Coronaticker: Grimmaer Schwimmhalle öffnet wieder

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Symbolbild/pixabay

Landkreis Leipzig/Sachsen. Ticker Coronavirus

Mittlerweile gibt es 192 Infektionsfälle im Landkreis Leipzig. Sachsenweit stieg die Zahl auf über 5300 Personen an.

Bestätigte Fälle seitens der Landkreise/kreisfreien Städte/Ministeriumsangaben
Stand 04.06.2020/12:30 Uhr
Landeshauptstadt Dresden62510
Stadt Chemnitz2046
Stadt Leipzig60011
Landkreis Bautzen49619
Landkreis Görlitz26923
Landkreis Leipzig1924
Landkreis Meißen23319
Landkreis Mittelsachsen2599
Landkreis Nordsachsen141
Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge3862
Vogtlandkreis47715
Landkreis Zwickau87250
Erzgebirgskreis55343
Gesamtzahl der Infektionen in Sachsen
5306
Todesfälle:
211
Geheilt: (keine Meldepflicht, Schätzung des Gesundheitsministerium)
4950

 

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+++Ticker+++

10:00 Uhr: Familienbonus in Raten
Der von der großen Koalition geplante Familienbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind wird voraussichtlich in drei Raten ausbezahlt. Der Betrag von je 100 Euro soll auf die Kindergeldzahlungen aufgeschlagen werden, wie Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagte. Die Leistung werde nicht mit den Hartz-IV-Leistungen verrechnet. Andererseits werde der Bonus mit dem steuerlichen Freibetrag verrechnet, so dass Familien mit einem sehr hohen Einkommen von der Leistung nicht profitieren werden. Giffey nannte hier ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von rund 90.000 Euro. Für Alleinerziehenden soll der steuerliche Entlastungsbetrag auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben werden.

05.06.2020


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12:55 Uhr: Die Zahl der Infektionen im LKL weiterhin bei 192 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Keine Person ist aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,0. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 3 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

10:45 Uhr: Grimmaer Schwimmhalle öffnet wieder Ab Montag, 8. Juni, öffnet die Schwimmhalle in der Vorwerkstraße 30c wieder. Allerdings gibt es Auflagen, um die Abstands- und Hygienemaßnamen einzuhalten. So ist zum Beispiel nur jede zweite Dusche in Betrieb. Die maximale Kapazität des Schwimmerbeckens ist mit 69 Badegästen gleichzeitig erreicht. Im Nichtschwimmerbecken dürfen sich 28 Personen zur gleichen Zeit aufhalten. Die Sauna bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Auch die Öffnungszeiten wurden angepasst. Montags kann das Bad von 9.00 bis 16.00 Uhr besucht werden, ab 16.15 Uhr sind die Becken für die Vereine vorbehalten. Dienstag und Freitag stehen die Türen zum Schwimmbad von 9.00 bis 21.30 Uhr offen. Mittwoch bleibt das Bad für den Besucherverkehr geschlossen. An diesem Tag nutzen die Vereine das Becken. Donnerstags ist von 9.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Die Vereinssportler sind ab 17.15 Uhr an der Reihe. Am Wochenende können die Bahnen von 9.00 bis 16.00 Uhr eingenommen werden. Die Nutzungszeit für die Schwimmhalle endet 30 Minuten vor Schließung der Einrichtung. Der Zutritt für Kinder unter 12 Jahren ist nur in Begleitung eines Erwachsenen gestattet. Mit Sommerferienbeginn geht die Schwimmhalle in die Sommerpause.

09:15 Uhr: Das Riff- Freizeitbad in Bad Lausick öffnet ab Samstag (6.6.) Bad & Sauna
Öffnungszeiten:
Mo-Fr 10-22 Uhr
Sa, So 9-22 Uhr
Feiertage & Ferien in Sachsen 9-22 Uhr

08:20 Uhr: Fußball-Sachsenpokal geht weiter
Der Pokalwettbewerb des Sächsischen Fußballverbandes wird fortgesetzt. Darauf haben sich die vier Halbfinalisten geeinigt, wie der Verband mitteilte. Demnach werden die Begegnungen FC Eilenburg – Lok Leipzig und International Leipzig – Chemnitzer FC im August gespielt. Die genauen Termine stehen allerdings noch nicht fest, auch nicht für das Finale. Ursprünglich sollten die Sachsenpokal-Halbfinale Ende März und Anfang April stattfinden.

08:00 Uhr: EU-China-Gipfel in Leipzig verschoben
Der für Mitte September in Leipzig geplante EU-China-Gipfel wird wegen der Corona-Pandemie verschoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.

Ticker vom 04.06. anzeigen

16:30 Uhr: Sachsen. Sachsen beschließt weitere Lockerungen – Besuche auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern unter Auflagen möglich —> Beitrag

15:55 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig auch heute bei 192 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter ist eine Person, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert ist. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,0. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 4 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

09:10 Uhr: Sachsen will weitere Lockerungen verkünden
Die sächsische Regierung will heute weitere Lockerungen in der Corona-Krise verkünden. Zuvor beschließt das Kabinett eine neue Schutz-Verordnung. Details dazu waren bereits in der Vorwoche genannt worden.

03.06.2020

Ticker vom 03.06. anzeigen

12:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig weiterhin bei 192 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter ist eine Person, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert ist. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,4. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 2 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.


09:30 Uhr: Informations- und Annahmestellen der Finanzämter wieder geöffnet
Mitarbeiter der sächsischen Finanzämter stehen ab 8. Juni 2020 den Bürgern in den Informations- und Annahmestellen wieder persönlich zur Verfügung. Die Besucherbereiche wurden im Rahmen der geltenden Hygiene- und Schutzvorschriften räumlich angepasst und entsprechend ausgestattet, heißt es aus dem Finanministerium. Um Infektionsrisiken zu minimieren sowie Wartezeiten zu vermeiden, ist ein Besuch bis auf weiteres nur nach vorheriger telefonischer Vereinbarung eines festen Termins möglich. Die dafür eingerichteten Rufnummern sind auf der Internetseite des jeweiligen Finanzamtes zu finden. Wer die Steuererklärung in Papier einreichen möchte, sollte sich die benötigten Vordrucke weiterhin vom Finanzamt per Post zuschicken lassen. Die Vordrucke können schriftlich, telefonisch oder per E-Mail angefordert werden. Das betrifft vor allem den in 2019 neu eingeführten Vordruck zur vereinfachten »Erklärung zur Veranlagung von Alterseinkünften« für Pensionäre und Rentner. Bürger, die Unterlagen persönlich im Finanzamt abgeben möchten, werden gebeten diese vor Ort in den Finanzamtsbriefkasten einzuwerfen. Darüber hinaus steht den Bürgern das 24h-Serviceportal der Steuerverwaltung »Mein ELSTER« (www.elster.de) mit allen Möglichkeiten rund um die Erstellung und Übermittlung der Steuererklärung zur Verfügung. ELSTER bietet einen schnellen, sicheren und papierlosen Zugang zu den sächsischen Finanzämtern. Außerdem können eine unverbindliche Steuerberechnung durchgeführt, aus dem Vorjahr Daten übernommen und der Bescheinigungsabruf (Vorausgefüllte Steuererklärung) genutzt werden. Antworten auf allgemeine steuerliche Fragen gibt es auch am zentralen Info-Telefon der sächsischen Finanzämter. Dieses ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr unter der Rufnummer 0351 / 7999 7888 erreichbar.

