Grimma. Unsere erste Anfrage zum Thema ist mittlerweile fast auf den Tag genau drei Jahre alt, doch was hat sich an der Planung zur Vollendung der Grimmaer Umgehungsstraße, die mit zwei Bauabschnitten im Jahre 2008 für den Verkehr freigegeben wurde seitdem getan?
Im Juli 2008 wurde die Umgehungsstraße mit zwei Bauabschnitten pompös eröffnet, sie hatte allerdings ein Manko, denn sie wurde bisher nie fertiggestellt und endet auf einem Feld bei Großbardau.
Mit Stand vom 13. Februar 2015 hieß es seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, dass die Niederlassung Leipzig des Landesamtes derzeit eine Anpassung der vorhandenen Entwurfsplanung an inzwischen neue Bauvorschriften vornehme. Erst danach könne man die Entwurfsunterlagen fertigstellen und dem Bund zur Genehmigung vorlegen. Nach der Genehmigung des Vorentwurfs durch den Bund wird das Planfeststellungsverfahren mit der Erstellung der dafür nötigen Unterlagen vorbereitet. „Wir befinden uns also noch in einer recht frühen Planungsphase zur Vorbereitung der Erlangung des Baurechts.“ hieß es damals.
So vergingen nun einige Monate. Gut sechs Monate später fragten wir erneut an um mitgeteilt zu bekommen, dass die Aussage vom Februar nach wie vor Bestand hat. So vergingen weitere fünf Monate ins Land. Im Januar 2016 erhielten wir dann folgende knappe Aussage: „Es wird in allen Planungsbereichen weiterhin intensiv am Vorentwurf gearbeitet.“
Etwa ein Monat später erwähnte der Oberbürgermeister von Grimma Matthais Berger beiläufig in einer Stadtratsitzung dass mittlerweile Vermessungsarbeiten im Gange wären und auch das Thema „Waldwinkel“ als Baustellenzufahrt war dabei im Gespräch. Für uns Grund genug nochmal nachzufragen. Antwort: „Es ist zutreffend, dass ab dieser Woche im Bereich der zukünftigen Ortsumgehung Vermessungsarbeiten durchgeführt werden. Es handelt sich dabei um einen normalen Vorgang, dass mit fortschreitender Planung des Netz der Vermessungspunkte verdichtet wird.“
Die Straße „Waldwinkel“ quert die zukünftige Ortsumgehung. Mit dem Kreuzungsbeteiligten fanden laut Aussage des Landesamtes damals Abstimmungsgespräche statt. „Die Straße „Waldwinkel“ ist eine öffentlich gewidmete Straße ohne Verkehrseinschränkungen. Also kann sie dem Grunde nach auch von Baufahrzeugen genutzt werden. Aufgrund des gegenwärtigen, noch frühen Planungsstandes ist aber ein Verkehrskonzept zur Andienung der zukünftigen Baustelle noch nicht erarbeitet worden.“
Mittlerweile verging also ein Jahr, offensichtlich ohne großen Fortschritt, nun fragten wir im November 2016 erneut an, also gut acht Monate später mit folgender Antwort: „Dazu habe ich keine Neuigkeiten für Sie, tut mir leid.“
Anfang Juli 2017 wurde die Umgehungsstraße dann auch Thema im Landtag. Kerstin Köditz (Linke) fragte mittels kleiner Anfrage nach. Dabei stellte sich folgender Sachverhalt heraus: „Gegen die ursprünglich geplante Trassenführung des hier angefragten 3.Bauabschnittes der Ortsumgehung hatte ein anerkannter Naturschutzverband erfolgreich geklagt. Ausgehend von der gerichtlichen Entscheidung wurde mit der Neuplanung des 3. Bauabschnittes begonnen. Es wurden erneut verschiedene Trassenvarianten untersucht und eine neue Vorzugslinie ermittelt, die nun westlich der vorhandenen Bahnstrecke verläuft Derzeit wird für die Vorzugstrasse die straßenplanerische und bautechnische Lösung ausgearbeitet, u.a. ist eine große Brücke zu planen. Darüber hinaus sind umfangreiche umwelttechnische Gutachten und Fachbeiträge zu erstellen.“
Und wieder vergingen gut acht Monate als wir nun im Februar 2018 wieder anfragten. Ergebnis: „Bei der „B 107, OU Grimma, 3. BA“ befinden wir uns nach wie vor in einer frühen Planungsphase, gegenwärtig wird der Vorentwurf erarbeitet. Unser Ziel ist es, diesen noch in diesem Jahr fertigzustellen und bei Freistaat und Bund die Genehmigungen dafür zu beantragen. Wenn diese vorliegen, können wir im weiteren Planungsfortschritt alle für den Antrag auf Planfeststellung erforderlichen Unterlagen erstellen.“
Fazit: Nach knapp zehn Jahren nach der feierlichen Eröffnung im Beisein des damaligen Wirtschaftsministers Jurk und Bundesverkehrsministers Tiefensee ist man von einem Termin für einen möglichen Baubeginn noch weit entfernt aber es geht zumindest langsam voran, so hoffen wir, das der Autor des Beitrages noch zu Lebzeiten von der Eröffnung berichten kann.