Grimma. Am Donnerstag, den 27. Februar, trifft sich 17.00 Uhr der Stadtrat im Rathaussaal, Markt 27, zu seiner Sitzung.
Die Stadträtinnen und Stadträte berufen in der öffentlichen Sitzung die Ortswehrleitung der Feuerwehr Hohnstädt. Danach steht eine Personalentscheidung auf der Tagesordnung. Im Anschluss geht es um die Sondernutzungssatzung und die damit einhergehende Sondernutzungsgebührensatzung.
Anschließend liegt die Vergabe von Planungsleistungen zur „Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Grimma“ vor. Des Weiteren geht es um die Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenausbau am Hengstberg. Beim nächsten Tagesordnungspunkt handelt es sich um den Masterplan des Stadtentwicklungsamtes. Auch über den Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Ersatzneubau Muldenbrücke A14“ wird gesprochen.
Nachfolgend wird der Vorentwurf des Bebauungsplanes der Stadt Grimma „Loreley Bahren“ behandelt. Zusätzlich wird auch der Beschluss zur Schlussrechnung von dem Gymnasium St. Augustin ein Thema werden.
Im nächsten Punkt geht es um den Baubeschluss zur Instandsetzung der Außenanlage der Grundschule Mutzschen. Im weiteren Verlauf wird der Stadtrat den Baubeschluss zum Schulhofausbau der Grundschule Wilhelm Ostwald behandeln. Im Anschluss daran wird es sich in der Sitzung um die Umstufung „stillgelegte Bahnlinie Neichen-Mügeln“ handeln, hier bettreffend Gemarkung Denkwitz, Thümmlitz und Cannewitz.
Als letzter Beschlussvorschlag steht die Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen der Großen Kreisstadt Grimma auf der Tagesordnung. Schließlich folgen Informationen aus der Verwaltung, den Ortsteilen sowie die Anfragen der Stadträte. Bürgerinnen und Bürger können zu Beginn der öffentlichen Sitzung ihre Anfragen an den Stadtrat stellen.