Archivbild

07:55 Uhr: Tschechien öffnet Grenzen für deutsche Touristen ab 15. Juni
Tschechien öffnet seine Grenzen ab dem 15. Juni für deutsche Touristen. Das Kabinett in Prag beschloss ein sogenanntes Ampel-Modell, das Länder nach Risikogruppen einteilt. Grünes Licht bekam darunter auch Deutschland und alle anderen Nachbarstaaten Tschechiens. Für diese Länder gibt es keine Einschränkungen mehr, auch nicht für Berufspendler. Touristen aus orange und rot klassifizierten Staaten müssen bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorlegen.

02.06.2020

Ticker vom 02.06. anzeigen

11:30 Uhr Absage des Naunhofer Kartoffelfestes
In Abstimmung mit Bürgermeisterin Anna-Luise Conrad und den Stadtratsmitgliedern des Krisenstabes ist die Kultur WerkStadt zu dem Entschluss gekommen, das diesjährige 30. Naunhofer Kartoffelfest abzusagen. Der Durchführungstermin war vom 4. bis 6. September geplant. Die bisher gültige Allgemeinverfügung zur Durchführung von Veranstaltungen verbietet bis mindestens 31. August Festivitäten mit mehr als 1.000 Besuchern. Eine Verlängerung dieser Frist ist nicht unwahrscheinlich. Deshalb ist eine Absage zum jetzigen Zeitpunkt vernünftig. Die Entscheidung sei sehr schmerzhaft, da die Vorbereitungen bereits seit vergangenem Jahr gelaufen und sehr viele Stunden Arbeit in die Planung und Organisation geflossen sein sollen. Die erreichten Arbeitsstände und die gewonnenen Erfahrungen können jedoch im Idealfall für das Gelingen des Festes im kommenden Jahr hilfreich sein. Momentan gelte es jedoch, zuallererst die Herausforderungen der Pandemie gemeinsam mit allen Beteiligten zu bewältigen. Danach werde das miteinander Feiern umso schöner sein. Nichts desto trotz wird die Kultur WerkStadt für den Herbst neben den bereits geplanten Angeboten (wenn sie dann durchführbar sind) eine Alternative suchen, um den Bürgerinnen und Bürgern ein Fest im Stadtgebiet anzubieten. Dies wird sich entsprechend der Lockerungen, die immer weiter fortschreiten, entwickeln und gestalten.

11:20 Uhr: Bornaer Verwaltung öffnet wieder
Das Rathaus sowie das Verwaltungsgebäude „An der Wyhra“ sind ab Dienstag, dem 02. Juni nach Terminvereinbarung für die Bürgerinnen und Bürger wieder geöffnet. Die Terminvergaben erfolgen telefonisch oder per E-Mail. Termine in den verschiedenen Bereichen der Stadtverwaltung können unter folgenden Telefonnummern vereinbart werden:

  • Pass- und Meldestelle: 03433/873-126
  • Standesamt:03433/873-135
  • Steuern/Abgaben:03433/873-160
  • Allgemeine Anfragen Finanzen:03433/873-191
  • Jugend/Schule/Sport/Kita/Soziales: 03433/873-261
  • Fundbüro/Straßenverkehr/Gewerbe:03433/873-211
  • Straßenbau/Spielplätze/Grünanlagen:03433/873-253
  • Bauverwaltung: 03433/873-200
  • Garagen/Kleingärten/Hochbau: 03433/873-237

Für alle Besucherinnen und Besucher gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln sind unbedingt einzuhalten. Sollten Anliegen auch telefonisch oder auf elektronischem Wege erledigt werden können, bittet die Verwaltung darum, diese Möglichkeiten wahrzunehmen.“Wir bitten darum, die Termine einzuhalten. Die Vorsprachen haben einzeln zu erfolgen, außer, wenn die Anwesenheit eines gesetzlichen Erziehungsberechtigten, Vormunds oder Betreuers notwendig ist.“ Besuche von Personen mit SARS-CoV-2-Infektion sowie entsprechenden Symptomen (Fieber, Halsschmerzen, Husten) ist der Zutritt zu den Gebäuden der Stadtverwaltung untersagt.

11:10 Uhr: Sachsen kündigt Lockerungen für den Sport an
Ab dem 6. Juni können Sachsens Sportstätten wieder öffnen. Dies gelte für alle Sportarten, sagte Innenminister Roland Wöller beim Video-Briefing der Regierung in Dresden. Auch Schwimmhallen dürfen wieder öffnen. Wettkämpfe sind erlaubt – allerdings ohne Publikum. Im Sport sind Hygieneregeln einzuhalten, der Freistaat gibt diese aber nicht mehr pauschal vor und sieht die Fachverbände in der Pflicht. Die Öffnung sei auch ein wichtiges Signal für den Kinder- und Jugendsport, sagte Wöller. Hallenbäder müssten genehmigte Hygienekonzepte der lokalen Behörden vorlegen.

11:00 Uhr: Grimmaer Stadtverwaltung bald wieder vollständig offen
Die Grimmaer Stadtverwaltung will ab den 08.Juni wieder in den Regelbetrieb. Die Außenstellen sollen am 15.Juni folgen.

