Polizeieinsatz anlässlich des CSD Leipzig und weiterer Versammlungen

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Archivbild/Symbolbild

Leipzig.  Die Polizeidirektion Leipzig bereitet sich intensiv zum Schutz des CSD Leipzig und weiterer vier Demonstrationen auf den morgigen Samstag vor.

Dieser Tag habe sich mit den Ereignissen am vergangenen Wochenende im Hinblick auf die Gefahrenlage und seine politische Dimension stark verändert. „UrsprĂĽnglich sollte der CSD, wie in den letzten Jahren praktiziert, lediglich eine polizeiliche Absicherung zur Gefahrenminimierung bei seinem Verlauf um den Leipziger Innenstadtring erhalten.“ heiĂźt es in einer Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig.

Mit der Anmeldung einer Versammlung von Rechten bzw. Rechtsextremen und deren Verhalten in jĂĽngerer Vergangenheit bei vergleichbaren Anlässen liege eine höhere Gefährdungssituation vor, so dass ein deutlich höherer Kräftebedarf bestehe. Da das klare Ziel besteht, dass der CSD so sicher wie ursprĂĽnglich geplant stattfinden kann, ebenso das anschlieĂźende Fest und der abendliche Ball, wurden demzufolge mehrere Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei und anderer Bundesländer angefordert. UnterstĂĽtzt wird die Leipziger Polizei nunmehr neben den Bereitschaftspolizeiabteilungen Dresden und Leipzig durch Einsatzkräfte aus Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Brandenburg, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern. „Ebenso werden zahlreiche eigene Polizistinnen und Polizisten der Reviere, der Verkehrspolizei, der Kriminalpolizei und auch unsere Einsatzhundertschaft aktiv sein. Mit der Bundespolizei stehen wir in enger Kooperation.“

Polizeipräsident RenĂ© Demmler dazu: „Als Leipziger Polizei sind wir geĂĽbt in der Bewältigung groĂźer Einsatzlagen – klar ist, der CSD in Leipzig wird am Samstag geschĂĽtzt.“ Ein weiterer Schwerpunkt der Polizeidirektion Leipzig liege auf der Gewährleistung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit – im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken – fĂĽr alle Teilnehmenden der angezeigten Demonstrationen. So finden am Hauptbahnhof/ Westseite eine rechte/rechtsextreme Versammlung unter dem Motto »stolz, deutsch, national« und dazu als Gegenprotest drei angezeigte Kundgebungen des AktionsbĂĽndnisses „Leipzig nimmt Platz“ – ebenfalls im Bereich des Hauptbahnhofes – unter dem Motto „Kein Platz fĂĽr Nazis“ statt. Damit wird es bereits am Samstagvormittag zu temporären Verkehrseinschränkungen, vorwiegend im Zentrumsbereich, kommen. Die Bevölkerung wird gebeten, sich darauf einzustellen.

Als Einsatzmittel stehen dem Führungsstab der Polizeidirektion Leipzig und damit der Einsatzleitung neben mehreren Hundertschaften auch Wasserwerfer, Bildübertragungstechnik und Polizeihubschrauber zur Verfügung. Zudem werden Lautsprecherkraftfahrzeuge zum Einsatz kommen. Die Mobilisierung der Teilnehmenden beobachtet die Polizeidirektion in den sozialen Netzwerken und steht im Austausch mit den anderen verantwortlichen Behörden, insbesondere der Stadt Leipzig.