Grimma. Am Donnerstag, den 27. Februar, trifft sich 17.00 Uhr der Stadtrat im Rathaussaal, Markt 27, zu seiner Sitzung.
Die Stadtrรคtinnen und Stadtrรคte berufen in der รถffentlichen Sitzung die Ortswehrleitung der Feuerwehr Hohnstรคdt. Danach steht eine Personalentscheidung auf der Tagesordnung. Im Anschluss geht es um die Sondernutzungssatzung und die damit einhergehende Sondernutzungsgebรผhrensatzung.
Anschlieรend liegt die Vergabe von Planungsleistungen zur „Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Grimma“ vor. Des Weiteren geht es um die Vergabe von Planungsleistungen fรผr den Straรenausbau am Hengstberg. Beim nรคchsten Tagesordnungspunkt handelt es sich um den Masterplan des Stadtentwicklungsamtes. Auch รผber den Erรถrterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Ersatzneubau Muldenbrรผcke A14“ wird gesprochen.
Nachfolgend wird der Vorentwurf des Bebauungsplanes der Stadt Grimma „Loreley Bahren“ behandelt. Zusรคtzlich wird auch der Beschluss zur Schlussrechnung von dem Gymnasium St. Augustin ein Thema werden.
Im nรคchsten Punkt geht es um den Baubeschluss zur Instandsetzung der Auรenanlage der Grundschule Mutzschen. Im weiteren Verlauf wird der Stadtrat den Baubeschluss zum Schulhofausbau der Grundschule Wilhelm Ostwald behandeln. Im Anschluss daran wird es sich in der Sitzung um die Umstufung „stillgelegte Bahnlinie Neichen-Mรผgeln“ handeln, hier bettreffend Gemarkung Denkwitz, Thรผmmlitz und Cannewitz.
Als letzter Beschlussvorschlag steht die Satzung รผber die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die Erhebung von Elternbeitrรคgen und weiteren Entgelten fรผr die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen der Groรen Kreisstadt Grimma auf der Tagesordnung. Schlieรlich folgen Informationen aus der Verwaltung, den Ortsteilen sowie die Anfragen der Stadtrรคte. Bรผrgerinnen und Bรผrger kรถnnen zu Beginn der รถffentlichen Sitzung ihre Anfragen an den Stadtrat stellen.