10:50 Uhr: Einigung bei Pflege-Bonus
Sachsen will den Bonus für Pflegekräfte in der Corona-Krise aufstocken. Das kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping beim Runden Tisch in Dresden an. Vor zwei Wochen hatte der Bundestag das Gesetz für einen finanziellen Bonus für Pflegekräfte verabschiedet. In Sachsen gab es bisher keine Entscheidung, ob zu den vom Bund gezahlten 1.000 Euro noch weitere 500 Euro hinzukommen. Mehrere Bundesländer hatten das schon entschieden.

10:30 Uhr: Längere Betreuung in Kitas geplant
Der Alltag in den Kindergärten und Krippen in Sachsen soll weiter gelockert werden. Kultusminister Christian Piwarz kündigte an, das Konzept für den Betrieb der Einrichtungen zu überarbeiten. Ziel sei, die Betreuungszeiten auszuweiten.

29.05.2020

Ticker vom 29.05. anzeigen

18:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 192 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa drei Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,4. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 9 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

10:00 Uhr: Sächsischer Landtag tagt wieder in vollständiger Besetzung
Der Sächsische Landtag kehrt wieder zum Regelbetrieb zurück. Eigenen Angaben zufolge sollen zur nächsten Plenarwoche alle 119 Abgeordneten an beiden Sitzungstagen teilnehmen können. Dabei gelten Abstands- und Hygienegebote. So müssen 30 Parlamentarier auf der Besuchstribüne Platz nehmen. Zuletzt war das Parlament mit der Hälfte der Abgeordneten an nur einem Tag verkürzt zusammengekommen.

28.05.2020

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14:30 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt heute im Landkreis Leipzig bei 192 (+ 1 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa drei Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,4. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 13 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Grafik Landkreis Leipzig/ Vergleich zum Vortag +Zahlen Sören Müller


11:20 Uhr: Bund und Länder verlängern Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni Die Kontaktbeschränkungen in Deutschland werden laut Medienberichten zufolge bis zum 29. Juni verlängert. Bund und Länder einigten sich am Dienstag auch darauf, dass die Länder den Aufenthalt im öffentlichen Raum nunmehr mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen zweier Hausstände gestatten können.

11:05 Uhr:  Am 29.05.2020 landet auf dem Flughafen Leipzig/Halle ein Frachtflugzeug der Vietnam Airlines – mit wichtiger Ware: Medizinische Ausrüstung für die Region Leipzig. Diese große regionale Beschaffung sei das Ergebnis der internationalen Partnernetzwerke der Region Leipzig und konnte nach eigenen Angaben durch die Kooperation zwischen einer vietnamesischen Unternehmensgruppe und den Sana Kliniken entstehen. Darüber hinaus spendeten diese Partner 100.000 medizinische Atemmasken und 50.000 Community-Masken an die Region Leipzig.

27.05.2020

Ticker vom 27.05. anzeigen


14:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt auch heute im Landkreis Leipzig bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa zwei Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 20 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

12:15 Uhr: Schutzschirm für Kommunalfinanzen: Kabinett beschließt Gesetzesentwurf Das Sächsische Kabinett hat heute den von Finanzminister Hartmut Vorjohann vorgelegten Entwurf für das »Gesetz zur Unterstützung der Kommunen des Freistaates Sachsen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie« beschlossen. Der Gesetzesentwurf soll nun zügig in den Sächsischen Landtag eingebracht und noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. »Wir können diese Krisensituation nur bewältigen, wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen. Unser Schutzschirm ist ein wichtiges und starkes Signal zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen. Wir unterstützen die Städte und Gemeinden im Freistaat nach Kräften und setzen auf ein gemeinsam getragenes Verständnis, die Lasten fair und gerecht zu verteilen«, so Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann. Auf den 750 Millionen Euro-Schutzschirm für die sächsischen Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise hatten sich der Finanzminister und die kommunalen Spitzenverbände am 5. Mai 2020 verständigt. Die Kommunen sollen mit den finanziellen Hilfen vor allem den zu erwartenden Einbrüchen bei den Steuereinnahmen – insbesondere bei der Gewerbesteuer – sowie den zusätzlichen Kosten durch die Corona-Pandemie begegnen können. Durch den Schutzschirm sollen kommunale Investitionen, auch zur Unterstützung der regionalen Wirtschaft, weiter möglich sein. In den finanziellen Hilfen ist zudem ein Ausgleich für nicht erhobene Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in Höhe von rund 60 Millionen Euro enthalten. Die Städte und Gemeinden wiederum lösen ihrerseits ihre Vorsorgerücklage in Höhe von rund 95 Millionen Euro auf. Die erste Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden in Höhe von 226,2 Millionen Euro soll zusammen mit den Hilfen für pandemiebedingte Mehrausgaben der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von 147,5 Millionen Euro noch im Sommer ausgezahlt werden. Die zweite Tranche zum Ausgleich der Steuerausfälle der Gemeinden steht in Abhängigkeit der Ergebnisse der Steuerschätzung im Herbst. Finanzminister Vorjohann hofft jetzt auf eine zeitnahe Beratung des Gesetzentwurfes im Sächsischen Landtag, damit die Hilfen auch tatsächlich fließen können.

09:50 Uhr: Kfz-Zulassungsbehörde im Landkreis Leipzig setzt auf Online-Terminvergabe
Ab sofort können Termine in Borna und Grimma bequem und unkompliziert von zu Hause aus online gebucht werden. Gute Nachrichten für alle motorisierten Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leipzig: Ab sofort können Termine für die Kfz-Zulassungsstellen in Borna und Grimma bequem und unkompliziert von zu Hause aus online gebucht werden. Vorteile für alle, die einen Termin haben: Kein Stress und keine unnötigen Wartezeiten.
Das Neue Verfahren gilt für Reservierungen ab 2. Juni. Die Online-Terminvergabe war zwar bisher auch möglich, der Vorgang wurde allerdings noch einmal optimiert und einfacher gestaltet. So wird zunächst das Anliegen ausgewählt. Dann erscheint ein Kalender mit den freien Terminen. Reserviert werden kann bis zu zwei Wochen im Voraus.  „Mit dem neuen Service ist der Besuch in der Zulassungsstelle besser planbar und lange Wartezeiten werden vermieden. Die Resonanz unserer Kunden ist überwiegend positiv“, so Amtsleiter Christian Penzholz. Auch für das Team der Zulassungsstelle ist die neue Vorgehensweise von Vorteil. „Dadurch, dass die Anliegen bei der Terminbuchung angegeben werden, können wir den Zeitaufwand besser kalkuliert werden. Die meisten Vorgänge dauern etwa 15 Minuten“, erläutert Christian Penzholz. Mit der Neuerung ab 2. Juni werden dienstags und donnerstags ausschließlich Anliegen mit Termin sowie von Autohäusern und Zulassungsdiensten bearbeitet.
Montags, mittwochs und freitags haben Kunden mit Termin sowie Autohäuser und Zulassungsdienste Vorrang. Das Portal zu Terminreservierung ist zu finden unter www.landkreisleipzig.de -> Behördenwegweiser -> Kfz Online. In den Zulassungsstellen in Borna und Grimma wurden im vergangenen Jahr 75.293 Zulassungsvorgänge bearbeitet, darunter 9.539 Neuzulassungen. Zum 31. Dezember 2019 waren insgesamt 223.708 Fahrzeuge im Landkreis Leipzig gemeldet.

