstag, dem 23. Juni, 17.00 Uhr im Ratshaussaal.

Erster Punkt auf der Tagesordnung ist eine Information für den Stadtrat über die gemeldeten Einzelmaßnahmen zum Kommunalinvest-Paket „Brücken in die Zukunft“. Anschließend liegt dem Stadtrat eine Personalentscheidung vor. Es folgt die Annahme von Spenden, Sachleistungen und sonstigen Zuwendungen. Anschließend ist über den Baubeschluss zur Instandsetzung/Sanierung nach dem Hochwasser 2013 am Objekt Historische Stadtmauer zu entscheiden. Auch die Vergabe von Bauleistungen am Gymnasium St. Augustin, Nebengebäude des Haus Seume im Zuge der Sanierung nach dem Hochwasser 2013 in der Planung – Leistungsphasen 5 – 9, stehen auf der Tagesordnung. Weiterhin hat der Stadtrat über die Einziehung der Nimbschener Landstraße in Grimma (Flurstück 2657) sowie über den Ersatzneubau Sportstätte Husarenkaserne zu entscheiden. Weiterer Tagesordnungspunkt ist der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 61 „Erweiterung Gewerbebetrieb Lange mit Einbau einer Betriebswohnung“ im Ortsteil Grechwitz in Form des Durchführungsvertrages. Auch der Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 61 „Erweiterung Gewerbebetrieb Lange mit Einbau einer Betriebswohnung“ sowie die Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 33 „Kaserne Grimma – Teil 1“, 1. Änderung, liegen zur Beschlussfassung vor. Es folgt der Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 33 „Kaserne Grimma – Teil 1“. Der Billigung- und Auslegungsbeschluss 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 03 der Stadt Grimma „Neue Muldenbrücke“, Teilbereich Oberwerder 1 sowie die 1. Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 03 „Neue Muldenbrücke“ (alt: Bebauungsplan Nr. 80 „Sondergebiet Einzelhandel Volkshausplatz“) als erneuter Billigungs- und Offenlagebeschluss stehen auf der Tagesordnung. Zum Abschluss des öffentlichen Teils folgen Informationen aus der Verwaltung, den Ortsteilen sowie Anfragen der Stadträte.Sondersitzung des Technischen Ausschusses

Im Vorfeld der Stadtratsitzung eine Sondersitzung des Technischen Ausschusses im Sitzungszimmer des Rathauses, Markt 27, statt. Auf der Tagesordnung steht im öffentlichen Teil die Vergabe einer Bauleistung für das Nebengebäude am Haus Seume in Form von Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten.

Quelle: PM Stadt Grimma