Grimma. Grimma steht am 17. April ein politisch aufgeladener Abend bevor. In der Muldentalhalle Grimma laden mehrere Landesverbände der Alternative für Deutschland (AfD) zur Podiumsdiskussion unter dem Titel „Mittelstand trifft Politik“.
Zeitgleich mobilisieren zivilgesellschaftliche Bündnisse zu Protesten gegen die Veranstaltung.
AfD setzt auf prominente Redner
Auf dem Podium werden unter anderem Ulrich Siegmund, Björn Höcke und Jörg Urban erwartet. Die Veranstaltung unter dem Motto „Mittelstand trifft Politik“ beginnt um 18:30 Uhr, Einlass ist bereits ab 17:30 Uhr.
Protest und Demozug geplant
Parallel dazu formiert sich Widerstand gegen die Veranstaltung. Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort und DemokraTisch Landkreis Leipzigunter rufen unter dem Titel „Aufruf zum Protest gegen die extreme Rechte in Grimma“ zu einer Demonstration auf. Sie kritisieren die eingeladenen Redner scharf und werfen ihnen vor, für eine Politik der Ausgrenzung und gesellschaftlichen Spaltung zu stehen.
„Grimma darf kein Ort sein, an dem rechte Ideologien unwidersprochen verbreitet werden“, erklärte Jonas Siegert, Stadtrat und Mitinitiator des Bündnisses „Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort“. Man wolle ein klares Zeichen für Demokratie, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt setzen.
Der Demonstrationszug soll um 16:30 Uhr am oberen Bahnhof in Grimma starten und in Richtung Muldentalhalle führen, wo eine Abschlusskundgebung geplant ist. Die Organisatoren betonen, dass der Protest friedlich und demokratisch verlaufen solle.
Appell an die Stadtspitze
In ihrem Aufruf richten die Initiativen auch Forderungen an die Stadtverwaltung. Insbesondere der Oberbürgermeister wird aufgefordert, klar Stellung für demokratische Grundwerte zu beziehen. In Zeiten zunehmender politischer Polarisierung sei Neutralität nicht ausreichend, so die Kritik. Grimmas Oberbürgermeister Tino Kießig zeigte sich überrascht über den Appel und die Art der ausschließlichen Kommunikation über eine Pressemitteilung seitens der Initiatoren.