26.05.2020

Ticker vom 26.05. anzeigen

13:40 Uhr: Corona-Informationsangebote der Staatsregierung stark nachgefragt
Die telefonische Beratung an der kostenfreien Corona-Hotline der Staatsregierung ist von den sächsischen Bürgerinnen und Bürgern in den vergangenen Wochen rege genutzt worden. Seit der Bündelung der verschiedenen Telefonangebote in einer zentralen Hotline am 24. März 2020 gingen mehr als 78.000 Anrufe ein. Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien standen den Bürgerinnen und Bürgern in den vergangenen zwei Monaten an sieben Tagen der Woche als persönlicher Ansprechpartner zur Verfügung.
Die meisten Fragen drehten sich um die erlassenen Allgemeinverfügungen und Rechtsverordnungen (32.000 Anrufe), gefolgt von Fragen zum Infektionsschutz (13.900 Anrufe) sowie Fragen zu Schulen, Kita und Kinderbetreuung (8.700 Anrufe).
Die Hotline bleibt zukünftig von Montag bis Freitag zwischen 9 und 18 Uhr unter der zentralen kostenfreien Rufnummer 0800 100 0214 erreichbar. Aufgrund des rückläufigen Anrufaufkommens wird die Hotline ab dem 30. Mai 2020 an Wochenenden nicht mehr besetzt. Alle wichtigen Informationen und Dokumente sind außerdem auf dem zentralen Internetportal der Staatsregierung unter www.coronavirus.sachsen.de zusammengefasst.
Das Interesse an diesem Informationsangebot der Staatsregierung ist sehr groß. Seit dem Start am 19. März 2020 verzeichnete das Internetportal mehr als 14 Millionen Seitenaufrufe.
Am meisten geklickt wurden die Seiten zu den Infektionszahlen, gefolgt von den Amtlichen Bekanntmachungen, Informationen für Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher und der Fragen-Antworten-Katalog. Wichtige Informationen stehen im Internetportal in mehreren Sprachen sowie in Leichter Sprache und Deutscher Gebärdensprache zur Verfügung. Besonders relevante Dokumente stehen in Arabisch, Chinesisch, Englisch, Farsi, Französisch, Polnisch, Russisch, Spanisch, Tschechisch und Vietnamesisch bereit.

10:50 Uhr: Schulbesuch: Pflicht zur Abgabe einer Gesundheitserklärung ist unverhältnismäßig –> Beitrag

09:05 Uhr: Sachsen unterstützt Werkstätten für behinderte Menschen und ihre Beschäftigten mit neuem Förderprogramm Zum Ausgleich der Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt. »Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden«, erläutert Sozialministerin Petra Köpping. Mit Beginn des COVID-19-Ausbruchs wurde ein Betretungsverbot für die WfbM und die Angebote anderer Leistungsanbieter erlassen. Damit war es den WfbM sowie den anderen Leistungsanbietern nicht mehr möglich, die für die Zahlung der Arbeitsentgelte an die bei ihnen beschäftigten Menschen mit Behinderungen erforderlichen Erträge zu erwirtschaften. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall kann nicht geltend gemacht werden. Über das neue Förderprogramm können WfbM für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen. Andere Leistungsanbieter sind ebenfalls antragsberechtigt. Die Mittel für die Umsetzung des Förderprogramms in Höhe von 4 Mio. Euro werden vom Freistaat Sachsen aus dem Sächsischen Coronabewältigungsfonds bereitgestellt. Die Bewilligung der Mittel an die WfbM und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen.

09:00 Uhr: Obstbauern auf Selbstpflücker bei Erdbeerernte vorbereitet
Obstbauern in Sachsen haben sich auf die Erdbeersaison für Selbstpflücker vorbereitet – trotz Corona. In der Region Dresden und Meißen können Interessierte schon zum Selberpflücken auf die Felder kommen. Andernorts beginnt die Saison nach Pfingsten. Für das Pflücken gelten wie überall auch die Mindestabstände. An vielen Feldern würden erstmals Waschtische und Desinfektionsmittel stehen.

Symbolbild/pixabay

08:40 Uhr: Weitere Lockerungen ab 6. Juni in Sachsen
Neben Thüringen stellt auch Sachsen weitere Lockerungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Aussicht. Ab 6. Juni solle es keine generellen Beschränkungen mehr geben, stellte Sozialministerin Petra Köpping gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ in Ausssicht. Stattdessen würde in der nächsten Corona-Schutzverordnung grundsätzlich alles freigeben werden und nur noch wenige Ausnahmen benenen. Voraussetzung sei aber, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter gering bleibe und die Menschen sich verantwortungsvoll verhielten. Dazu zählten das Einhalten des Abstandsgebots und der Maskenpflicht. Deren Ende sollte nach Ansicht Köppings bundesweit einheitlich geregelt werden.

