Grimma.ย Amย Donnerstag, 12. Dezember, findetย 17.00 Uhrย die nรคchste Sitzung des Grimmaer Stadtrates im Rathaussaal, Markt 27, statt.
Nach den Bรผrgeranfragen steht die Feststellung eines Ablehnungsgrundes nach ยง 18 Abs.1 Satz 2 Nr. 3 SรคchsGemO auf der Tagesordnung. Anschlieรend haben die Stadtrรคte รผber die Abwรคgung der Stellungnahmen der Trรคger รถffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 109 โMehrgenerationencampus Kleiststraรe/August-Bebel-Straรeโ zu befinden. Zu ebendiesem steht als nรคchstes der Satzungsbeschluss zum vorzeigen Bebauungsplan Nr. 109 zur Beschlussfassung.
Auf der Tagesordnung stehen weiterhin die Besetzungen des Verwaltungsausschusses, des Technischen Ausschusses, des Sozialausschusses und des Beirates fรผr Kultur, Jugend, Sport. Auch die Bestellung des Vorstandes der Stiftung โSt. Georgenhospitalโ steht auf der Tagesordnung. Bei den nรคchsten Tagesordnungspunkten geht es um die Feuerwehrsatzung der Groรen Kreisstadt Grimma, um die Feuerwehrentschรคdigungs- und Finanzierungssatzung sowie die Entschรคdigungssatzung fรผr die Wasserwehr.
Es folgt der Baubeschluss zum Umbau einer vorhandenen Halle zur Feuerwehr im Ortsteil Cannewitz. Zudem haben die Stadtrรคte รผber die Neugestaltung des Nutzungsvertrages fรผr den Garagenkomplex Grimma Gerichtwiesen zu befinden. Nach den Informationen aus der Verwaltung und den Ortsteilen folgen die Anfragen der Stadtrรคte.