Wurzen. Schon wieder gab es einen groรangelegten Polizeieinsatz in Wurzen!
Wie die Bundespolizei auf Anfrage informierte, ging es bei dem Einsatz am Mittwoch um Ermittlungen wegen des Verdachtes des unerlaubten Aufenthaltes und der Urkundenfรคlschung.
Demnach wurden vier Wohnungen durchsucht. „Insgesamt wurden vier unerlaubt aufhรคltige Festgestellt.“, so Bundespolizeisprecher Maik Fischer. Dabei soll es sich um zwei Moldavier sowie um zwei Ukrainer handeln, welche hier unerlaubt einer Erwerbstรคtigkeit nachgingen.
„Dazu wiesen sie sich teilweise mit gefรคlschten Dokumenten aus, um sich als europรคische Staatsangehรถrige auszugeben.„, so Fischer weiter.ย In Wurzen kamen laut Bundespolizei ca. 170 Polizeibeamte zum Einsatz. Es handele sich um ein Verfahren der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Bohemia zwischen Bundespolizei und der Polizeidirektion Leipzig. „Es ist angedacht die Personen am Amtsgericht Grimma in ein beschleunigtes Verfahren zu bringen, damit der Tat die Strafe auf dem Fuรe folgen kann„, hieร es abschlieรend. Die Ermittlungen dauern noch an.
Das Ermittlungsverfahren
Die GEG Bohemia wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig mit den Ermittlungen wegen Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes und der Urkundenfรคlschung gegen vier mรคnnliche, vermutlich moldauische Staatsangehรถrige beauftragt. Sie stehen im Verdacht, bereits 2019 mit dem Ziel, hier eine Erwerbstรคtigkeit aufzunehmen, unerlaubt nach Deutschland eingereist zu sein. Dazu legten sie beim zustรคndigen Einwohnermeldeamt gefรคlschte europรคische Identitรคtsdokumente vor. So tรคuschten sie รผber ihre Staatsangehรถrigkeit, um in den Vorzug europรคischer Freizรผgigkeitsrechte zu gelangen.
Die Durchsuchungsmaรnahmen
Die Maรnahmen begannen in den frรผhen Morgenstunden. Bei den Durchsuchungsmaรnahmen der Wohnungen wurden zwar nicht die o.g. Tatverdรคchtigen, dafรผr aber vier weitere unerlaubt in Deutschland aufhรคltige Personen festgestellt. Es handelt sich um zwei mรคnnliche ukrainische sowie um zwei mรคnnliche moldauische Personen, die in Arbeitskleidung angetroffen wurden. Zudem wurden mehrere Arbeitsvertrรคge und diverse Speichermedien aufgefunden und sichergestellt. Nach Abschluss der polizeilichen Maรnahmen in einer eigens dafรผr eingerichteten Bearbeitungsstraรe sollen die vier Personen dem zustรคndigen Amtsgericht in Grimma zur Durchfรผhrungen eines beschleunigten Verfahrens zugefรผhrt werden. Zur Beendigung des Aufenthaltes wird eine enge Zusammenarbeit mit der zustรคndigen Auslรคnderbehรถrde gepflegt.
Das laufende Verfahren ist von enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit
zwischen Bundespolizei, Polizeidirektion Leipzig und der Staatsanwaltschaft
Leipzig geprรคgt. Ziel der weiteren Ermittlungen ist es, den Ursprung der
Dokumente aufzudecken.
Der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Kriminalitรคtsbekรคmpfung Halle,
PHK Maik Fischer, sagte: „Die Nutzung gefรคlschter Dokumente fรผr irregulรคre Migration und illegale Beschรคftigung floriert auch in Mitteldeutschland. Damit geht zum einen ein hoher Schaden fรผr die Sozialkassen sowie fรผr Unternehmen, welche die gesetzlichen Bestimmungen einhalten, einher. Zum anderen wird die Arbeitskraft der Migranten schonungslos ausgenutzt. Dieses Phรคnomen kann nur durch eine behรถrdenรผbergreifende Zusammenarbeit wirksam bekรคmpft werden. Der heutige Einsatz war hierfรผr beispielgebend.“
Gemeinsame Ermittlungsgruppe Bohemia
Bundespolizeidirektion Pirna, Polizeidirektion Leipzig und Stadt Leipzig haben sich bereits 2010 zu einer gemeinsamen Bekรคmpfung von irregulรคrer Migration und Schleusungskriminalitรคt im Groรraum Leipzig bekannt. Hierzu arbeiten die drei Behรถrden in einer Gemeinsamen Ermittlungsgruppe Bohemia zusammen. Ziel ist eine wirksamere Bekรคmpfung von Schleusernetzwerken, die Migranten unter teils menschenunwรผrdigen Bedingungen die illegale Einreise ermรถglichen.