25.05.2020

Ticker vom 25.05. anzeigen

15:00 Uhr: Kaum Veränderungen zum Vortag
Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa vier Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 21 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

24.05.2020

Ticker vom 24.05. anzeigen

12:30 Uhr: Die Zahl der Infektionen im Landkreis Leipzig liegt heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Derzeit liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 22 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

23.05.2020

Ticker vom 23.05. anzeigen

11:00 Uhr: Neue Forschungsoffensive – Sachsen investiert insgesamt rund 90 Millionen Euro Sachsen treibt die Spitzenforschung weiter voran – nicht trotz, sondern gerade wegen der aktuellen Krise und den Auswirkungen der weltweiten Corona-Pandemie. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat jetzt rund 90 Millionen Euro freigegeben, die in den nächsten Jahren in mehr als 25 Forschungsprojekte an Hochschulen und außeruniversitären Instituten fließen. Darunter sind sowohl Vorhaben, die sich dem Kampf gegen das Corona-Virus widmen, als auch Projekte, die den Weg in die Zukunft weisen. Die Forschungsgelder setzen sich aus Mitteln des Freistaats und des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zusammen. Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow: »Mit den jetzt möglichen Investitionen in die sächsische Forschung stellen wir die Weichen für den wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Erfolg Sachsens für die Zeit nach der Corona-Krise. Gleichzeitig eröffnen sie uns auch Möglichkeiten die Wurzel vieler aktueller Probleme, das Virus selbst, zu bekämpfen. Ich danke den Abgeordneten des Landtages für ihre richtungsweisende Entscheidung. Sachsen hat eine exzellente Wissenschaftslandschaft mit herausragenden Forschungseinrichtungen und Hochschulen. Das ist jetzt unsere große Stärke in der Erforschung des Corona-Virus und der Entwicklung von künftigen Geschäftsmodellen und Anwendungen für neue Wertschöpfung in Sachsen. Wir fallen nicht in Schockstarre und nutzen stattdessen die Chancen, stärker aus der Krise heraus zu kommen als wir hineingegangen sind.«

Ticker vom 22.05. anzeigen


13:15 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig auch heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,4. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 24 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

12:00 Uhr: Polizei will sich zu Männertag auf „Unvernünftige“ konzentrieren
Die sächsische Polizei appelliert an die Bevölkerung, auch am morgigen Feiertag die Corona-Abstandsregeln zu beachten. Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar sagte MDR SACHSEN, neue Infektionsketten müssten unbedingt verhindert werden. Die Polizei werde morgen die Lage beobachten und sich auf die Unvernünftigen konzentrieren.

09:50 Uhr: Pflicht zur Quarantäne nur noch für Reisende aus Drittstaaten außerhalb Europas Gleichzeitig mit den anderen Bundesländern ändert der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung für Ein- und Rückreisende. Laut der ab 21. Mai 2020 geltenden Rechtsvorschrift sind Personen, die von außerhalb Europas nach Sachsen einreisen, verpflichtet, sich unverzüglich in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Das teilte am Mittwoch das sächsische Sozialministerium mit. In dieser Zeit ist es den Personen nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören und einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Die in Quarantäne befindlichen Reiserückkehrer sind verpflichtet, das Gesundheitsamt auf ihre Einreise hinzuweisen. Gleichzeitig sind sie verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen das Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren.
Neu ist, dass Reiserückkehrer vom Gesundheitsamt von der Quarantänepflicht vorzeitig befreit werden können, wenn sie nach ihrer Rückkehr einen negativen Corona-Test vorweisen. Als Drittstaaten außerhalb Europas gelten alle Staaten außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland. Die Regelung gilt ebenso für Reisende aus allen Staaten die lauf offizieller Veröffentlichungen eine 7-Tage-Inzidenz von mehr als 50 Fällen pro 100.000 Einwohner aufweisen. Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Befreit von der Pflicht zur Quarantäne sind Reisende, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen. Ebenfalls ausgenommen von der Quarantänepflicht nach Rückkehr sind Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen, die sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben, sowie Personen, die auf der Durchreise durch Sachsen sind. Die Verpflichtung zur Quarantäne gilt zudem nicht für Saisonarbeitskräfte, die aus dem Ausland ins Bundesgebiet für eine mindestens dreiwöchige Arbeit einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind. Zudem muss das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist. Diese Regelung tritt am 21. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 14. Juni 2020 außer Kraft.

08:50 Uhr: Kein Alkoholverbot am Himmelfahrtstag in Sachsen
In Sachsen ist am morgigen Himmelfahrtstag kein Alkoholverbot geplant. Eine Sprecherin des Sozialministeriums sagte gegenüber dem MDR, die bestehenden Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften reichten aus. Fahrradtouren oder Kremserfahrten seien nur in Familie oder mit einem anderen Hausstand erlaubt.

20.05.2020

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13:40 Uhr: Kabinett beschließt Mittel für neues Projekt der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase«
Heute hat das Kabinett der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung Mittel in Höhe von 120.000 Euro für das Projekt »Aus der Krise lernen? Offene Gesellschaft in der Post-Corona-Phase« zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Projekt will die Landeszentrale ab 8. Juni 2020 in die Debatte über die Folgen der Coronakrise einsteigen. Die Kampagne für Online-Bürgerdebatten soll sechs Wochen bis zum Beginn der Sommerferien 2020 dauern.
Die Themenpalette soll breit angelegt sein: Von Wirtschaft und Mittelstand über Medizin und Soziales, Bildungsgerechtigkeit, Fragen der Zukunft von Kultur, Kirche und Ehrenamt, Veränderungen der Arbeitswelt bis zur europäischen Zusammenarbeit bzw. dem internationalen Systemvergleich in Krisenzeiten. Auch Fragen nach der Stabilität des Rechtsstaates und denkbarer Post-Corona-Wohlstandskonflikte sollen zur Sprache kommen. Pro Woche sind vier Online-Bürgerdebatten geplant – jeweils 19 bis 20:30 Uhr.
Vorbereitet werden die Onlinedebatten in den durch eine intensive Informations- und Bildungskampagne in den kostenfreien Wochen- und Anzeigenblättern Sachsens. Damit könne man 70 Prozent der sächsischen Haushalte erreichen. Mit differenzierten, mehrperspektivischen Artikeln zu verschiedenen Themenfeldern sollen Bürgerinnen und Bürger nicht nur über neueste Entwicklungen ins Bild gesetzt, sondern auch zum Mitmachen aufgefordert werden. Sie erhalten Gelegenheit, ihre Fragen an die Landeszentrale zu schicken und sie dann in der Folgewoche in Online-Bürgerdebatten zu diskutieren. Diese werden als interaktives Webinar angeboten. Zu jedem Thema werden ein oder mehrere Fachexperten eingeladen, die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten und Trends einordnen oder mit ihnen diskutieren. Im Mittelpunkt stehen die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Thesen. Die Landeszentrale versteht sich in den Debatten als »Anwalt des Publikums«.
Die Ergebnisse werden auf der Website der Landeszentrale zusammengefasst und auch an die Medien weitergegeben.

13:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 0,4. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 25 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

10:00 Uhr: Keine Testpflicht für Schlachthofmitarbeiter in Sachsen
Sachsen will Mitarbeiter von Schlachthöfen nicht generell auf das Coronavirus testen. Das Sozialministerium erklärte, die Gesundheitsämter würden generell anlassbezogen testen. Dies gelte auch für Schlachthöfe. Zu dem seien in Sachsen bisher keine Corona-Infektionen von Schlachthofmitarbeitern bekannt.  In anderen Bundesländern waren in den vergangenen Wochen gehäuft Corona-Fälle bei Schlachthofmitarbeitern festgestellt worden. Ein Grund sollen schlechte Lebensbedingungen für die meist ausländischen Beschäftigten sein. Die Bundesregierung will deswegen über strengere Regeln für die Branche beraten.

09:00 Uhr: Corona-Krise wirkt sich auf Lehrstellenmarkt aus
In Sachsen sind bisher 16.453 Ausbildungsstellen für das kommende Lehrjahr gemeldet worden. Wie die sächsische Regionaldirektion der Bundesarbeitsagentur mitteilte, sind das 1.681 weniger als im Vorjahreszeitraum. Allein im April seien im Vergleich zum Vorjahresmonat nicht einmal halb so viele Ausbildungsangebote eingegangen. Den Hauptgrund sieht die Agentur in der Corona-Krise. Diese gefährde auch bestehende Ausbildungsverhältnisse.

19.05.2020

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18:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 1,2. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten.

In Quarantäne befinden sich derzeit 34 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

10:30 Uhr: Bornas Sporthallen werden geöffnet
Die Große Kreisstadt Borna öffnet ihre Sporthallen entsprechend der neuen, seit dem 15. Mai gültigen Corona-Schutz-Verordnung ab Montag, den 18. Mai für den Vereinssport. Die Nutzung soll entsprechend der gültigen Belegungspläne erfolgen, wobei die Vereine im Vorfeld unbedingt mitteilen müssen, ab wann und in welchem Umfang sie ihre Trainingszeiten nutzen möchten. Dabei ist es auch notwendig, darzulegen, wie die geforderten Hygieneauflagen umgesetzt werden. Diese beinhalten unter anderem, dass Personen mit erhöhter Körpertemperatur und/oder Erkältungssymptomen die Sportstätten nicht betreten dürfen, der Mindestabstand einzuhalten ist, Mannschaftsspiele untersagt sind und Publikumsverkehr untersagt ist. Außerdem muss die festgesetzte Höchstzahl an Sportlerinnen und Sportlern in der jeweiligen Halle unbedingt eingehalten werden. Weiterhin müssen zwingend Anwesenheitslisten geführt werden, die zehn Tage aufbewahrt werden, um eine eventuelle Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten.

08:15 Uhr: Mehr als 1.000 Demonstranten in Leipzig
In Leipzig waren am Sonnabend mehr als 1.000 Menschen zu Protesten auf der Straße. Das geht aus Zahlen der Polizeidirektion Leipzig hervor. Demnach schlossen sich der Demonstration des Arbeitskreises „Gender und Corona“ in der Südvorstadt in der Spitze bis zu 500 Teilnehmer an. An der Kundgebung „Versammlung für Grundrechte“ auf dem nördlichen Markt wurden etwa 400 Personen gezählt, beim Gegenprotest des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ auf der südlichen Marktseite waren es demnach 150.  „Eine männliche Person zeigte im Vorbeigehen an der Versammlung des Aktionsnetzwerks den Hitlergruß. Es wurde eine entsprechende Anzeige gefertigt“, so die Polizei. Insgesamt verliefen die Versammlungen laut der Behörde ohne „wesentliche Vorkommnisse“.

18.05.2020

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14:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 1,2. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 40 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.


07:30 Uhr: Sachsen begrüßt Rettungsschirm für Kommunen nur eingeschränkt Den heute vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgestellten Rettungsschirm des Bundes für die Kommunen begrüßt Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann nur teilweise. »Dass sich der Bund an den zum Teil enormen Steuerausfällen der Kommunen beteiligt, zeigt, dass wir im engen Schulterschluss durch die Corona-Krise kommen wollen. Sachsen hat hier schon vorgelegt mit einem 750 Millionen-Rettungsschirm und der Zusage, die Hälfte der Steuerausfälle der Kommunen zu tragen«, so Vorjohann. Dass der Bund jetzt die Hälfte der Ausfälle der Gewerbesteuerausfälle übernehmen will, verteile die Lasten auf mehrere Schultern. Die hälftige Übernahme der Altschulden hingegen sieht Vorjohann sehr kritisch. »Gerade für die ostdeutschen Kommunen ist das ein Schlag ins Gesicht. Sie haben in den vergangenen 30 Jahren gut gewirtschaftet und sind mit dem ausgekommen, was sie zur Verfügung hatten. Jetzt wird solide Haushaltspolitik und bei nicht wenigen auch ein schmerzlicher Sparkurs ad absurdum gestellt«, sagte Vorjohann. Die echten Altschulden in den neuen Ländern seien die Sonderlasten aus den DDR-Rentenverpflichtungen, die der Bund einfach so abgetreten habe. »Allein in Sachsen sind das jedes Jahr 800 Millionen Euro, die als bleierne Altschulden auf uns lasten.« Auch könne man nicht auf europäischer Ebene die Vergemeinschaftung von Schulden – zu recht – ablehnen und sie dann bei den Kommunen vorzuschlagen.

