Grimma. Für kommenden Dienstag gibt es einen Demo-Aufruf.
„Es ist beschämend, dass auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung nicht ein Wort zur Razzia vom 05.11.2024 in Grimma steht. Noch unfassbarer wird das Ganze, wenn man bedenkt, dass zwei der inhaftierten, Funktionen in Gremien der Stadt Grimma ausüben. Grimma verpasst damit eine Chance sich klar gegen Rechtsextremismus zu stellen und für demokratische Grundwerte einzutreten.“, heißt es in dem Demoaufruf von „Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort“.
„Als politische Akteur: innen aus Grimma wollen wir dies nicht einfach akzeptieren und unsere Stimme erheben. Grimma ist ein Ort der Demokratie. Dies sollte sich auch in der Politik der Stadt widerspiegeln und menschenfeindliches Gedankengut klar verurteilen. Die Stadt möchte nach den Hausdurchsuchungen und Inhaftierung wie gewohnt zur Tagesordnung übergehen – dabei machte Grimma bundesweit Schlagzeilen.“, heißt es weiter. Die Stadtspitze hatte bislang mit einem Statement auf der Homepage der Stadt Grimma auf die Ermittlungen der Generalbundesanwaltschaft Stellung bezogen.
Die Kundgebung, bei der es auch Musik und Redebeiträge geben soll, ist für den 19.11.2024, ab 16:30 Uhr auf dem Markt in Grimma geplant. Im Anschluss findet 17 Uhr die Stadtratssitzung statt.