Wurzen. Schon wieder gab es einen großangelegten Polizeieinsatz in Wurzen!
Wie die Bundespolizei auf Anfrage informierte, ging es bei dem Einsatz am Mittwoch um Ermittlungen wegen des Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes und der Urkundenfälschung.
Demnach wurden vier Wohnungen durchsucht. „Insgesamt wurden vier unerlaubt aufhältige Festgestellt.“, so Bundespolizeisprecher Maik Fischer. Dabei soll es sich um zwei Moldavier sowie um zwei Ukrainer handeln, welche hier unerlaubt einer Erwerbstätigkeit nachgingen.
„Dazu wiesen sie sich teilweise mit gefälschten Dokumenten aus, um sich als europäische Staatsangehörige auszugeben.„, so Fischer weiter. In Wurzen kamen laut Bundespolizei ca. 170 Polizeibeamte zum Einsatz. Es handele sich um ein Verfahren der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Bohemia zwischen Bundespolizei und der Polizeidirektion Leipzig. „Es ist angedacht die Personen am Amtsgericht Grimma in ein beschleunigtes Verfahren zu bringen, damit der Tat die Strafe auf dem Fuße folgen kann„, hieß es abschließend. Die Ermittlungen dauern noch an.
Das Ermittlungsverfahren
Die GEG Bohemia wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig mit den Ermittlungen wegen Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes und der Urkundenfälschung gegen vier männliche, vermutlich moldauische Staatsangehörige beauftragt. Sie stehen im Verdacht, bereits 2019 mit dem Ziel, hier eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, unerlaubt nach Deutschland eingereist zu sein. Dazu legten sie beim zuständigen Einwohnermeldeamt gefälschte europäische Identitätsdokumente vor. So täuschten sie über ihre Staatsangehörigkeit, um in den Vorzug europäischer Freizügigkeitsrechte zu gelangen.
Die Durchsuchungsmaßnahmen
Die Maßnahmen begannen in den frühen Morgenstunden. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen der Wohnungen wurden zwar nicht die o.g. Tatverdächtigen, dafür aber vier weitere unerlaubt in Deutschland aufhältige Personen festgestellt. Es handelt sich um zwei männliche ukrainische sowie um zwei männliche moldauische Personen, die in Arbeitskleidung angetroffen wurden. Zudem wurden mehrere Arbeitsverträge und diverse Speichermedien aufgefunden und sichergestellt. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen in einer eigens dafür eingerichteten Bearbeitungsstraße sollen die vier Personen dem zuständigen Amtsgericht in Grimma zur Durchführungen eines beschleunigten Verfahrens zugeführt werden. Zur Beendigung des Aufenthaltes wird eine enge Zusammenarbeit mit der zuständigen Ausländerbehörde gepflegt.
Das laufende Verfahren ist von enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit
zwischen Bundespolizei, Polizeidirektion Leipzig und der Staatsanwaltschaft
Leipzig geprägt. Ziel der weiteren Ermittlungen ist es, den Ursprung der
Dokumente aufzudecken.
Der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle,
PHK Maik Fischer, sagte: „Die Nutzung gefälschter Dokumente für irreguläre Migration und illegale Beschäftigung floriert auch in Mitteldeutschland. Damit geht zum einen ein hoher Schaden für die Sozialkassen sowie für Unternehmen, welche die gesetzlichen Bestimmungen einhalten, einher. Zum anderen wird die Arbeitskraft der Migranten schonungslos ausgenutzt. Dieses Phänomen kann nur durch eine behördenübergreifende Zusammenarbeit wirksam bekämpft werden. Der heutige Einsatz war hierfür beispielgebend.“
Gemeinsame Ermittlungsgruppe Bohemia
Bundespolizeidirektion Pirna, Polizeidirektion Leipzig und Stadt Leipzig haben sich bereits 2010 zu einer gemeinsamen Bekämpfung von irregulärer Migration und Schleusungskriminalität im Großraum Leipzig bekannt. Hierzu arbeiten die drei Behörden in einer Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Bohemia zusammen. Ziel ist eine wirksamere Bekämpfung von Schleusernetzwerken, die Migranten unter teils menschenunwürdigen Bedingungen die illegale Einreise ermöglichen.