06:50 Uhr Neu: Eltern von Grundschülern entscheiden, ob Kinder Zuhause lernen oder in der Schule Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt. An dem bekannten Konzept des eingeschränkten Regelbetriebes ab 18. Mai in Kitas und Grundschulen wird festgehalten. Darin sind sich das Kultusministerium und die kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen und Schulen nach einem heutigen Gespräch einig. Alle Eltern haben ab Montag wieder einen Anspruch auf Betreuung für ihre Kinder in der Kita und Kindertagespflege. Auch die Grundschüler können wieder zur Schule gehen. Eltern eines 7-Jährigen Schülers einer Leipziger Grundschule hatten sich im Eilverfahren gegen die Öffnung der Grundschulen ohne Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern gewandt. Der Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Leipzig betrifft nur den einzelnen Schüler als Antragsteller und wirkt sich nur zwischen ihm und der betroffenen Grundschule aus. »Ich bedauere, dass die Richter die Unterschiede in der Entwicklung und Einsichtsfähigkeit zwischen Kindern und Jugendlichen nicht hinreichend gewürdigt haben. Dennoch respektieren wir den Beschluss und werden die Schulbesuchspflicht für Schüler im Primarbereich vorerst aussetzen. Eltern können freiwillig darüber befinden, ob ihr Kind die Schule besucht oder nicht. Dessen ungeachtet werden wir den Beschluss beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht anfechten. Unser Konzept der Wiedereröffnung der Kindertagesbetreuung, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen im Freistaat Sachsen ist ein geeigneter Weg, um den Infektionsschutz altersangemessen umzusetzen. Wir kommen damit dem verbrieften Recht der Teilhabe und Bildung der Kinder nach. Ich verstehe, dass die Umsetzung für pädagogische Fachkräfte in Kitas, für Lehrerinnen und Lehrer eine enorme organisatorische und personelle Herausforderung bedeutet. Ich verstehe auch die Gewerkschaften, die die Erzieher und Lehrer überfordert sehen. Aber wir dürfen vor allem nicht die Kinder vergessen. Unsere Antwort darauf ist das Konzept für den eingeschränkten Regelbetrieb«, so Kultusminister Christian Piwarz. Zentrales Element dieses Konzeptes ist es, dass Schüler der verschiedenen Klassen nicht miteinander in Kontakt kommen. Damit bleiben das Infektionsrisiko gering und im Falle des Falles die Infektionsketten nachvollziehbar. In der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes wird jedoch von einem Einhalten eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgegangen. »Für uns steht fest, dass ein Festhalten an einem Mindestabstand zwischen Kindern in den Grundschulen nicht lebensnah ist und dadurch das Recht der Kinder auf Bildung und Teilhabe massiv einschränkt wird«, so Piwarz.

17.05.2020

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14:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen im Landkreis Leipzig liegt heute bei 191 (+ 0 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa fünf Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 1,2. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 40 Personen.

09:35 Uhr: Kreissportbund terminiert Hauptausschuss & Sportlerehrung für den 29.09.2020, Inklusions- und Seniorensportangebote finden im September dezentral statt Der Vorstand des Kreissportbund Landkreis Leipzig hat in einer Sitzung am 11.05.2020 über einen neuen Termin für seine Jahreshauptversammlung beraten. Diese soll nun am 29.09.2020, 18.00 Uhr in der Muldentalhalle in Grimma stattfinden. Im Rahmen dieser Veranstaltung werden dann auch die im März ausgefallenen und seitdem unter Verschluss gehaltenen Auszeichnungen der Sportler, Sportlerinnen und Mannschaften des Jahres im Nachwuchs und bei den Erwachsenen nachgeholt und bekanntgegeben. Demzufolge kann die Vorfreude bei allen Nominierten nun wieder steigen. Des Weiteren hat sich der KSB darauf verständigt, dass die Veranstaltungen für die Zielgruppen mit erhöhtem Risiko – den Senioren sowie den körperlich und geistig beeinträchtigten Menschen – in einem anderen Rahmen, als in einem großen Sportfest stattfinden sollen, um das Infektionssrisiko zu minimieren. Im Rahmen einer Inklusionssportwoche wird der KSB vom 07.-11.09.2020 dezentrale Sportangebote organisieren. Das ursprünglich für den 17.06.2020 angesetzte Sportfest wurde bereits Anfang Mai abgesagt. Das Seniorensportfest, alljährlich mit über 350 Teilnehmern eine beliebte Veranstaltung des KSB, wird in diesem Jahr ebenfalls mit dezentralen Sportangeboten in Kooperation mit den Sportverei- nen durchgeführt. Die Seniorensportwoche soll vom 21.-25.09.2020 stattfinden. Das Seniorensportfest, welches für den 03.09.2020 vorgesehen war, entfällt dementsprechend. Die Sparkassen- Kinder- und Jugendspiele (ursprünglich 12.-14.06.2020) bei denen jährlich vor den Sommerferien knapp 5000 Schüler teilnehmen, sind bereits Anfang Mai abgesagt worden. Die ausrichtenden Vereine werden die Wettkämpfe in den über 30 Sportarten nach Möglichkeit in der zweiten Jahreshälfte nachholen.


09:15 Uhr: Erster Coronafall bei einer Gefangenen im sächsischen Justizvollzug
Eine in der Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus untergebrachte Verurteilte wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das positive Testergebnis lag heute vor, nachdem die Gefangene gestern getestet wurde. Die Gefangene wird aufgrund einer Sportverletzung seit dem 13. Mai 2020 im Krankenhaus der Justizvollzugsanstalt Leipzig behandelt. Im Vollzugskrankenhaus bestehen besonders hohe Anforderungen an den Infektionsschutz. Gefangene und Bedienstete werden deshalb regelmäßig auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet. Die Gefangene steht nun auf Anweisung des Gesundheitsamtes im Vollzugskrankenhaus unter Quarantäne. Bislang zeigen sich bei ihr keine einschlägigen klinischen Krankheitssymptome. Derzeit werden in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt weitere Vorsorgemaßnahmen getroffen und mögliche Infektionswege nachverfolgt.

Ticker vom 16.05. anzeigen

13:05 Uhr:  Die Zahl der Infektionen im Landkreis Leipzig liegt heute bei 191 (+ 1 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa sechs Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 1,2. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 42 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

Grafik Landkreis Leipzig/ Vergleich zum Vortag +Zahlen Sören Müller

11:00 Uhr: Mehrere Neuinfektionen im Landkreis Bautzen
Der Landkreis Bautzen weist derzeit landesweit die höchste Infektionsrate pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen auf. Sie liege nach Angaben des zuständigen Gesundheitsamtes bei 22. Hauptgrund für die hohe Rate sei eine Infektionskette, die in einem Pflegedienst in Kamenz ihren Ursprung habe. Dort hatten sich demnach acht der 16 Beschäftigten mit dem Coronavirus infiziert.  In der Folge mussten mehrere Kitas und eine Grundschule in der Region schließen, weil sich Kinder bei Eltern oder pflegebedürftigen Großeltern angesteckt hatten.

08:45 Uhr: Tourist-Information Grimma öffnet wieder Aufgrund der Lockerungen im Zuge der Corona-Krise auch im touristischen Bereich öffnet die Tourist-Information Grimma ab Montag, den 18. Mai, wieder ihre Türen. Die Mitarbeiterinnen stehen dann wie gewohnt montags, dienstags, donnerstags und freitags von 10.00 bis 17.00 Uhr sowie samstags von 10.00 bis 14.00 Uhr am Markt 23 zur Verfügung. Einschränkungen wird es im Hinblick auf die vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregelungen geben. So darf immer nur eine Person eintreten, und auch nur mit einer selbst mitzubringenden Mund-Nasen-Bedeckung. Zudem wird ein Stöbern in Prospekten nicht möglich sein. Diese werden nur auf gezielte Anfrage herausgegeben.

