Grimma. Mit großer Mehrheit (17 dafür, 3 Enthaltungen, eine Stimme dagegen) beschloss der Stadtrat im Januar den Haushaltsplan 2019 mit einem Gesamtvolumen von 54 Millionen Euro.
Wesentlich sei die Fokussierung auf Instandsetzungen und Investitionen vor allem im Bereich der sozialen Infrastruktur. Oberbürgermeister Matthias Berger: „Vielen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Stadträtinnen und Stadträte. Es ist uns gelungen, unseren Haushalt rechtzeitig zu Beginn des neuen Jahres zu beschließen. Wir bleiben uns treu – auch dieses Jahr liegt der Schwerpunkt mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 13 Mio. im sozialen Bereich.“ „Auch mit dem beabsichtigten Neubau der Oberschule Böhlen sowie dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Zschoppach beweisen wir, wie wichtig uns Investitionen in die Zukunft sind,“ erklärt der Oberbürgermeister.
Für Investitionen in das Straßennetz stünden rund 3,7 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Das Budget für Instandhaltungsmaßnahmen wurde im Haushaltsplan wesentlich erhöht. „Es tut mir schon etwas weh, dass wir erstmalig seit 15 Jahren wieder Kredite aufnehmen mussten, um unser großes Projekt Glasfaserausbau für den ländlichen Raum vorzufinanzieren. Ich denke aber, wir müssen hier zusammenhalten – Glasfaser für alle ist Daseinsfürsorge.“ Die Stadt Grimma wäre ohne eine weitere Kreditaufnahme im Jahr 2027 schuldenfrei gewesen. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag im Jahr 2018 bei 428 Euro. Dieses Jahr steigt sie um 170 Euro, dem Niveau aus dem Jahr 2014. Trotz der erhöhten Pro-Kopf-Verschuldung befinden wir uns in einem akzeptablen Rahmen der Verschuldung. „Ganz wichtig ist auch: Wir wollen, dass die Beiträge und die Steuern für die Bürgerinnen und Bürger nicht steigen“, so das Stadtoberhaupt.
Die wichtigsten Investitionen 2019 im Überblick:
Breitbandausbau: 26 Millionen Euro (2019); 26 Millionen Euro (2020)
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz: 3,3 Millionen Euro (zwei Jahre)
Feuerwehren: 2,1 Millionen Euro (davon 1,12 Millionen Euro auf zwei Jahre für den Neubau Feuerwehr Zschoppach)
Planung und Ausbau Mulde-Elbe- Radroute: 800.000 Euro
Sanierung Turnhalle Nerchau: 800.000 Euro
Umgestaltung östliches Muldeufer: 750.000 Euro (2,5 Jahre)
Ausbau Cannewitzer Straße in Nerchau: 550.000 Euro
Ausstattung Kindertagesstätten: 237.000 Euro
Straßenbeleuchtung und Gehweg in Ragewitz: 210.000 Euro
Neue Technik für den Bauhof: 160.000 Euro
Ausstattung Schulen: 136.000 Euro
Unterhaltung Gewässer II. Ordnung: 105.000 Euro
Planung für Ausbau Goethestraße in Grimma: 100.000 Euro