Grimma. Am Donnerstag, 12. Dezember, findet 17.00 Uhr die nächste Sitzung des Grimmaer Stadtrates im Rathaussaal, Markt 27, statt.
Nach den Bürgeranfragen steht die Feststellung eines Ablehnungsgrundes nach § 18 Abs.1 Satz 2 Nr. 3 SächsGemO auf der Tagesordnung. Anschließend haben die Stadträte über die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 109 „Mehrgenerationencampus Kleiststraße/August-Bebel-Straße“ zu befinden. Zu ebendiesem steht als nächstes der Satzungsbeschluss zum vorzeigen Bebauungsplan Nr. 109 zur Beschlussfassung.
Auf der Tagesordnung stehen weiterhin die Besetzungen des Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses, des Sozialausschusses und des Beirates für Kultur, Jugend, Sport. Auch die Bestellung des Vorstandes der Stiftung „St. Georgenhospital“ steht auf der Tagesordnung. Bei den nächsten Tagesordnungspunkten geht es um die Feuerwehrsatzung der Großen Kreisstadt Grimma, um die Feuerwehrentschädigungs- und Finanzierungssatzung sowie die Entschädigungssatzung für die Wasserwehr.
Es folgt der Baubeschluss zum Umbau einer vorhandenen Halle zur Feuerwehr im Ortsteil Cannewitz. Zudem haben die Stadträte über die Neugestaltung des Nutzungsvertrages für den Garagenkomplex Grimma Gerichtwiesen zu befinden. Nach den Informationen aus der Verwaltung und den Ortsteilen folgen die Anfragen der Stadträte.