08:30 Uhr: Steuerliche Corona-Hilfen: Finanzminister zieht Zwischenbilanz
Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann hat am Donnerstag eine erste Zwischenbilanz vorgestellt, wie die steuerlichen Hilfen in der Corona-Krise in Sachsen genutzt werden.
»Bereits seit Anfang März bieten wir unbürokratisch steuerliche Hilfen an, mit denen vor allem betroffene Unternehmen ihre Liquidität verbessern können. Eine wichtige Rolle spielen Steuerstundungen und die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Bislang wurden die Hilfsangebote sehr gut angenommen. Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Finanzämtern für ihren engagierten Einsatz im Sinne schneller Unterstützung«, bilanzierte der Finanzminister. Mit Stand 30. April haben die Finanzämter rund 52.700 Hilfsmaßnahmen bewilligt. Das Gesamtvolumen der steuerlichen Entlastung liegt aktuell bei etwa 530 Millionen Euro.
Meistgenutzt: Herabsetzung von Steuervorauszahlungen
Am häufigsten in Anspruch genommen wurde bislang die Herabsetzung von Vorauszahlungen für Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer. Die Finanzämter minderten aufgrund der Anträge der Betroffenen ca. 30.400 Festsetzungen von Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer um insgesamt ca. 263 Millionen Euro für das laufende Jahr.
Herabsetzung von Umsatzsteuer-Sondervorauszahlungen
Umsatzsteuerpflichtige Unternehmen, die eine Dauerfristverlängerung für die Abgabe ihrer Umsatzsteuervoranmeldungen beantragt und in diesem Zusammenhang Anfang des Jahres eine sogenannte Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung zu leisten hatten, konnten zudem die Herabsetzung der Sondervorauszahlung bis auf null Euro beantragen, wenn sie unmittelbar und nicht unerheblich von der Corona-Krise betroffen sind.
Mehr als 137 Millionen Euro Umsatzsteuer sind bislang erstattet worden. Dafür haben die sächsischen Finanzämter innerhalb kürzester Zeit mehr als 7.700 Anträge bearbeitet.
Stundung von Steuernachzahlungen
Auch Stundungen wurden häufig beantragt. Die Finanzämter haben über 14.600 Stundungen im Gesamtumfang von über 130 Millionen Euro gewährt. Die Betroffenen werden damit vorübergehend von Steuerzahlungen entlastet und können ihre Mittel zur Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz einsetzen.
Verrechnung von absehbaren Verlusten
Zudem können Unternehmen seit Ende April durch eine vereinfachte Verrechnung prognostizierter Verluste aus dem Jahr 2020 mit Gewinnen aus dem Jahr 2019 zusätzlich Liquidität erhalten. Die Erleichterung erfolgt auf der Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustrücktrags. »Insgesamt rechnen wir mit 110 Millionen Euro, die den Unternehmen in Sachsen durch diese Maßnahme zugutekommen«, so die Einschätzung von Sachsens Finanzminister.

08:20 Uhr: Coronabedingt verschobene Bürgermeisterwahlen können unter Hygieneauflagen nun durchgeführt werden Im Zuge der morgen in Kraft tretenden neuen Corona-Schutz-Verordnung und damit einhergehender weitreichender Lockerungen der Beschränkungen können 26 Kommunen im Freistaat Sachsen ihre Bürgermeisterwahlen nun auch vor dem 20. September 2020 nachholen. »Sinkende Infektionszahlen erlauben uns, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern. Bisher war auch das Wahlrecht als elementares Grundrecht von diesen betroffen. Für die Wahlberechtigten und unsere Kommunalpolitiker ist damit die Zeit des Abwartens vorbei. Wahlen können wieder terminiert, vorbereitet und durchgeführt werden. Das ist ein wichtiges Signal für unsere Demokratie«, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller heute in Dresden. »Die Gemeinderäte müssen nun unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und Infektionszahlen in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt entscheiden, wann die Durchführung der Wahl insbesondere im Hinblick auf die Wahrung von Abstands- und Hygieneregelungen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist«, so Wöller weiter. Unter diesen Voraussetzungen können auch wieder Nominierungsveranstaltungen von Parteien oder Wählervereinigungen durchgeführt werden. Notwendige Unterstützungsunterschriften können ebenfalls wieder abgegeben werden. Als wesentliches Element der politischen Meinungsbildung sind auch Wahlkampfveranstaltungen wieder erlaubt. Eine Urnenwahl kann unter Beachtung der Hygieneregelungen ebenso durchgeführt werden wie die damit einhergehende anschließende Auszählung der Stimmen. Es muss also nicht zwingend eine Briefwahl stattfinden. »Für alle Beteiligten bedeutet dies ein höheres Maß an Verantwortung«, so Wöller.

15.05.2020

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12:00 Uhr: Die Zahl der Infektionen liegt im Landkreis Leipzig heute bei 190 (+ 0 zum Vortag).
Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind etwa sechs Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Durch den sehr geringen Anstieg in den letzten sieben Tagen, liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 1,2. Die Landkreise müssen mit Einschränkungen des öffentlichen Lebens reagieren, wenn dieser Wert auf über 50 steigt. Es ist daher weiterhin die Umsicht aller Bürgerinnen und Bürger gefragt, um die erworbenen Freiheiten zu erhalten. In Quarantäne befinden sich derzeit 42 Personen. Bislang wurden im Landkreis Leipzig vier Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt.

9:00 Uhr: Feiern in Sachsen trotz Corona
Größere Feiern sind in Sachsen nach wie vor untersagt. Nach Auskunft des sächsischen Sozialministeriums gelten auch für Feiern – egal welcher Art und egal ob im Freien oder in geschlossenen Räumen – die Kontaktbeschränkungen. Doch einige Lockerungen gibt es. So können bald beispielsweise zwei Familien miteinander feiern. –> MDR-Beitrag

08:00 Uhr: Grimma. Am kommenden Samstag, den 16. Mai, heißt es endlich wieder: Frischemarkt in Grimma. –> Beitrag

14.05.2020 Tickerbeginn

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