Grimma. Der SPD-Kreisverband Leipzig Land beteiligt sich am 17. April an Protesten gegen eine Veranstaltung der AfD-Landesverbände in der Muldentalhalle in Grimma.
Gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Initiativen unterstütze die SPD den Aufruf des Bündnisses „Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort“ sowie des Netzwerks „DemokraTISCH“.
Hintergrund ist eine Veranstaltung unter dem Titel „Mittelstand trifft Politik“, mit der sich die AFD als Ansprechpartnerin für wirtschaftliche Fragen präsentieren will. Aus Sicht der SPD steht dies jedoch im Widerspruch zu den politischen Positionen der eingeladenen Redner, denen sie eine Politik der Spaltung und sozialen Ausgrenzung vorwirft.
Susan Göbel, Co-Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Leipzig Land, findet deutliche Worte: Die AfD sei „keine Partei des Mittelstands und erst recht keine Partei der Beschäftigten“. Wer Arbeitnehmerrechte schwäche, Tarifbindung infrage stelle und gesellschaftliche Spaltung vorantreibe, gefährde den wirtschaftlichen Erfolg der Region.
Nach Auffassung der SPD basiert ein starker Mittelstand im Landkreis Leipzig vor allem auf stabilen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, gut ausgebildeten Fachkräften, offenen Märkten sowie sozialem Frieden. Gute Arbeit, faire Löhne und Mitbestimmung seien dabei zentrale Voraussetzungen für eine funktionierende Wirtschaft.
Die Sozialdemokraten sehen diese Grundlagen durch viele Positionen der AfD bedroht. Eine Politik, die auf Abschottung und gesellschaftliche Polarisierung setze, könne langfristig Arbeitsplätze, Investitionen und den Zusammenhalt in der Region gefährden.
Mit ihrer Teilnahme an den Protesten will die SPD gemeinsam mit anderen demokratischen Kräften ein Zeichen setzen – für Demokratie, Menschenwürde und Solidarität. Zugleich ruft sie die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich friedlich an der Demonstration zu beteiligen. Der Demonstrationszug startet am 17. April um 16:30 Uhr am Oberen Bahnhof in Grimma.